Donnerstag, 19. Januar 2017

Jeder kommt mal dran.

Wohin man guckt. Es ist sehr unerfreulich in diesen politischen Zeiten zu leben.
Natürlich graut es mir schon vor der morgigen Inauguration des Orange Monsters, aber der Blick auf die deutsche Parteienlandschaft läßt mich auch nicht gerade frohlocken und jubilieren.
Die SPD und ihr Chef/Kanzlerkandidat Sigmar Gabriel debakulieren derart taumelig dagegen an, daß sie sich selbst von 26% (Bundestagswahl 2013) auf 20% geschrumpft haben.
Daneben gibt es noch eine völlig sinnlos rechtspopulistisch blinkende Lindner-FDP ohne Daseinsberechtigung, die man keinesfalls je wieder wählen sollte und eine LINKE, deren Fraktionschefin ebenfalls versucht über die rechte Flanke bei der AfD anzudocken.


Und war da nicht noch was? Habe ich irgendwas vergessen? Gibt es da nicht noch eine Partei?

Ach ja, die Grünen.
Die Grünen passen sich natürlich an den Zeitgeist an und stolpern planlos von einem Fettnäpfchen zum Nächsten.
Boris Palmer und Winfried Kretschmar bereiten mit täglich immer brauneren Statements eine Koalition mit der AfD vor, während die einstige Frauenpartei „Bündnis 90/Grüne“ leider keine Kandidatinnen für die Spitzenkandidatur findet und mangels Alternative auf die frömmelnde Total-Loserin von 2013 zurückgreifen muß.

Die ostdeutsche Merkel-Bewunderin Kathrin Göring-Kirchentag hatte die Grünen bei der letzten Bundestagswahl zielstrebig zur kleinsten Oppositionskraft hinter der LINKEn verzwergt.
Groko-Zeiten sind eigentlich fette Jahre für kleine Oppositionsparteien, weil sie sich abseits der übergroßen Kompromisse profilieren und vom Frust der Wähler über die riesige Regierung profitieren können.
Tatsächlich strahlt die Groko so gar nicht. Alle sie tragenden Parteien haben in den letzten dreieinhalb Jahren deutlich an Zuspruch verloren und Millionen Wähler heimatlos gemacht.
Die grüne Fraktionsspitze vollbrachte unter der Führung der Vorsitzenden, die zuvor schon als Spitzenkandidatin das Wahldesaster zu verantworten hatte, nun das Kunststück so zu langweilen, daß man 2017 wohl noch schwächer werden wird.
Mit konsequenter Umschiffung jeder inhaltlichen Politik brachten es Göring-Eckardt und Hofreiter fertig die Wähler eine volle Legislaturperiode so einzunebeln, daß niemand auch nur einen Schimmer von grünen Politikvorstellungen hat. Man kennt keine Konzepte, keine Pläne, noch nicht mal Meinungen zu den Bereichen Flüchtlinge oder Finanzpolitik.
Es ist noch nicht mal ansatzweise möglich auch nur die grobe politische Richtung der Grünen zu erahnen. Wollen sie auf direktem Weg in die Arme Merkels uns Seehofers, wie es sich die Süddeutschen wünschen? Oder gibt es noch Anhänger Jürgen Trittins, die sich schon vorstellen auch mal einen anderen Kanzler als Merkel zu haben?

Die einzig sichere Information aus der grünen Parteiführung ist die menschliche Zerrüttung der Führungskasper.


Peter, Özdemir, Hofreiter und Göring-Eckardt hassen sich alle gegenseitig.
 Es gibt nur die eine Gemeinsamkeit; nämlich den Wunsch, den einzig guten Spitzenkandidaten, Minister Habeck zu verhindern.
Das gelang bei der Urwahl – wenn auch denkbar knapp.

[……] Parteichef Cem Özdemir schnitt bei den Männern mit 35,96 Prozent extrem knapp am besten ab. Robert Habeck, Umweltminister in Schleswig-Holstein, holte nur 75 Stimmen weniger und kam auf 35,74 Prozent. Fraktionschef Anton Hofreiter vom linken Flügel der Partei bekam 26,19 Prozent. [….]
(dpa, 18.01.2017)

Urwahl ohne zweiten Durchgang. Das erinnert natürlich an die fatale Scharping-Urwahl von 1993, die direkt in die Opposition führte.

Cem Özdemir, vor 23 Jahren in den Bundestag gewählt und Katrin Göring-Eckardt, seit 19 Jahren ununterbrochen im Bundestag sind ungefähr so frisch wie die Konserven der Franklin-Expedition von 1848, die man kürzlich wiederfand.
Aber sie haben ein hippes Videofilmchen gedreht.
Das wird die Erstwähler sicher von ihren Sitzen reißen.


Stehen die Zeichen bei den Grünen nun eher auf Seehofer oder auf Wagenknecht?
Wohin soll die Reise gehen?

So viel ist klar, von dem neuen alten Spitzenduo wird man das sicher nicht erfahren.

[……] Die Frau aus dem Osten und der Schwabe mit türkischen Wurzeln - sie sollen retten, was die Grünen in den vergangenen Monaten an politischem Terrain, an Geschlossenheit und Linie verloren haben. Die Umfragen sind immer schlechter geworden. Derzeit liegen die Grünen bei acht bis zehn Prozent. Viel zu wenig ist das, gemessen am eigenen Anspruch. Und miserabel ist es, wenn man bedenkt, wie schlecht sich die anderen Parteien präsentieren. Zuletzt konnte man viele Grünen treffen, die die Lage als "beschissen" beschreiben.
Dabei könnte sie so viel besser sein. Die SPD sucht noch immer nach ihrer Spitze; die Union kann ihren Streit über die Flüchtlingspolitik nicht beenden. Dazu die Briten, die aus der EU aussteigen. Und ein neuer amerikanischer Präsident, der so ziemlich alles infrage stellt, was die Grünen ausmacht. Ökologie, Gleichberechtigung, Weltoffenheit, Einsatz für Minderheiten - plötzlich steht zur Disposition, was längst als erkämpft galt. Was für eine Welt - und was für eine Chance im Jahr 2017.
Doch die Grünen haben sie bislang nicht ergriffen; sie sind bei der Suche nach dem richtigen Kurs beinahe verloren gegangen. Seit Monaten wirken sie wie ein Häuflein Unentschlossener, die nicht wissen, ob sie wirklich zusammengehören. Erst die schnelle Position von Parteichefin Simone Peter nach der zweiten Silvesternacht von Köln, die prompt und harsch korrigiert wurde; dann die missratene Absprache der Länder-Grünen zu Abschiebungen nach Afghanistan, Äußerungen zu Sexdiensten für Pflegebedürftige. Schließlich ein Ex-Spitzenkandidat Jürgen Trittin, der im Spiegel einen Auftritt hinlegte, der es in sich hatte. Seine Botschaft: Die, die nach ihm kamen, können nichts, sind zu blöd, sind unfähig. Deshalb könne nur er die Grünen wieder ins Licht führen. Auch wenn ihn das vor allem isoliert hat - das öffentliche Bild ist dadurch noch schlechter geworden. "Die Partei ist nicht mutig, nicht entschlossen, nicht geschlossen", sagt ein früherer Parteichef. "Derart offen ist das Machtvakuum selten zutage getreten." [……]

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