Sie gehört nicht zu meinen Lieblings Top-Fünf der SPIEGEL-Kolumnisten in der Güte-Extraklasse Stöcker, El Ouassil, Rützel, aber Susanne Beyer gehört zweifellos zu den besseren, deren Meinungsartikel ich auf jeden Fall lese.
Heute meldet sie sich zu meinem speziellen Thema, welches mich seit Monaten umtreibt, zu Wort: „Merz kann seinen Job nicht, sollte der Kanzler ausgewechselt werden?“
Vorweg: Beyer, ich und sicher auch die große Mehrheit aller Bürger Deutschlands stimmen darin überein, daß der Fritzekanzler eine Fehlbesetzung ist, wir schon wesentlich bessere Kanzler hatten und ein anderer es besser könnte, als der bornierte Sauerländer.
Poppte jetzt eine gute Fee neben meinem Schreibtisch auf, um mir drei Wünsche zu erfüllen, wäre ein anderer Kanzler meine zweite Bitte (Wunsch Eins beträfe Washington.) Die Frage lautet aber, wie ein realistisches Szenario aussehen könnte, wer unter den aktuell gegebenen Umständen Chancen hätte, die Kanzlermehrheit im bestehenden Bundestag zu erringen und was damit gewonnen wäre.
„Merz kann es nicht und sollte aufhören“ ist Konsens; solange man nicht sehr konkret darüber nachdenkt, wie das funktionieren könnte, welche Konsequenzen das hätte.
Hier setzt Beyer ein, die sich zu den 11% der Bevölkerung zählt, die laut der aktuellsten SPIEGEL-Umfragenichts von einem Kanzlerrücktritt halten. Nicht weil sie ein Fan der Haarinsel mit dem losen Mundwerk wäre, sondern aus praktischen Gründen.
[…] Warum ich nichts von einem Rücktritt halte? Die Antwort liefert die Umfrage ebenfalls: Hinter einem möglichen Nachfolger wollen sich die Befragten nämlich auch nicht versammeln. Und es stimmt ja: Bis sich Hendrik Wüst eingearbeitet hätte, wäre die Legislaturperiode vorbei. Und wer nun Markus Söder für geeignet hält, sollte vielleicht mal jene Gehirnregionen, die fürs Gedächtnis zuständig sind, überprüfen lassen. Wie kann man denn die vielen fragwürdigen Einlassungen Söders so schnell vergessen? Wenn es aber keine Alternative gibt, dann sollte das Rücktrittsgerede aufhören. Sofort. Ich stelle mir immer vor, wie sie in der Parteizentrale der AfD und im Kreml ihr Glück gar nicht fassen können, dass die deutsche Mitte sich sogar freiwillig selbst zerlegt. [….]
Genau das Argument, daß so ein Szenario Putin und Weidel begeistern würde, hatte ich 24 Stunden früher ebenfalls wieder bemüht. Würde in schneller Folge die zweite Bundesregierung vorzeitig scheitern, profitierten davon die Nazis.
Außerdem nützt es der Zukunft Deutschlands nichts, wenn man von einem NRW-CDUler zum nächsten NRW-CDUler im Kanzleramt übergeht, ohne die völlig verfehlte Politik – insbesondere in der Gestalt der katastrophalen Reiche-Wirtschafts- und Energiepolitik – diametral zu verändern.
Beyer wirft nun ein drittes Argument in die Waagschale.
[…] Außerdem sind die Folgen der verpatzten deutschen Einheit so gravierend, die Wirtschaftskrise so verunsichernd, dass ein Kanzler empathischer regieren sollte, als Merz es bisher tat. Doch er räumt inzwischen ja selbst ein, dass er etwas verändern muss. Und genau darin liegt übrigens für uns alle eine Chance. […] Ein Merz, der nun gezwungen ist, über sich selbst und das eigene Tun nachzudenken – und dann auch bitte schnell beweisen sollte, dass aus diesem Nachdenken etwas folgt –, würde den Deutschen einen wichtigen Dienst erweisen. Er würde zeigen, dass das Regieren in komplexen Zeiten nur so funktioniert: nachdenken, entscheiden, sich korrigieren, wenn es falsch war, und durch diesen Prozess souverän hindurchführen. Einfache Antworten bieten und selbstbewusst herumdröhnen, das tun Populisten. Wenn wir die nicht wollen, bleibt uns als Bevölkerung eben auch eine Aufgabe: Fehler zwar benennen, natürlich, aber bitte auch damit klarkommen, dass sie nie ganz zu vermeiden sind. [….]
An dieser Stelle irrt Beyer meines Erachtens, denn genau das, Kanzlerische Lernfähigkeit, worauf sie ihre Hoffnung setzt, ist das, was Merz nicht kann, nie konnte und nie können wird. Er ist die inkarnierte Lose Canon der Bundespolitik, weil er sich von seiner Instinktlosigkeit leiten lässt und für jedermann offenkundig nicht in der Lage ist, seine Worte sorgfältig zu wählen. Seit Jahren beschäftigt sich das gesamte Merz-Umfeld mit einer Aufgabe: Den beleidigenden Unsinn, den der tobende faktenferne Chef täglich verzapft, irgendwie wieder einzufangen, schönzureden und dem staunenden Pöbel ein ums andere mal zu erklären, Merz habe das, was er gesagt habe, ganz anders gemeint und würde es auch richtigstellen, wenn er charakterlich in der Lage wäre Fehler einzugestehen und sich nicht hartnäckig für den Allerschlauesten zu halten.
Es ist nun einmal, sein Kern-Charakteristikum, eine miese Lage durch seine unbedachten, nur um sich selbst kreisenden Gefühle, noch viel mieser zu machen.
[….] Der Empfang ist herzlich, als Manuela Schwesig an einem Donnerstag Ende September zu einem Treffen mit den Ministerpräsidenten ins Kanzleramt kommt. Vier Tage sind seit dem Wahlerfolg der SPD-Frau in Mecklenburg-Vorpommern vergangen, jetzt wollen ihre Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bundesländern gratulieren – auch die von der CDU. Daniel Günther aus Schleswig-Holstein nimmt Schwesig in den Arm.
Er müsse sie mal sprechen, sagt der Kanzler, wie sich Teilnehmer erinnern. Doch anders als die Ministerpräsidenten will Merz nicht gratulieren. Er will abrechnen. Sie habe zwar »Die Frau gegen Blau« auf ihre Plakate geschrieben, aber nicht gegen die AfD Wahlkampf gemacht, sondern gegen ihn, den Kanzler, wettert Merz den Angaben zufolge. »Sie haben die demokratische Mitte zerstört«, wird er zitiert.
Schwesig lässt das nicht auf sich sitzen. Sie finde es »unverschämt«, wie er sie angehe, soll sie Merz entgegengehalten haben. Wenn der Kanzler Gesprächsbedarf habe, könne er gern einen Termin mit ihr ausmachen.
Regierungssprecher Stefan Kornelius will die Darstellung nicht kommentieren. Schwesig hingegen sagt dem SPIEGEL: »Das ist kein sachlicher Umgang miteinander. Das lasse ich mir nicht bieten, weder als Ministerpräsidentin noch als Frau.«
In der Situation tut sie etwas, worüber sich Merz noch Tage später echauffiert haben soll. Sie dreht sich um – und lässt den Kanzler einfach stehen. [….]
Merz ist zu emotional für die Politik; er kann es einfach nicht.
Ja, ein chaotischer Zusammenbruch der Merz-Kanzlerschaft, ein Wechsel mitten in der Legislaturperiode, wäre ein innerer Reichsparteitag für alle AfD-Nazis.
Aber leider halte ich es für möglich, ja geradezu wahrscheinlich, daß sich Merz derart um Kopf und Kragen redet, daß es einfach nicht mehr MIT ihm geht.
Die letzten drei Tage zeigen es wieder mustergültig.
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