Samstag, 26. Oktober 2013

Ausblick immer rosig


Wer wie ich Angela Merkel mit einer großen Portion Missgunst begegnet ertappt sich selbst gelegentlich bei Schadenfreude.

Das gönne ich ihr jetzt aber die zickende FDP am Hals zu haben.
Das geschieht ihr Recht, daß sie kurz nach der AKW-Laufzeitsverlängerung alles über den Haufen werfen muß.
Das hat sie nun davon, daß sie Wulff unbedingt aus der starken CDU-Vize und Ministerpräsidentensituation nach Bellevue wegloben wollte.
Na, das ist aber peinlich, daß kurz nach Merkels Intervention in Brüssel gegen umweltfreundliche Autos dicke BMW-Spenden an die CDU bekannt werden.
Das ist die gerechte Strafe dafür, daß sie Snowden und NSA so plump ignorierte.

Angeblich soll Schadenfreude ein rein deutsches Phänomen sein, für das es in den meisten anderen Sprachen gar kein Wort gibt. Ich weiß nicht, ob das wirklich stimmt. Jedenfalls ist Schadenfreude sehr unsympathisch und ich erlaube mir solche Gefühlsregungen nur, wenn ich jemanden wirklich für sehr destruktiv und gefährlich halte. Merkel zum Beispiel.

Allerdings liegt der Vorstellung Merkel ärgere sich und leide darunter ein Denkfehler zu Grunde.
Politischer „Ärger“ ist für sie in Wahrheit nur Business as usual. Davon läßt sie sich ganz offensichtlich nicht persönlich die Laune verderben.

Von allen Bisherigen Bundeskanzlern ist Merkel bestimmt die am wenigsten Engagierte und am wenigstens Empathische. Selbst Machtmensch Gerd Schröder hatte durchaus Herz. Man konnte Entsetzen oder Mitgefühl an seiner Mimik ablesen. Er hatte Projekte, die er mit Herzblut und Leidenschaft verfolgte – wie zum Beispiel die Entschädigung ehemaliger Zwangsarbeiter.
Bei Merkel gibt es das nicht. Sie mag gerne Kanzlerin sein und solange sie das ist, kann sie nichts berühren.
Hätte sie auch nur rudimentäres Mitgefühl für Arme, Schwache oder minderbemittelte, würde sie nicht konsequent bei jeder Gelegenheit deren Leid vergrößern. Merkel kennt noch nicht mal ansatzweise Skrupel die Krisengebiete dieser Welt mit deutschen Waffenlieferungen zu überziehen und es war Merkel, die gestern auf dem EU-Gipfel so kurz nach den grauenvollen Lampedusa-Bildern a posteriori noch einmal auf den toten Flüchtlingen herumtrampelte.
Der zweite Grund weswegen es unangebracht ist bei Merkelschen Problemen Schadenfreude zu empfinden, ist ihre Fähigkeit aus allem eine Gelegenheit zu machen.
Sie zieht stets politischen Nutzen aus vermeidlichen Niederlagen.

Der debakulierende K.O.alitionspartner FDP war ein wunderbarer Sündenbock, um von ihrer Konzeptionslosigkeit abzulenken. Auch Parteiintern hatte sie durch die FDP immer eine Erklärung dafür, wenn es dem rechten Flügel ihrer Partei nicht konservativ genug zuging.

Fukushima gab ihr die günstige Gelegenheit sich endlich der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung anzupassen, ohne großen Ärger mit der CSU und FDP zu bekommen.
Damit enteierte sie SPD und Grüne, nahm ihnen ein extrem wichtiges Wahlkampfargument.

Der Totalausfall von Wulff gab ihr die Möglichkeit sich als Gegenpol, als persönlich bescheidene „ehrliche Haut“ zu inszenieren.

Die sechsstelligen Honorare der Automobil-Industrie für Merkels Lobbytätigkeit nutzte die Kanzlerin als Signal an ihre Großspender, daß sie künftig auch weiterhin gerne die Hand aufhalten werde und Wünsche erfüllt – auch wenn nun mit der SPD womöglich keine Koalition eingegangen werde, die in einigen Punkten den Milliardären Deutschlands wehtun könnte.
Auch die hotnotpeinliche Handy-Gate-Affäre, die ausgerechnet die Totalausfälle Friedrich und Pofalla zu Chefaufklärern macht, bedeutet für Merkel nichts anderes als eine gute Gelegenheit sich bei einem Thema, bei dem sich die CDU verrannt hat, an die Mehrheitsmeinung des gemeinen Volkes anzupassen. Zudem hat sie endlich einen Anlass die beiden völlig ungeeigneten und blamablen Minister aus ihren Kabinett zu werfen, ohne daß irgendjemand in NRW oder Bayern ihr zürnen könnte.
Last but not least: Viele Antlantiker der traditionellen Presse und ThinkTanks sind große Obama-Fans und kreiden (zu Recht) Merkel die dramatische Verschlechterung der deutsch-amerikanischen Beziehungen an. Aber auch das ist nun Schnee von gestern. Nun ist Obama der Buhmann und Merkels sträfliche Unterlassung der Pflege der US-deutschen Beziehungen wirkt auf einmal verständlich. Den Amis traut nun keiner mehr.
Für Merkel ist das Abhören ihres Handy mal wieder ein Grund alles rosarot zu sehen.

Danke für die Gelegenheit Ein Muster, das es schon mal gab: nach Fukushima
Eine der großen, auch von Gegnern anerkannten Stärken Angela Merkels ist ihre Gelassenheit. Kein noch so großer politischer Begriff, keine noch so beeindruckende Überschrift zu einem Koalitionsvertrag entfalten im Alltag der Kanzlerin dieselbe Wirkung wie ihr ewiges Motto: Es ist, wie es ist. Je mehr sich die Öffentlichkeit aufregt, desto stoischer gibt sich Merkel. Wer versucht, die Kanzlerin aus der Reserve zu locken, scheitert für gewöhnlich an einer Mischung aus mildem Spott und geradezu bräsiger Souveränität.
[…] Merkel ist der Kragen geplatzt, aber nicht nur, weil ihr der Hals schwoll, sondern auch weil es ihr opportun erschien. Die Kanzlerin nutzt die Chance, sich in der NSA-Affäre aus der Defensive zu befreien. Woran erinnert das bloß?
Das Vorbild heißt Energiewende - die Ereignisse in Fukushima und der daraufhin von Merkel im Eiltempo eingeleitete Atomausstieg. Auch damals hatte sie vorher ein Streitthema bearbeitet, politisch aber nicht erledigen können. Mit der ursprünglich beschlossenen Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke konnte sie wenig gewinnen, aber viel verlieren: Jede lose Schraube in Brunsbüttel, jeder Dampfaustritt in Biblis bedrohte den ohnehin brüchigen atompolitischen Frieden. Diesen unangenehmen Zustand beendete Merkel im geeigneten Moment mit einem Marschbefehl in die entgegengesetzte Richtung.
In der NSA-Affäre kopiert sich Merkel nun selbst. Aus diversen politischen Gründen, die von der deutsch-amerikanischen Freundschaft bis zum eigenen Wahlkampf reichten, hatte sie der öffentlichen Empörung lange Zeit eine bisweilen fast desinteressiert wirkende Beschwichtigungspolitik entgegengesetzt. Aber der Schlusspfiff, mit dem ihr Kanzleramtsminister Ronald Pofalla die Affäre beendet sehen wollte, beeindruckte die Whistleblower wenig. […]
Nach ihrem Aufbegehren gegen Obama steht Merkel nun aber nicht mehr mit dem Rücken zur Wand, sondern auf der Seite der Guten.
(Nico Fried, SZ vom 26.10.2013)


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