Das Kind muss einen Namen haben

Leider wird das Sane-Washing von fast alles seriösen Medien betrieben. Sie berichten über Donald Trumps Äußerungen, als ob er ein normaler Präsident wäre. Seine Aussagen werden in gebräuchliche Worte transliteriert und dabei höchstens mit dem Hinweis versehen, er verwende vulgäre Ausdrücke. Sein Lieblingssender FOX kann die „Truths“ seines Messias‘ nicht zitieren, ohne ganze Passagen wegzupiepen.

Die rechten US-Sender kritisieren seinen Iran-Krieg gar nicht. In deutschen TV-Sendern drückt man sich um eine klare Bewertung bei der Zustandsbeschreibung.

Gibt es einen Waffenstillstand? Verhandlungen? Soll ein Deal, ein Abkommen erzielt werden? Sucht Trump einen Ausweg; hat er seine Ziele noch nicht erreicht, möchte die USA ihr Gesicht wahren? Ist Trump etwa ratlos?

Das Ringen um die richtigen Worte, wird durch die kontinuierlichen Wechsel der Begründung für den Angriff und die Kriegsziele erschwert.

Immerhin das ist Konsens in der deutschen Presse: Was auch immer Trump eigentlich wollte….

·        Netanjahu gefallen

·        Friedensnobelpreis

·        Von Epstein ablenken

·        Innenpolitisch punkten

·        Regime-Change

·        Verbesserungen für das Iranische Volk

·        Stopp der Uran-Anreicherung

·        Auslieferung des hochangereicherten Irans in die USA

·        Vernichtung des Iranischen Raketenprogramms

·        Obamas „Iran-Deal“ übertreffen

·        Israel und die Golf-Monarchien vor dem Iran schützen

… wurde nicht erreicht, weil die Trump-Administration ohne Plan und Kenntnis des Nahen Ostens losschlug. Es gab schlicht und ergreifend keine Strategie.

Im letzten Presseclub zum Thema „Gefährliche Mission: Was bringt ein Bundeswehr-Einsatz am Golf?“, einer wieder einmal sehr lehrreichen Runde, hörte ich von ZEIT-Korrespondent Michael Thumann kurioserweise das erste mal, eine korrekte Beschreibung: Die USA haben den Krieg verloren.

Alle vier Experten waren sich einig; das Iranische Regime ist nach acht Wochen sogar gestärkt, die Opposition demoralisiert und zu allem Übel hat Trump die Mullahs zu Schleusenwärtern von Hormus aufgewertet; ihnen damit ein Instrument in die Hand gegeben, die Welt zu erpressen. Die Lage ist so komplex, daß es viele Jahre komplizierter Verhandlungen braucht. Das bestmögliche Ergebnis wurde bereits mit dem „Iran-Deal“ von 2015 erzielt, welches aber Trump, in seiner ihm eigenen Idiotie, zerschlug und nun der Hybris erliegt, drei US-Greenhorns könnten es in 21 Stunden in Islamabad besser machen.

Trump, Vance, Kushner, Witkoff, Rubio und Lindsey Graham sind geistesgestört. Sie haben sich in einen unlösbaren Clusterfuck verrannt. Auch Atom-Supermächte können heute regionale Kriege verlieren und krachend daran scheitern, ihre Ziele durchzusetzen. 

[….] Die Mullahs feiern schon den Sieg [ ….] US-Präsident Trump verlängert die Waffenruhe, noch dazu ohne Frist – und das iranische Regime reagiert selbstbewusst wie lange nicht. Es stoppt in der Straße von Hormus mehrere Handelsschiffe. [….] In der Nacht zu Mittwoch jedenfalls feierte das iranische Regime Trumps Verlängerung wie einen Sieg.

Der US-Präsident, so die erwähnte Agentur Tasnim, glaube nicht mehr daran, „dass er mit Krieg etwas erreichen kann“. Daher suche Trump „einen Ausweg“. In Teheran wirken sie begeistert davon, dass die US-Regierung von sich aus eine weitere Phase der Waffenruhe ankündigt, und dies nur, damit die iranische Seite überhaupt zu Gesprächen erscheint. [….] Iran hat bisher, was das Atomprogramm betrifft, kaum ein Zugeständnis gemacht. Es hat sich von Trumps Seeblockade gegen die iranischen Häfen nicht dazu drängen lassen, nach Islamabad zu kommen und zu unterschreiben, was die Amerikaner verlangen. Etwa, dass Irans auf 60 Prozent angereichertes Uran außer Landes gebracht wird und dass das Regime auf mindestens 20 Jahre jedes Anreichern einstellt.

Am Mittwoch hieß es aus Teheran, dass man sich an Trumps Waffenruhe nicht gebunden fühle, da die US-amerikanische Blockade ein kriegerischer Akt sei. Wie zur Bestätigung beschoss die Revolutionsgarde ein Containerschiff nordöstlich von Oman und zerstörte wohl dessen Brücke. [….]

(Raphael Geiger, 22.04.2026)

Die USA haben diesen Krieg verloren. Dank Trump. Als Bestätigung lese man diese Aussage des chronischen Lügners:

[…] I’m winning a War, BY A LOT, things are going very well, our Military has been amazing and, if you read the Fake News, like The Failing New York Times, the absolutely horrendous and disgusting Wall Street Journal, or the now almost defunct, fortunately, Washington Post, you would actually think we are losing the War. [….]

Trump 20.04.2026

Das Hauptproblem der USA lautet Donald Trump.

Wie beim Kaiser ohne Kleider, sind fast alle Freunde der USA zu feige, die einfache Wahrheit auszusprechen und Trump zu sagen „Du hast verloren“.

Im Gegenteil, heimlich hoffte man, er werde doch irgendwie ein Regimechange in Teheran erreichen, die Nukleargefahr ein für alle Mal ausräumen, mogelte sich um eine völkerrechtliche Bewertung des Offensichtlichen herum. Neben Rutte fungiert Merz als peinlichste internationale Figur, indem er sich immer noch, seiner guten Beziehungen zu Trump rühmt.

[…]  Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht sich als einer der wenigen Politiker, die einen guten Zugang zu US-Präsident Donald Trump haben. Merz sagte beim Jahresempfang des Bundesverbands deutscher Banken in Berlin, er versuche trotz aller Kritik, zum amerikanischen Präsidenten ein vernünftiges persönliches Verhältnis zu haben, solange es eben möglich sei.  […]

(RND, 20.04.2026)

Der Sauerländer Simpel begreift es immer noch nicht und glaubt, er könne mit Schmeichelei Trump einhegen, ihm verlässlichen Zusagen abringen.

Es geht nicht MIT Trump. Es geht nur GEGEN Trump. Den Kriegsverlierer Trump, der gerade die US-Wirtschaft crasht und in den Umfragen abstürzt.

Niemand bestreitet, wie wichtig die USA militärisch und ökonomisch für die EU sind. Daher verstehe ich die Versuche, irgendwie mit Trump auszukommen. Aber nach 14 Monaten seiner zweiten Amtszeit ist das Experiment gescheitert.

Die EU muss nun auf die Methode Sanchez umschalten und der gesamten US-amerikanischen Öffentlichkeit zeigen, was man von ihrer Regierung hält; nämlich nichts! Schluß mit dem Appeasement. Her mit dem Klartext: Trump hat verloren!

[…] Trump kapituliert vor den Mullahs

Irans Regime sperrt sich gegen Verhandlungen. Donald Trump hat trotzdem eine unbefristete Waffenruhe ausgerufen. Der US-Präsident will raus aus Nahost, weiß aber nicht, wie. Er ist ein Opfer von vielen: Am Mittwochmorgen soll in Iran nach Medienberichten erneut ein Mann gehängt worden sein, die Behörden beschuldigen ihn, für den israelischen Auslandsgeheimdienst Mossad gearbeitet zu haben. Bereits am Montag hatte die Führung in Teheran zwei Männer wegen angeblicher Spionagevorwürfe hinrichten lassen.

Die Exekutionen lassen erahnen, was den Menschen in Iran in den kommenden Monaten bevorstehen dürfte: blanker Terror durch ein Regime, das durch den Konflikt mit den USA und Israel radikalisiert und ermutigt zugleich ist.

Als US-Präsident Donald Trump den Krieg gegen Iran vor bald zwei Monaten begann, da sollte es auch um die Iranerinnen und Iraner gehen. »Hilfe ist auf dem Weg« hatte Trump bereits im Januar versprochen, nachdem das Regime Massenproteste brutal niedergeschlagen hatte.

Von den Menschen in Iran ist in Washington längst keine Rede mehr. Stattdessen bewegt sich Trump jetzt auf die Mullahs zu. [….]

(SPIEGEL-Leitartikel von Maximilian Popp, 22.04.2026)

Trump wird es ohnehin nie begreifen und erst Recht nicht zugeben. Umso wichtiger ist es, den US-Medien aus allen europäischen Hauptstädten unmissverständlich zu erklären: IHR HABT VERLOREN!

Wadephul und Merz müssen sich irgendwoher ein Rückgrat ausleihen und ihren bisherigen Irrweg verlassen. Die Iranforscherin Diba Mirzaei am GIGA-Institut für Nahoststudien in Hamburg erklärt:

[….] SPIEGEL: US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, den Waffenstillstand mit Iran »auf unbestimmte Zeit« zu verlängern. Wie verkauft das iranische Regime diesen Schritt?

Mirzaei: Ganz klar als Sieg. Das Regime behauptet, die USA und auch Israel seien nicht in der Lage gewesen, ihre militärischen Ziele zu erreichen – deshalb hätten sie sich an den Verhandlungstisch setzen müssen. Zugleich betont die Führung in Teheran: Wir kontrollieren jetzt die Straße von Hormus und halten damit die Weltwirtschaft in der Hand. Der größte Triumph aus Sicht des Regimes ist aber, dass es überhaupt noch existiert. Viele hatten erwartet, dass gezielte Tötungen in der politischen und militärischen Führung das Ende der Islamischen Republik einleiten würden. Stattdessen sehen wir, dass sofort eine Nachfolge organisiert wurde und sich auch die neue Führung inzwischen relativ gefestigt präsentiert. [….] Interessant ist, dass Donald Trump angekündigt hat, die Waffenruhe zu verlängern – ohne ein Enddatum zu nennen. Das lässt viel Spielraum und könnte bewusst so vage gehalten sein, damit er einen Ausweg aus diesem Krieg findet. In Teheran wird das eindeutig als einseitige Erklärung wahrgenommen. Im Staatsfernsehen heißt es: Die Amerikaner sind bereit, die Waffenruhe zu verlängern – wir nicht. Und wenn wir in der Straße von Hormus bedrängt werden oder Israel im Süden des Libanon weiter vorgeht, dann haben wir die Mittel, zurückzuschlagen. [….] In der Region sehen wir eine Machtverschiebung zugunsten Irans. Dieser Krieg und die Tatsache, dass Iran so lange durchgehalten hat, haben gezeigt, dass Teheran die massiven Verteidigungsstrukturen der USA im Golf durchdringen und die Golfstaaten ernsthaft beschädigen kann. Iran kann die gesamte Region unter Druck setzen. Für die Golfstaaten bedeutet das, dass sie sich langfristig andere Verbündete suchen werden. Erste Tendenzen sehen wir in der Annäherung an Länder wie Pakistan oder die Türkei. Washington konnte sie nicht schützen und hat sich an die Seite Israels gestellt. Das werden die Golfstaaten nicht vergessen.  [….]

(SPON, 22.04.2026)

Was tun mit ihm?

Wie sehr wir alle am freien Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus hängen, wurde außer im Weißen Haus, von jedem verstanden. Dort regiert der expandierende Wahnsinn. Trump zettelt Kriege an und setzt die Welt in Flammen. Männer, die die Welt verbrennen.

[….] Die USA hatten vergangene Woche damit begonnen, Schiffen die Durchfahrt durch die Meerenge zu versperren, die einen iranischen Hafen als Start oder Ziel haben. Iran sieht darin einen Verstoß gegen die Waffenruhe. Die übertriebenen Forderungen der USA, deren ständige Kurswechsel und die fortgesetzte Seeblockade iranischer Häfen böten »keine aussichtsreiche Perspektive für seriöse Verhandlungen«, hieß es bereits am Wochenende aus Teheran. Trump machte unterdessen deutlich, dass er an der Maßnahme festhalten wolle.

Eine Aufhebung der Blockade werde es nicht geben, »bis ein Deal unterzeichnet ist«, zitiert die Nachrichtenagentur Bloomberg den US-Präsidenten aus einem Telefoninterview. [….] Am Samstag hieß es schließlich von einem iranischen Militärsprecher, man kehre wegen Trumps fortgesetzter Blockade zur »vorherigen Regelung« zurück: Kein Schiff passiere die Straße von Hormus, es sei denn, es habe die Genehmigung der Islamischen Republik. [….]

(Anna-Sophie Schneider, SPIEGEL, 20.04.2026)

Die Teheraner Mörder-Mullahs sind maximal unsympathisch.  Aber das was sie hier sagen, ist wenig Propaganda und sehr nah an den Fakten: Die USA machen wirklich alles falsch mit Trumps irrem Zickzack-Kurs. Und jeder auf der Welt weiß  inzwischen, daß Trumps Versprechen und Zusagen völlig wertlos sind, weil er eine Stunde später im McDonald-Delirium das Gegenteil behaupten kann. Der Wahnsinnige macht munter so weiter: Vernichtungs-Drohungen, wüste Beschimpfungen, Ultimaten, Aufhebung von Ultimaten, neue Ultimaten, Wutanfälle, Selbstlobeshymnen.

[….] STATEMENT OF PRESIDENT DONALD J. TRUMP:

[….]I have therefore directed our Military to continue the Blockade and, in all other respects, remain ready and able, and will therefore extend the Ceasefire until such time as their proposal is submitted, and discussions are concluded, one way or the other.   [….]

President DONALD J. TRUMP Apr 21, 2026, 10:09 PM

 

[…] Operation Midnight Hammer was a complete and total obliteration of the Nuclear Dust sites in Iran. Therefore, digging it out will be a long and difficult process. Fake News CNN, and other corrupt Media Networks and Platforms, fail to give our great aviators the credit they deserve - Always trying to demean and belittle - LOSERS!!!  […..]

Trump, 21.04.2026

[…] I’m winning a War, BY A LOT, things are going very well, our Military has been amazing and, if you read the Fake News, like The Failing New York Times, the absolutely horrendous and disgusting Wall Street Journal, or the now almost defunct, fortunately, Washington Post, you would actually think we are losing the War. [….]

Trump 20.04.2026

[….] The DEAL that we are making with Iran will be FAR BETTER than the JCPOA, commonly referred to as “The Iran Nuclear Deal,” penned by Barack Hussein Obama and Sleepy Joe Biden, one of the Worst Deals ever made having to do with the Security of our Country.   [….]

Trump 20.04.2026

[…] The Failing New York Times, FAKE NEWS CNN, and others, just don’t know what to do. They are desperately looking for a reason to criticize President Donald J. Trump on the Iran situation, but just can’t find it. Why don’t they just say, at the right time, JOB WELL DONE, MR. PRESIDENT, and start to gain back their credibility???

Iran has agreed to never close the Strait of Hormuz again. It will no longer be used as a weapon against the World! President DONALD J. TRUMP [….]

Trump 18.04.2026

Der Iran hält inzwischen die Trümpfe in seiner Hand. Für die USA gibt es nur noch sehr schlechte und katastrophale Szenarien.

Schuld ist einzig und allein Donald Trump.

Jede Regierungspartei, die auch nur halbwegs zurechnungsfähig ist, würde alles daran setzen, den gefährlichsten Mad King der US-Geschichte los zu werden, bevor er alles zerstört: Impeachment und/oder Artikel 25.

Bedauerlicherweise gibt es aber keine Regierungspartei mehr, sondern nur noch eine fanatische Todes-Sekte.

Bedauerlicherweise gibt es keinen Restverstand bei der GOP, sondern nur noch blinden Gehorsam zum orangen Messias.

Aber die Republikaner sind nicht untätig. Sie blicken auf ihren grell geschminkten Gott und handeln mit acht Maßnahmen:

[…] Here’s a concise bullet-point summary of the proposed House GOP measures pending to “honor” Donald Trump:

·        Carve Trump’s likeness into Mount Rushmore

·        Rename Palm Beach airport after Trump

·        Rename Washington Dulles International Airport after Trump

·        Require the State Department to award a “Trump Peace Prize”

·        Declare Trump’s birthday a federal holiday

·        Award Trump a Congressional Gold Medal

·        Create a $250 bill featuring Trump’s image

·        Pass resolutions urging Trump be awarded the Nobel Prize

·        Direct the NIH to study “Trump Derangement Syndrome”  [….]

(Aaron Parnas, 21.04.2026)

Glück und Pech – Teil II

Eigentlich bin ich wirklich fein raus.

Ich hatte eine Teenagerzeit in den 1980ern, als man noch ohne Internet und Klugtelefon lebte, als man seinen eigenen Stil kreierte, statt wie heute, durch Sozial Media nivelliert, im Einheitslook, wie mit den Altersgenossen geklont, herumlief.

Als man zur Selbstständigkeit erzogen worden war, man sich nicht pausenlos sämtliche Köperhaare epilieren musste, als Mann noch ohne Vollbart auf die Straße ging, man sich nicht tätowierte und piercte. Als es eine große Sache war, eine neue Schallplatte zu bekommen, weil man lange danach suchte, weil sie teuer war und man deswegen aufmerksam das gesamte Album und das Cover studierte, sich zum gemeinsamen Hören verabredete.

Die Kindheit in den frühen 1970ern war eine Draußen-Angelegenheit, bei der einen die eigene Phantasie antrieb, man sich ständig Neues ausdachte und die Eltern große Mühe hatten, einen abends zurück ins Haus zu holen und man oft bekundete, es sei nun wirklich nicht nötig, schon wieder gebadet zu werden, während man von Sand und Dreck starrend dastand, weil man wieder durch irgendwelche Gruben, Gebüsche und Tümpel gekrochen war.

Das Studium, als man erheblichen logistischen Aufwand und Teamarbeit brauchte, um zu recherchieren. Ewig in Bibliotheken hing, stolz das Gefundene photokopierte und mit Kommilitonen diskutierte.

Und dann kam die Scheiße mit den Computern.

Dem Internet. Den Mobiltelefonen. Social Media. Den Tech-Oligarchen, die unsere Welt systematisch verblödeten, mit ihren Algorithmen und Bots, mit Messengerdiensten und Hackern, die Bevölkerungen immer mehr gegen Minderheiten aufhetzten, Männer wie Trump und Milei und Johnson in Regierungsämter brachten. Die solche Shitstorms gegen Habeck und DIE GRÜÜÜÜNEN entfachten, daß der Urnenpöbel auf die glorreiche Idee kam, lieber die Fossillobbyisten Merz, Reiche, Spahn, Söder, Dobrindt ins Kanzleramt zu setzen, damit wieder auf Erdgas-Kraftwerke, Ölheizungen und Verbrennerautos gesetzt wird.

2020 (Covid), 2022 (Beginn Ukraine-Krieg), 2023 (Hamas-Terrorangriff auf Israel, Begin der Vernichtung Gazas), 2024 (Wahl Trumps, Ampel-Aus) waren schon wirklich wirklich schlecht. Aber mit Beginn der Regierungen Trump und Merz, den beiden radikalen Trottel-Zwillingen, wird die Apokalypse des Homo Sapiens endgültig nicht mehr aufzuhalten sein.

Ich habe aber alles richtig gemacht: Die Gnade der frühen Geburt, als Kurt Georg Kiesinger und Lyndon B. Johnson regierten. Keine Kinder, Single, alle Verwandten meiner Elterngeneration tot, keine Haustiere, keine Neffen oder Nichten, um die ich mich sorgen müsste. Meine Familien-Gene werden mit mir ohnehin aus der Geschichte ausgelöscht, also besteht keinerlei egoistische Notwendigkeit, weiter zu existieren.

Ob das Ende meiner Spezies durch Pandemie, Klimakollaps oder Krieg kommt, kann niemand mit Sicherheit sagen. Krieg oder Pandemie könnten die Angelegenheit erheblich beschleunigen, sind aber theoretisch vermeidbar. Das Aussterben durch die Erhitzung der Erde hingegen wird noch etwas dauern und es wird einige Millionen sehr Reiche geben, die sich mit technologischen Hilfen Jahre länger am Leben erhalten werden. Dafür ist der Klimatod aber unvermeidlich.

In jüngster Zeit sprechen aber mehr Indizien tatsächlich für den Atomweltkrieg, der bedauerlicherweise der gesamten Fauna schwer zusetzen würde, aber für Homo Demes immerhin den Vorteil hätte, vergleichsweise schnell und schmerzlos aus der Evolution ausgemendelt zu werden.

Der mächtigste Mann der Welt, der über den Einsatz tausender Atomwaffen gebietet, ist bedauerlicherweise endgültig verrückt geworden.

[….] »Wall Street Journal«-Bericht: Berater hielten Trump offenbar von Iran-Krisensitzung fern

Der Präsident habe »stundenlang« seine Berater angeschrien, als er vom Abschuss des US-Kampfjets erfahren habe, heißt es in dem Artikel weiter.

Trump soll demnach Angst gehabt haben, dass die Soldaten in die Hände Irans gelangen würden und es ihm wie Jimmy Carter ergehen würde; in dessen Amtszeit war 1979 die Erstürmung der US-Botschaft in Teheran gefallen, in deren Folge viele Amerikaner als Geiseln genommen wurden. [….]

(SPON, 20.04.2026)

Gerüchten zu Folge, wollte der US-Präsident bereits anfangen, die menschliche Zivilisation in den nuklearen Tod zu bomben und konnte nur noch im letzten Moment durch General Dan Caine aufgehalten werden.

[….] A retired CIA analyst has claimed that President Donald Trump attempted to invoke nuclear codes against Iran during an emergency meeting on Saturday, and that Joint Chiefs of Staff Chairman General Dan Caine stepped in to stop him. Larry C Johnson made the allegation on the 'Judging Freedom' podcast, hosted by former judge Andrew Napolitano, and has not been confirmed by any official source.

On the same podcast, Johnson said 'there is seriously something wrong with Trump.' The clip, amplified by political commentator Jimmy Dore on his verified X account, had accumulated over 545,000 views by 20 April 2026. The White House, the Pentagon, and General Caine's office have not responded to the claim.  [….]

(IBTimes, 20.04.2026)

Gegen einen Atomweltkrieg jetzt, habe ich also im Grunde nichts einzuwenden.

Aber eins ist blöd: Ich habe die letzten beiden Wochen verdammt viel Mühe damit gehabt, alle Unterlagen für meine letzten Steuererklärungen zusammen zu tragen und ewig mit meinem Steuerberater zusammen gesessen.

Den Aufwand hätte ich mir natürlich sparen können, wenn bald alle Homo Sapiens atomisiert werden.

Man bekommt, was man wählt.

Als Merz CDUCSU-Fraktionsvorsitzender und Dobrindt sein Stellvertreter waren, begannen sie den Krieg gegen Bürgerrechtsorganisationen, die sich für Demokratie, Umweltschutz oder Queere einsetzen. 551 Fragen lang war ihre „kleine Anfrage“ an die Scholz-Bundesregierung. Unterschrieben mit „Berlin, den 21. Februar 2025, Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Fraktion“, also wenige Tage vor der Bundestagswahl. BUND, Netzwerk Recherche, Greenpeace, Agora Energiewende gGmbH, Deutsche Umwelthilfe, Foodwatch, Animal Rights Watch, Peta Deutschland, der Amadeu Antonio Stiftung, Campact, attac und Ähnlichen sollte es an den Kragen gehen.

[….] An: Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag

Schluss mit dem Angriff auf NGOs und Medien! Keine Zensur durch die CDU!

Sehr geehrter Herr Merz, sehr geehrter Herr Dobrindt,

Ich bin zutiefst besorgt über Ihre parlamentarische Anfrage zur „politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“, die Sie einen Tag nach der Wahl eingereicht haben. Der zeitliche Zusammenhang zu Friedrich Merz’ diffamierender Äußerung über Demonstranten als „linke Spinner“ ist mehr als auffällig.

Drucksache 20/15035

Diese Anfrage stellt einen Angriff auf unabhängigen Journalismus und zivilgesellschaftliches Engagement dar. Organisationen wie Correctiv, Omas gegen Rechts oder Umweltverbände leisten einen essenziellen Beitrag zur Demokratie. Sie jetzt unter den Verdacht der „Parteilichkeit“ zu stellen, zielt offensichtlich darauf ab, unliebsame Akteure mundtot zu machen und ihnen finanzielle Ressourcen zu entziehen. Die 551 Fragen auf 31 Seiten erscheinen als völlig unverhältnismäßig. Übliche "Kleine Anfragen" bewegen sich zwischen 10 und 20 Fragen!  [….]

(Petition von Mirko Lange)

Die CDUCSU machten sich ehrlich und setzen in der Regierung das um, was sie forderten. Prien, Dobrindt und Ploß machen Organisationen, die sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Homophobie einsetzen, platt.

[….] Ansgar Wimmer hat ein besonnenes Gemüt. Mit drastischen Aussagen an die Öffentlichkeit zu gehen, ist für ihn untypisch. Und die Alfred Toepfer Stiftung, deren Vorsitzender er ist, finanziert sich vollständig aus eigenen Mitteln. Trotzdem meldet sich der Stiftungsvorstand nun, da das Bundesprogramm „Demokratie leben“ eingestellt werden soll, öffentlich zu Wort. Zu groß ist seine Sorge um eine langsame, aber beständige Erosion der Demokratie in Deutschland.

„Demokratie leben“, ein Förderprogramm für Demokratie-Projekte, für das in diesem Jahr rund 190 Millionen Euro Bundesmittel fließen sollen, wird laut Ankündigung von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) zum Jahresende teilweise auslaufen. Rund 200 Projekte, etwa gegen Extremismus und Rassismus, sind von diesem Aus betroffen. Anschließend soll die Förderung umstrukturiert und unter neuen Richtlinien fortgesetzt werden. Nach welchen Kriterien die Projektförderung künftig abläuft, werde im Sommer feststehen.

Dieses Vorhaben unterstützt der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß (CDU) lautstark. Mehrfach hatte er sich für ein Ende der Förderung vieler NGOs (Nichtregierungsorganisationen) ausgesprochen – allerdings in einer Art und Weise, die nicht nur Ansgar Wimmer für besorgniserregend hält und scharf kritisiert.

„Demokratie leben“: Staat stoppt Förderung für NGOs – Ploß begrüßt Entscheidung

Auf Ploß‘ Social-Media-Kanälen erfahren seine Posts zum Thema breiten Zuspruch und hohe Abrufzahlen. Er schreibt etwa: „In den letzten Jahren wurden immer mehr Steuergelder an linke NGOs verteilt. Seit Langem setze ich mich als Bundestagsabgeordneter dafür ein, dass diese Praxis endlich beendet wird.“ Hart erarbeitete Steuergelder sollten vielmehr in Schulen, Polizei oder Investitionen in die Infrastruktur fließen, meint der Christdemokrat. Familienministerin Karin Prien habe bei der Überarbeitung der Förderprogramme „meine volle Unterstützung“, bekräftigte er gegenüber dem Abendblatt.  [….]

(HH Abla, 09.04.2026)

Die Union liefert das, was sie ankündigte und der Wähler dann bei der Bundestagswahl bestellte: Sie bereitet dem Hass und Rechtsextremismus in Deutschland den Weg.

[….] Kahlschlag bei der Demokratie-Infrastruktur!

Das Bundesfamilienministerium setzt den Rotstift an die Demokratie: Über 200 Projekte zum Schutz unserer Demokratie stehen vor dem Aus. Ministerin Karin Prien plant, die finanzielle Förderung von Demokratiearbeit drastisch zu kürzen. Mehrere Projekte müssen zum Jahresende ihre Arbeit einstellen – zu einer Zeit, in der Rechtsextreme einen Wahlerfolg nach dem anderen feiern und so viele rechtsextreme Straftaten erfasst werden wie nie zuvor  – wir erleben die Rückkehr der Baseballschlägerjahre. 

 

Die Sparpläne treffen auch uns. Bei der Amadeu Antonio Stiftung stehen zentrale Projekte auf der Kippe:

·        Hilfe für Betroffene rechter Gewalt,

·        Beratungs- und Informationsangebote für engagierte Menschen vor Ort in Schulen, Vereinen und Initiativen,

·        Monitoring, Aufklärung und Gegenstrategien zu Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit, vor Ort und im Netz

Was hier zerstört wird, hinterlässt gefährliche Lücken, die Rechtsextreme und Rechtsterroristen gezielt nutzen können. Menschen vor Ort verlieren zentrale Ansprechpartner*innen, Unterstützer*innen und Expert*innen. Betroffen sind über Jahre gewachsene Netzwerke, lokale Verankerung und vertrauensvolle Beziehungen.

Demokratiearbeit ist kein „nice-to-have“, sondern wesentlicher Bestandteil unserer Sicherheitsstruktur. Die Projekte verhindern Radikalisierung, stärken die wehrhafte Demokratie und unterstützen Betroffene. Ein Blick in andere Länder zeigt: Angriffe auf Zivilgesellschaft und Demokratiearbeit sind der Anfang vom Ende demokratischer Kultur.  [….]

(Amadeu Antonio Stiftung, 21.03.2026)

Auch beim Kampf gegen die verhassten GRÜÜÜÜÜNEN erneuerbaren Energien, liefern Merz und Söder genau das, was sie im Wahlkampf rauf und runter versprachen: Kahlschlag! Volle Kraft in die Vergangenheit. Verbrennermotor, Ölheizungen. Erdgas als Energieträger.

Der Blackrockmann aus dem Sauerland führt auch genau den Kampf gegen die Schwachen, den man von ihm erwartete, verteilt konsequent die Milliarden zu den Superreichen  - wie ihm selbst – um.

Danke für die Ehrlichkeit und Konsequenz, liebe CDUCSU.

Der Urnenpöbel bekommt das was er will. Er hätte schließlich auch Olaf Scholz oder Robert Habeck zum Kanzler machen können, die für eine ganz andere Richtung standen. Er hätte eine RRG-Mehrheit in den Bundestag schicken können.

Aber er wollte RECHTS und will auch immer noch rechts, wie die Landtagswahlen in Rheinland Pfalz und Baden Württemberg zeigten, wie alle Umfragen zu den kommenden Landtagswahlen zeigen.

In den USA gab es 2024 auch keine Unklarheiten. Alle kannten Trump, seine ständigen Lügen, seine Verurteilungen, seine sexuellen Übergriffe, seinen Rassismus.

Jeder konnte das Project 2025 lesen; darauf wiesen alle Demokraten rund um die Uhr hin.

Jeder konnte wissen, daß Trump 2016 von seinem Sieg selbst überrumpelt wurde, noch kein ausreichendes Netz aus Brownnosern um sich hatte, viele wichtige Posten mit altgedienten Republikanern und Militärs besetzte, die ihn ihm Zweifelsfall auch irrsinnige Ideen ausredeten, seinen Wahn etwas abmildern konnten.

Nicht ohne Grund hatten sich 40 der 44 engsten Trump-Minister- und Mitarbeiter seiner ersten Amtszeit vehement geweigert, ihn für eine zweite Amtszeit zu empfehlen. Sie wußten nach zwei Impeachments aus erster Hand: Der Mann ist eine Vollkatastrophe.

Jede sah, mit welchen extremistischen irren Spinnern sich Trump umgab, jeder war gewarnt: Sollte Trump noch einmal ins Weiße Haus einziehen, gäbe es keinen Widerspruch mehr. Die Project 2025-Strippenzieher der rechtsextremen Denkfabrik Heritage Foundation sorgen für das Personal.

77 Millionen US-amerikanische Wähler sagten „Ja, das wollen wird“ und bekommen nun genau den ökonomischen, moralischen, wissenschaftlichen, ökologischen und demokratischen Niedergang, für den sie stimmten.

Daher gab es auch kaum Wiederspruch, als Bibi seinen zum Scheitern verurteilten Angriffsplan auf den Iran vorstellte, den die drei vorherigen US-Präsidenten stets abschmetterten. Trumps Kabinett, Trumps Parlamentarier, die sich längst Liz Cheney und Adam Kinzinger entledigt haben, fielen ihm nicht in den Arm, als er losschlug.

Offenbar gibt es aber im Militär noch einige Restvernünftige, die im Pentagon zumindest die irrsten Wutanfälle des Tangerine Turds sabotieren, indem sie weniger Angriffsbefehle an den Nahen Osten weiterleiten.

Im Situation Room des Weißen Hauses mühen sich inzwischen selbst Trumps Chronies, den tobenden Spinner von den sensibelsten Abläufen fernzuhalten.

[….] A new bombshell report reveals that military leaders deliberately kept Donald Trump out of the Situation Room during critical moments of the Iran conflict because they feared he would interfere with the operation.

At the same time, Trump is openly floating the idea of awarding himself the Medal of Honor while once again threatening to bomb Iran’s civilian infrastructure as soon as this week. [….]

Here’s the news:

    A bombshell report by The Wall Street Journal describes a tense U.S. military operation to rescue a downed airman in Iran, alongside internal concerns about Donald Trump’s conduct at the time. According to the account, military advisers deliberately limited Trump’s involvement in the command center during the mission. They reportedly worried that his behavior—described as volatile—could interfere with decision-making during a high-risk operation, choosing instead to brief him only at key moments rather than provide continuous updates.

    The report also portrays Trump as highly agitated in the aftermath of Iran shooting down a U.S. aircraft. He is said to have spent hours expressing anger toward aides and focusing on the potential political consequences, including comparisons to Jimmy Carter and the 1979 hostage crisis. These concerns about his reactions contributed to the decision to restrict his direct, real-time role in overseeing the mission. [….]     The situation remained tense even after the rescue. Within hours, Trump publicly issued a strongly worded warning to Iran, escalating rhetoric and underscoring the high-stakes atmosphere surrounding both the mission and its political aftermath. [….] (Aaron Parnas, Substack, 19.04.2026)

Buyers Remorse

Merz und Trump entwickeln immer mehr Gemeinsamkeiten.

·        Beide bringen kaum einen internationalen Auftritt zu Stande, bei dem sie sich nicht durch ihr unkontrolliertes Mundwerk blamieren.

·        Beide hassen Migranten, Arme und Queere.

·        Beide frönen der welttötenden Ideologie der Fossillobby.

·        Beide fügen ihre heimischen Wirtschaft durch antiwissenschaftlichen Unsinn schweren Schaden zu.

·        Beide wurden wegen ihrer angeblichen Wirtschaftskompetenz gewählt.

·        Beide erreichen immer neue Negativrekorde bei ihren Zustimmungswerten.

[…] Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist laut einer aktuellen internationalen Umfrage der weltweit unbeliebteste Regierungschef. Das zeigt eine Erhebung des US-amerikanischen Meinungsforschungsinstituts „Morning Consult“ vom Anfang April 2026, über die Euronews berichtet. Merz landet damit hinter Staatsmännern wie US-Präsident Donald Trump oder dem türkischen Machthaber Recep Tayyip Erdoğan. [….]

(FR, 15.04.2026)

Der erzkonservative Kolumnistin/Moderatorin Sarah Elizabeth Cupp, geb. 1979, „S.E.Cupp“, die sich selbst mit "mainstream conservative and a supporter of "limited government, self-reliance, self-empowerment, lower taxes" beschreibt, gehen ihre konservativen Freunde, die nun über die hohen Benzinpreise jammern, gewaltig auf die Nerven. Verständlich. Ich kann es auch nicht mehr hören, mit welcher Verve sich deutsche Bürger über die asoziale und anti-ökologische Politik zu Gunsten der 1% der Überreichen beklagen, während bei fast allen seriösen Umfragen bekundet wird, mit großen Mehrheiten (in einigen Bundesländern über 70%!) für den antisozialen Fossillobby-Block AfDCDUCSUFWFDP stimmen zu wollen.

Das trifft auch auf Deutschland zu! Merz, Spahn, Klöckner, Söder, Linnemann, Dobrindt sind seit Jahrzehnten bekannt. Jeder wußte, was er zu erwarten hat, wenn diese Typen die stärkste Fraktion im Bundestag bilden.

[….] She noted that Trump “does not know how to get us out of this war, and that is obvious" but he thinks that “threatening Iran into oblivion, threatening with genocide and war crimes, is going to nudge them into submission?”

Cupp then criticized former Trump allies who have recently spoken out against him over Iran, including former Georgia Representative Marjorie Taylor Greene and conservative commentators Tucker Carlson, Alex Jones and Joe Rogan, some of whom have suggested invoking the 25th Amendment.

While displaying articles about their criticism, she remarked:

    “Look at this bulls**t. Look at these idiots and a**holes! All the chickens are coming home to roost now—now, ten years in! Ten years in, when everything we said is happening!”

    “It was happening 10 years ago, OK? But we’re in the tenth year of this, proving that [Trump] is an absolute deranged, immoral, incompetent grifter who doesn’t know what he’s doing and doesn’t care about America.”

    “You’re just finally getting it? F**k you and your buyer’s remorse! Who would listen to you now? Who would listen to you—you got us here!"

    "You voted for him, you told everyone they have to vote for him, right? ‘It’s going to be World War III if you don’t vote for him!’ Give me a f**king break. No one cares what you have to say anymore. We told ya so.”  [….]

(Alan Herrera, 09.04.2026)

S.E. Cupp hat allen Grund auf die Spät-Renegaten sauer zu sein.

Ich bin auch sauer auf den Urnenpöbel. Erst zwingt er Rotgrün 2021 mit der Lindner-FDP zu regieren, die jede vernünftige Maßnahme blockiert, dann schrumpft er Grüne und Sozis 2025 in den Keller, so daß sie kaum noch Einfluss ausüben können, wählen somit die Fossillobby-Ideologie an die Hebel der Macht und jetzt jammern sie über hohe Spritpreise. Kaufen den Händlern die vorher verschmähten Stromer vom Hof und wollen Wärmepumpen.

You’re just finally getting it? F**k you and your buyer’s remorse! Who would listen to you now? Who would listen to you—you got us here!

Jetzt ist es zu spät, sich über die Merz/Reiche-Energiepolitik zu echauffieren. Mögen die AfDCDUCSU-Wähler an den Tankstellen bluten!

Im Grunde ist dies Stoff für eine schwarzhumorige absurde Komödie, die Tim Burton verfilmen könnte. Idiocracy Real Life.

Unglücklicherweise sind Merz und Trump aber die Regierungschefs der größten und drittgrößten Industrienation der Welt.

Während China konsequent und effektiv den Ausweg aus der Fossilfalle beschreitet, das Land elektrifiziert und massiv die erneuerbaren Energien ausbaut, verschlimmern Deutschland und die USA ihre Situation. Sie kämpfen buchstäblich gegen Windmühlen. Trump frönt dabei einer echten Obsession, seit ein Windrad ihm die Aussicht an seinem schottischen Golfplatz ruiniert und der Sauerländer Simpel schlicht „weil sie häßlich sind“!

Die Debilität der beiden Ü70-Geronten ist groß.

Dabei steckt die Menschheit des Jahres 2026 ohnehin in einer gewaltigen Patsche, aus der es keinen guten Ausweg mehr gibt. Selbst für hochkompetente, vernünftige Regierungschefs eine kaum zu lösende Aufgabe.

[…] Selbst im besten Fall geht es bergab

Der Iran-Krieg trübt die Aussichten für die Weltkonjunktur beträchtlich. In seinem neuen Ausblick warnt der Internationale Währungsfonds vor der „größten Energiekrise der Neuzeit“ und einer globalen Rezession.

Es sah wahrlich nicht schlecht aus für die Weltwirtschaft, einige wenige Monate erst ist das her. […] Seither ist die Welt zum wiederholten Male eine völlig andere – und die Konjunkturindikatoren weisen statt nach oben einmal mehr nach unten. Entsprechend düster kommt der neue, rasch noch einmal grundlegend überarbeitete Weltwirtschaftsausblick daher, den IWF-Chefvolkswirt Pierre-Olivier Gourinchas am Dienstag zum Auftakt der gemeinsamen Frühjahrstagung von Währungsfonds und Weltbank vorstellte. Im schlechtesten Fall, also etwa bei einer Ausweitung der geopolitischen Streitigkeiten, halten die Experten sogar die „größte Energiekrise der Neuzeit“ sowie eine globale Rezession mit schwerwiegenden Wechselwirkungen rund um den Globus für denkbar. […] Da die politische Weltlage unübersichtlich und die Situation im Kriegsgebiet am Golf weiter extrem angespannt ist, legt sich der Währungsfonds in seinem Gutachten nicht wie sonst üblich auf eine Prognose fest, sondern arbeitet mit Szenarien: einem eher hoffnungsvollen, einem „ungünstigen“ und einem „schwerwiegenden“. Selbst im besten der drei Fälle fällt die Wachstumsvorhersage für das laufende Jahr pessimistischer aus als bei der letzten Aktualisierung der Prognosen Mitte Januar. Anders gesagt: Von einer Aufhellung der Konjunkturaussichten kann auch bei einer sehr optimistischen Betrachtung keine Rede mehr sein. […] Von politischem Aktionismus, etwa Markteingriffen oder allgemeinen Steuererleichterungen zur Senkung der Benzin- und Dieselpreise, rät der IWF in seinem Bericht dennoch ab. „Wo finanzielle Unterstützung als notwendig erachtet wird, um die Schwächsten vor extremen externen Schocks zu schützen, sollte sie gezielt, zeitnah und befristet erfolgen“, so der Währungsfonds,

[…] An die Politik richtete die IWF-Direktorin [Kristalina Georgiewa] einen dringenden Appell: „Verzichten Sie auf Alleingänge – Exportkontrollen, Preiskontrollen und so weiter –, die die globalen Bedingungen noch weiter destabilisieren können“, sagte sie. „Schütten Sie kein Öl ins Feuer!“  [….]

(Claus Hulverscheidt, 14.04.2026)

Beim ökonomischen Totalversagen ist leider noch lange nicht Schluß. Auch bei der Geopolitik debakulieren Trump und Merz geradezu atemberaubend. NATO-Chef Rutte tingelt mit devoten Ergebenheitsadressen durch die US-Newssender und lobt Trumps strategisches Geschick über den grünen Klee, während dieser dafür sorgt, den Welthandel in Hormus ganz auszuknipsen und dafür die Öl/Gas-Sanktionen gegen Russland aufhebt. Dank Trump werden frische Milliarden in die Kriegskassen Chameneis und Putins gespült.

 [….] Die wichtigste Frage der Welt ist im Moment diese: Ist die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr offen oder nicht? Können Tanker und Frachter, auf deren Ladungen ganze Volkswirtschaften existenziell angewiesen sind, die Meerenge gefahrlos passieren?

Man wüsste die Antwort gern, weil politisch und wirtschaftlich so viel daran hängt. [….] In Washington wiederum äußern sich drei Männern zu dieser Frage, deren außen- und sicherheitspolitische Kompetenz, um es höflich zu sagen, nicht unumstritten ist. Da ist ein Präsident, der vermutlich vor einigen Wochen noch dachte, die Straße von Hormus habe irgendwas mit diesem hellbraunen Kichererbsenbrei zu tun. Da ist ein Verteidigungs-, respektive Kriegs-, respektive Kreuzzugsminister, der glaubt, der Film „Pulp Fiction“ sei eine vertrauenswürdige Quelle für Bibelzitate. Und da ist ein Vizepräsident, der meint, dem Papst Nachhilfeunterricht in Theologie geben zu können. Und zu müssen.

Es gibt diverse Begriffe, mit denen man diese ebenso bizarre wie verfahrene Lage plastisch beschreiben könnte. Leider sind sie alle zu unappetitlich oder zu wenig jugendfrei, um sie in einer Familienpublikation wie der Süddeutschen Zeitung zu verwenden. [….] [….] Von „europäischer“ Sicherheitspolitik zu sprechen, ist ein genauso großer Euphemismus, wie von amerikanischer „Sicherheitspolitik“ zu reden. Alle improvisieren nur.

Alle? Nicht alle. In Moskau sitzt ein kriegstreiberischer Diktator, der sich freut, dass erstens der Ölpreis gestiegen ist und zweitens die Nato einen Nagel nach dem anderen in ihren eigenen Sargdeckel schlägt. In Peking sitzt ein Regime, das wirtschaftlich leidet, das aber trotzdem gelassen zuschaut, wie der größte strategische Rivale sich selbst demontiert. [….]

(Hubert Wetzel, 18.04.2026)