Mittwoch, 25. Mai 2016

Politik der zehner Jahre

Auf Sicht fahren, Politik der kleinen Schritte, Gipfeldiplomatie,  pragmatisch regieren, flexibel reagieren, nachbessern, Evaluation von Gesetzespaketen, justieren.
So läuft es eben heutzutage im Bundeskanzleramt.

Merkel wartet in der Mitte ihres Spinnennetzes ab und erfühlt mir ihren langen Fäden was an ihr hängenbleibt.
In dieser Metapher sind die Spinnenfäden Merkels bis zum Exzess getriebener Umfragewahn. Drei Mal wöchentlich läßt sie erfragen wie die Stimmung ihres Volkes ist; leitet daraus ab womit man sich beliebt machen kann, oder verharrt in Starre, wenn es demoskopisch nichts zu gewinnen gibt.

Die Kanzlerin ist Strategie-Minimalistin.

Nie würde sie ein Diskussion beginnen oder führen. Schon gar nicht beendet sie eine Diskussion. Sie lehnt sich zurück, wartet ab welche Meinung sich am Ende durchgesetzt hat und ist dann auch dafür.
Wehrpflicht, Freiwilligenarmee, Atomausstieg, Atomkraftausbau, Steuererhöhung, Steuersenkungen – alles einerlei für die Kanzlerin.
Sie hat einen 99%-Bekanntheitsgrad und schreckt kaum jemanden ab, weil sie allen nach dem Mund redet.
Journalisten, insbesondere Ausländische, wundern sich gelegentlich, daß die CDU solche enormen Zustimmungsraten hat, obwohl die Chefin de facto die Arbeit verweigert keinerlei Kurs vorgibt.
Sie gehen aber alle von der irrigen Voraussetzung aus, daß dies gewünscht wäre.

Die irische Journalistin Judy Dempsey hat ein Buch über die Kanzlerin geschrieben – und fällt ein hartes Urteil: Seit Jahren regiert Merkel unter ihren Möglichkeiten. Die Deutschen stört das nicht.
[...]  Dempsey hat ein Buch über sie geschrieben. Der Titel lautet "Das Phänomen Merkel. Deutschlands Macht und Möglichkeiten". [...]  Dempsey findet, dass Angela Merkel weit unter ihren Möglichkeiten bleibt. Sie fällt das Urteil wohlwollend, aber mit dem scharfen (und manchmal irrenden) Blick der Beobachterin aus einem Kulturkreis mit ausgeprägter Liebe zur faktenreichen Debatte. Das Ungefähre, das Nebulöse der Politik Merkels irritiert sie.  Dempsey spricht fließend Deutsch. Aber sie sucht vergeblich nach dem roten Faden dieser Politik und wundert sich über die Sympathie, mit der die Mehrheit der Deutschen Merkels Versäumnisse hinnehme. Versäumnisse sieht Dempsey viele. Sie nennt die Einwanderungspolitik, die Familienpolitik, die Menschenrechtspolitik, die Sicherheitspolitik. Sie macht sich einen Kopf über Merkels schwieriges Verhältnis zu Putin. Sie ist in Sorge wegen Merkels Nicht-Verhältnis zu Barack Obama. Sie ist in großer Sorge über Merkels Gar-nicht-Verhältnis zu Francois Hollande.
Dempsey urteilt aus der Perspektive einer an Zielen, Zahlen und Charisma orientierten angelsächsischen Tradition. Merkel, findet sie, habe ihre Ziele häufig verändert. Man müsse bis ins Jahr 2004 zurückgehen, um eine Rede zu erinnern, bei der Merkel voll Herzblut für eine politische Sache aufgetreten sei.
Die Bundeskanzlerin habe auch nie ihre Europaziele formuliert. Ihre Europa-Reden seien eine Blamage, weil sie so inhaltsleer seien – so ungefähr scheint Dempsey das zu empfinden. [...]  Judy Dempsey lässt keinen Zweifel daran, dass sie weitere vier Jahre solcher Selbstfindung für verlorene Jahre halten würde.

Seit Merkel CDU-Vorsitzende wurde, hat sie daran gearbeitet alle inhaltlichen parteiinternen Diskussionen zu verhindern.
 Parteitage finden so selten wie irgend möglich statt und wenn es doch einmal soweit ist, hat Merkel in der Regel schon längst alle strittigen Punkte rundgelutscht und in irgendwelche windelweichen Formulierungen abgefedert, so daß jeder zustimmt.

Tatsächlich ist “die Politik” schnelllebiger und unübersichtlicher geworden.
In einer globalisierten Welt ist es wichtiger geworden ad hoc zu reagieren.

Das entschuldigt aber nicht Merkels völlige Strategieverweigerung, denn viele der Probleme, die gegenwärtig hektisches Handeln verlangen, sind nicht vom Himmel gefallen, sondern zeichneten sich lange ab.
Die dramatische Situation der Syrischen und Irakischen Flüchtlinge ist seit spätestens 2010 bekannt. Merkel ignorierte das Problem demonstrativ so lange es nicht bis an die deutschen Grenzen gelangte.
Als dann 2015 aber scheinbar plötzlich so viele Heimatvertriebene in Deutschland ankamen, war das Bamf komplett unterbesetzt und unvorbereitet. Es gab keine Unterkünfte und schon gar nicht hatte Merkel die zehn Jahre ihrer bisherigen Kanzlerschaft genutzt, um auf europäischer Ebene einen Plan zum Umgang mit Flüchtlingen auszuarbeiten.
Das Chaos wäre zum großen Teil vermeidbar gewesen, wenn nicht seit Jahren im Kanzleramt alle Köpfe im Sand gesteckt hätten.

Handlungsbedarf bricht höchstens von außen über die CDU-Kanzlerin ein. Das strategische Denken ist im Kanzleramt längst abgeschafft.
Das beklagen interessanterweise in erster Linie konservative Medien.

Es folgte der Herausgeber der stramm konservativen F.A.Z. Frank Schirrmacher.

Bürgerliche Werte: „Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“
Im bürgerlichen Lager werden die Zweifel immer größer, ob man richtig gelegen hat, ein ganzes Leben lang. Gerade zeigt sich in Echtzeit, dass die Annahmen der größten Gegner zuzutreffen scheinen.

Das zutiefst bürgerliche Manager-Magazin empört sich in der aktuellen Ausgabe über die totale Denkfaulheit und intellektuelle Unterbesetzung des Merkel’schen Kanzleramtes.

Wie die Merkel-Regierung Politik simuliert
Strategische Fragen werden geräuschlos verwaltet - bestenfalls. Der Euro? Eine Großbaustelle ohne Bauplan. Die Energiewende? Ein Projekt mit desaströsem Vollzugsdefizit. Die drohende Vergreisung der Gesellschaft? Die alles umwälzende Digitalisierung der Wirtschaft? Themen für "Gipfel" genannte Konferenzen, mit denen die Merkel-Regierung Politik zu simulieren pflegt - schöne Bilder, keine Folgen.
[….]   Im Kern plagen das Kanzleramt zwei Defizite: ein personelles und ein strukturelles. Zum einen mangelt es an straffer Leitung; dem Amt fehlt Führung an der Spitze, auch wichtige Abteilungen waren schon stärker besetzt.
Zum anderen ist die Organisation der Regierung überholt: Nach wie vor dominiert das Ressortprinzip. Gemäß Grundgesetz ist die Regierungsgewalt geteilt zwischen den Ministerien. Das Kanzleramt soll kontrollieren und koordinieren. Doch in einer Zeit, in der viele Probleme Ressortgrenzen sprengen, steigt zwangsläufig die Bedeutung der Zentrale.
So erscheint das Merkel-Amt als real existierendes Paradoxon: An der Spitze steht eine Kanzlerin mit Richtlinienkompetenz, die aber, wenn irgend möglich, keine Richtlinien vorgibt. Ihr assistiert ein Kanzleramtschef, der Konflikte ausräumen und Entscheidungen beschleunigen soll, stattdessen aber Streit schürt und Beschlüsse ausbremst.
[…]    Der eigentliche Hebel einer Kanzlerschaft besteht in der Deutungshoheit. Wirkmächtig agieren kann der Regierungschef, wenn er Strategien formuliert - indem er Volk und Welt eine Idee davon vermittelt, wohin man gemeinsam will, und diese Idee dann konkretisiert. Verfassungsrechtler nennen das Richtlinienkompetenz.  Im Zentrum der Macht herrscht inhaltliche Leere
Ideen? Konzepte? Strategien? All das ist Merkels Sache nicht. Im Zentrum der Macht herrscht eine bedrückende inhaltliche Leere.
Das beklagen auch Topentscheider des Regierungsapparats selbst, die die Stiftung Neue Verantwortung kürzlich befragen ließ. Um in einem immer unsichereren Umfeld managen zu können und den Ereignissen seltener hinterherzurennen - "vor die Lage" zu kommen, wie Ministeriale das nennen -, wünschen sich die meisten Befragten mehr strategisches Denken und mehr Koordination.

Der bürgerlich-Intellektuelle CICERO beklagt währenddessen den Jubeljournalismus, der unkritische Merkelbelobigungen abliefert.

Das scheinbare Hereinbrechen einer Krise mit dringendem Handlungsbedarf zeigt sich exemplarisch an der Griechenlandpolitik.
Sehenden Auges lassen Merkel und Schäuble das südosteuropäische Land seit sechs Jahren ins Messer laufen.
Sie bürden ihm einen Austeritätsplan auf, der erwiesenermaßen nicht funktionieren kann, noch nie funktioniert hat und dementsprechend auch von allen Experten, inklusive des IWF und der Weltbank abgelehnt wird.
Der einzige Grund, daß die Bundesregierung wider besseren Wissens Tsipras in sein Unglück laufen läßt ist die Furcht vor dem deutschen Urnenpöbel.
Zu allem Übel bürdet die EU den Griechen auch noch die Abwicklung und Registrierung aller nach Europa strebenden Flüchtlinge aus dem Daesh-Gebiet auf.

Das Ergebnis ist die „Schande von Idomeni“ – die EU, inklusive Deutschlands stellt nicht die versprochene Hilfe zur Verfügung.

Griechenland hat am Mittwoch die Räumung des Camps an der griechisch-mazedonischen Grenze fortgesetzt. Am Dienstag waren bereits mehr als 2.000 Menschen in Auffanglager abtransportiert worden. Martin Schulz (SPD) hat die europäischen Staaten für die Situation der Flüchtlinge mitverantwortlich gemacht. "Das ist ein Schandfleck für diejenigen Mitgliedsstaaten, die nicht bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen, und die die Griechen mit diesem Problem alleine lassen", sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung.
Der Präsident des Europaparlaments sagte mit Blick auf unwillige Staaten: "Die Staaten, die sich hartnäckig weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, haben die EU in solch eine Situation getrieben."
Griechenland stecke in einer tiefen Wirtschafts- und Finanzkrise und benötige auch bei der Flüchtlingsfrage dringend Solidarität und Hilfe. "Wir dürfen Griechenland mit dem Flüchtlingsproblem nicht alleine lassen." Er erwarte, dass sich alle 28 Mitgliedsstaaten der EU an der Verteilung beteiligten.

Das nächste Drama scheint erneut vor der Tür zu stehen.
Nie dagewesene Hungerkatastrophen in Afrika.
So generiert man neue Massenfluchtbewegungen.

Wäre Merkel zu strategischem Denken fähig, hätte Deutschland nicht in der letzten Dekade die außenpolitischen Beziehungen so eingefroren, daß gemeinsames Handeln kaum noch möglich ist, könnte man natürlich angesichts sich anbahnender menschlicher Superkatastrophen vorausschauend handeln, Verhungernde und Kriegsflüchtlinge rechtszeitig versorgen, bevor sie notgedrungen gen EU pilgern und im Mittelmeer ertrinken.
Schließlich fallen die Krisen nicht vom Himmel sondern bahnen sich lange an.
Aber Merkels Strategie des prinzipiellen Phlegmas, die scheinbar vom Wähler so geliebt wird, hilft da leider gar nicht.

[….] "Die meisten Ereignisse sind Vorwegnahmen anderer Ereignisse, oder Teile dieser Ereignisse." Ein Beispiel für diese Sorte Ereignis, das andere Ereignisse vorwegnimmt, ist die Entscheidung des "World Food Programme" (WFP) der Vereinten Nationen im Jahr 2015, die monatlichen Zuschüsse zu den Lebensmittelkarten für syrische Flüchtlinge zu kürzen. Konnte eine Flüchtlingsfamilie im Sommer 2014 noch Nahrungsmittel und Hygieneartikel im Wert von rund 25 Dollar pro Mitglied mit ihrer Karte beziehen, war es ein Jahr später nur noch die Hälfte. Dieses Ereignis war wiederum nur die Folge eines anderen Ereignisses, nämlich der mangelnden Spendenbereitschaft internationaler Geber, die trotz eindringlicher Bitten des WFP das nötige Geld nicht aufbrachten und so das Budget immer weiter sinken ließen - bis eben die Unterstützung für syrische Flüchtlinge gekürzt werden musste. Erst um ein Drittel, dann noch einmal bis auf erbärmliche zwölf Dollar im Monat.
Die Ereignisse danach sind bekannt: Statt zu verhungern, wagten syrische Familien zu Hunderttausenden den Aufbruch nach Europa. Anschließend waren sich alle einig, dass es günstiger gewesen wäre, dieser verzweifelten Fluchtbewegung zuvorzukommen. Alle waren sich auch einig, dass dieses Ereignis hätte antizipiert und vermieden werden können, wenn die Hinweise des WFP auf die drohende Katastrophe ernst genommen worden wäre. Bundeskanzlerin Angela Merkel gestand bemerkenswert zerknirscht ein: "Hier haben wir alle miteinander - und ich schließe mich da mit ein - nicht gesehen, dass die internationalen Programme nicht ausreichend finanziert waren." [….]

Brüssel und Berlin werden aber nicht nur von Paralyse und Apathie geplagt, sondern sind zudem auch noch lernunfähig.

Dabei müßte Merkel nicht etwa erst Sherpas aus ihrem eigenen Kanzleramt losschicken, um zu erfahren, wo in der Welt das nächste Ungemach droht.
Peter Altmaier kann in Berlin bleiben; längst haben sich Agenturen darauf spezialisiert die Nahrungsmittelversorgung in allen Teile der Welt zu beobachten und zu analysieren.

Ein Blick auf Wikipdia genügt.

FEWS NET, the Famine Early Warning Systems Network, is a leading provider of information and analysis on food insecurity. Created in 1985 by the US Agency for International Development (USAID), and the US Department of State, after devastating famines in East and West Africa, FEWS NET today is a valuable resource to a vast community of governments, international relief agencies, NGOs, journalists, and researchers planning for, responding to, and reporting on humanitarian crises. [….]

Vor 30 Jahren, wir erinnern uns an die Live-Aid-Konzerte, die Bilder von den Marasmus-Kindern, verhungerten allein in Ostafrika über eine halbe Million Kinder.

In Eritrea, dem Sudan, dem Südsudan, dem Jemen und Äthiopien herrschen inzwischen noch schlimmere Verhältnisse.

[…..] Äthiopische Farmer, die diese [1985 – T.] Katastrophe überlebt haben, bezeichnen die derzeitige Dürre schon jetzt als weitaus schlimmer als alle vergangenen. Nach einer Reise in die östliche Region Äthiopiens Anfang April erklärte eine Sprecherin von "Catholic Relief Services": "Die Landschaft sieht apokalyptisch aus - alles Staub und Steine. Überall liegen tote Rinder zwischen Kakteen. Es gibt mehr tote Tiere, als die Hyänen verzehren können." Und das ist nur Äthiopien. […]

Wir tun aber wieder einmal nichts, stellen nicht genügend Mittel für die Lebensmittelversorgung zur Verfügung und wundern uns was all diese Eritreer plötzlich nach Europa treibt.

Heute flittert Malawi über unseren Twitter-Facebook-Horizont.

Rund 8,5 Millionen Menschen sind von Hunger bedroht, erklärte Malawis Landwirtschaftsminister George Chaponda. Nach neuen statistischen Erhebungen brauche die Bevölkerung rund 1,3 Millionen Tonnen Mais, um den drohenden Hunger abzuwenden. Insgesamt leben in dem Land entlang des Malawi-Sees 17,2 Millionen Menschen, schätzt die Uno.

Auch die Klimakatstrophe und die daraus folgenden Hungersnöte fallen nicht vom Himmel.
Sie sind die direkte Folge der Energiepolitik der Industriestaaten.

Auch hier ist es Merkels Realitätsverweigerung, die dieses Problem mitverursacht.

Schon jetzt sterben die Menschen deswegen, schon jetzt sorgt die EU mit dafür, daß sich die Elenden und Erschöpften gezwungen sehen werden sich auf den Weg nach Europa zu machen.

Merkel wird dann wieder ganz überrascht und unvorbereitet sein, so daß sie „flexible und schnelle Lösungen“ anmahnen wird.

Die G7 haben ein doppeltes Glaubwürdigkeitsproblem
Zum morgen im japanischen Ise-Shima beginnenden G7-Gipfel erklärt Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:

Vergangenes Jahr beim G7-Gipfel in Elmau haben sich Angela Merkel und ihre Amtskollegen für ein Wort feiern lassen: Dekarbonisierung. Doch statt den Ausstieg aus der fossilen Energie zu forcieren, finanzieren die Länder der G7 Kohleprojekte in aller Welt. Die Bundesregierung pumpt besonders viel Geld in dreckige Kohle. Unter den G7 Staaten fördert nur Japan mehr Projekte. Ausgerechnet das Land, das in diesem Jahr die G7-Präsidentschaft innehat. Japan und Deutschland müssen die Kohlefinanzierung ihrer Exportkreditagenturen beschränken. Solange sie das nicht tun, haben die G7 ein Glaubwürdigkeitsproblem und werden ihre hehren Versprechen nie einhalten.
[….] Damit sind die G7 noch weniger ein Ort, um globale Probleme erfolgreich anzupacken. Denn ohne die BRICS Staaten, die immerhin 40 Prozent der Weltbevölkerung und 25 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts ausmachen, sind weder globaler Klimaschutz noch der Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu schaffen. Der Ort für derartige Kraftakte werden immer mehr die G20, bei der auch China und Russland mit am Tisch sitzen.


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