Wenn man die Trump-kritischen Bereiche der sozialen
Medien ansieht, könnte man den Eindruck haben, sein Ende stehe unmittelbar
bevor.
Die WH-Staffer im Panik-Modus, er selbst twittert immer hysterischer und nächste Woche erscheint auch schon das Woodward-Enthüllungsbuch, welches #45 endgültig den Rest geben könnte.
Die WH-Staffer im Panik-Modus, er selbst twittert immer hysterischer und nächste Woche erscheint auch schon das Woodward-Enthüllungsbuch, welches #45 endgültig den Rest geben könnte.
Man läßt sich von der Stimmung gern mitreißen, freut
sich auf den Sturz des gefährlichen Irren.
Aber dann erinnert man sich daran, genau das Gleiche
auch schon an hundert anderen Tagen gedacht zu haben. Michael Wolffs Buch, die
Abrechnung James Comeys, die schlüpfrigen Enthüllungen Omarosas. Die
sagenhaften Blamagen, die Trump bereitwillig jeden Tag der Welt liefert, indem
er lügt wie gedruckt, alle Versprechen bricht, nicht mal die US-Flaggenfarben
kennt und an simpler Rechtschreibung scheitert.
All das schadet ihm nicht nur nicht, sondern lässt
einen harten Kern von ca einem Drittel der US-Amerikaner nur umso hartnäckiger
zu ihm halten.
Und schließlich reichen ein Drittel der Wähler locker,
um alle Führungsposten zu besetzen, weil so viele Amerikaner grundsätzlich zu
desinteressiert sind, um überhaupt zu wählen. Die massenhafte Wahlenthaltung
der Millenials und das anachronistische Wahlrecht machten Trump zum
US-Präsidenten
Ja,
Trump könnte durch ein Impeachment-Verfahren abgesetzt werden, aber das klappte
in der US-Geschichte noch nie.
Ein
US-Präsident ist strafrechtlich immun und daher ist das Amtsenthebungsverfahren
eine rein politische Frage. Um Rechtsstaatlichkeit zu simulieren, kommen den
beiden Kammern dabei unterschiedliche Rollen zu.
Das Haus
fungiert als Ankläger und kann mit absoluter Mehrheit aus nahezu beliebigen
Gründen das Verfahren eröffnen. Der Senat fungiert als Richter und kann mit
einer 2/3-Mehrheit den Präsidenten absetzen.
Zweimal
wurde ein Impeachment eingeleitet. 1868 gegen Johnson, 1998 gegen Clinton,
beide Male wurde die erforderliche Senatsmehrheit nicht erreicht.
1974
trat Nixon von selbst zurück, als ihm eine Abordnung seiner eigenen Partei aus
beiden Kongresskammern unmissverständlich erklärte, ihn bei einem drohenden
Impeachment nicht mehr zu unterstützen.
Die
Republikaner von 2018 haben nichts mehr mit der Partei von 1974 gemein. So wie
das gesamte Land tief gespalten ist, sind sie weit auf die
ideologisch-rechtsextreme Seite abgedriftet. Es gibt so gut wie keine
Mitglieder mit Moral und Rückgrat mehr.
Trump
ist der Garant für den Wahlerfolg von 2016, den es eigentlich aufgrund der
zunehmenden ethnischen Diversifizierung für eine rein auf weiße, reiche,
heterosexuelle Männer ausgerichtete Partei gar nicht mehr hätte geben sollen.
Die
GOP-Abgeordneten verdanken ihm ihre Macht und können aufgrund seiner
spektakulären Borniertheit tun was sie wollen.
So einem
werden sie nicht in den Rücken fallen, auch wenn er wie immer mal wieder „scherzhaft“
angekündigt einen unschuldigen Passanten auf der 5th Avenue vor der Kamera in
den Kopf schießen würde.
Allerdings
taten sich einige von Trump unterstützte republikanische Kandidaten bei Nachwahlen
unerwartet schwer, obwohl es das spezifisch amerikanische Gerrymandering
extrem schwer macht einer Partei ein Mandat zu entreißen.
Ein
demokratisch dominierter Senat ist auch nach der Wahl vom 06.11.2018 sehr
unwahrscheinlich, eine demokratische 2/3-Mehrheit ausgeschlossen.
Im
Bereich des Möglichen liegt aber der Verlust der absoluten GOP-Mehrheit im House.
Trump
hyperventiliert schon hysterisch was dann alles drohen könne.
Selbstverständlich kreisen seine Gedanken dabei nur um sich selbst. Er will die
Macht nicht verlieren und will die Basis mobilisieren bei den Midterms über sein Schicksal
abzustimmen.
Ausnahmsweise
ist #45 sich in dieser Hinsicht einig mit den Demokraten, die genau diesen
Mobilisierungseffekt an der rechtsradikalen Basis fürchten und daher das böse
I-Wort gar nicht mehr in den Mund nehmen.
Sollte
es dennoch zu der Blue-Wave kommen und sollte diese gewaltig ausfallen, könnten
sich durchaus GOP-Senatoren damit anfreunden gegen Trump zu stimmen.
Nicht
aus moralischer Einsicht oder neuen juristischen Bewertungen der Trump-Untaten,
sondern weil es um ihre eigenen Pöstchen und Pfründe ginge, wenn sie den
Eindruck hätten mit Trump Wahlen zu verlieren.
Sollte
sich der orangehaarige Twittertroll als Urnengift erweisen, könnte es durchaus
im Interesse der Republikaner liegen ihn schnell loszuwerden und durch den
biederen, skandalärmeren stramm rechts-religiösen LGBTI-Hasser Pence zu
ersetzen. Der homophobe Hohlkopf aus Indiana könnte die nächsten beiden Jahre
ein honorigeres Bild abgeben und die Wahlchancen der GOPer bei den wichtigeren
Wahlen von 2020 wieder erheblich bessern.
Denn mit
oder ohne Trump bliebe die radikal Hass-verseuchte weiße, nationalistische,
antiliberale, ultrareligiöse, misogyne, verteebeutelte, Fox-fressende, xenophobe
Dutzende Millionen starke republikanische Wählerbasis dem Land und der Partei
erhalten.
[…..] Ist
Trump Ursache oder Symptom, der Grund für Amerikas Malaise oder ein Ausdruck
davon? Im ersten Fall könnte seine Amtsenthebung die USA von einem Albtraum
befreien, aber das reicht eben nicht, da ein großer Teil der amerikanischen
Wähler den Aufstieg der charakterlosen Figur durch ihren Stimmzettel bewirkt
hat und wenn von diesen ein wiederum großer Teil fest zu ihm steht. Das tun sie
nicht, obwohl er ist, wie er ist: ein zwielichtiger Narzisst, der wie ein
Mafiaboss redet, und obwohl er macht, was er macht: skrupellose Klientelpolitik
für reiche, weiße Männer. Sondern weil er das tut. Im Fall eines Impeachments
rückte nicht nur der kaum weniger problematische Vizepräsident Mike Pence ins
Oval Office nach, es bliebe auch Trumpamerica, das verkrampft gegen seinen
Orientierungsverlust ankämpft und eher noch verzweifelter und bissiger würde.
[….]
Die Beerdigung John McCains dürfte das Pence-Szenario wahrscheinlicher gemacht
haben.
Natürlich
hassten die radikalen Trump-Anhänger den verstorbenen Senator aus Arizona.
Aber es
dürfte diesmal doch eine Menge konservative Wähler geben, die bei der
tagelangen überparteilichen höchst pathetischen Inszenierung peinlich berührt
waren, daß wirklich das ganze Land zusammenstand, nur der eigene Präsident
lieber schmollend Golf spielen ging.
[….] It was a moving tribute to a beloved
lawmaker. Or perhaps it was a ruthless takedown of an autocratic president.
Actually, the service in Washington on Saturday honoring the life of
late Sen. John McCain was, perhaps, equal parts of each.
President Donald Trump was not invited to speak at McCain’s funeral
service. Instead, Trump, dressed in a short-sleeved white shirt and visor,
instructed the Secret Service to drive him to his golf club in Northern
Virginia.
Even if he had been welcomed at the service, it’s hard to imagine the
president showing up to honor a man he had spent the previous three years
belittling. [….]
Die
zelebrierte Herzlichkeit zwischen den politisch radikal gegensätzlichen US-Präsidentenpaaren Bush und Obama,
die Tränen
des demokratischen Ex-Vizepräsidenten Biden und die
eindringlichen Worte von Meghan McCain rührten das emotionale amerikanische
Volk.
Dadurch
wurde brutal offengelegt was Donald Trump nicht ist und nicht kann.
Obschon
ich immer noch gar kein Fan McCains bin, ist die
Anklage seiner Tochter sehr wirkungsvoll, weil sie #45 nie direkt anspricht,
seinen Namen nicht nennt und dennoch jeder versteht was gemeint ist, wenn sie
amerikanische Werte lobt.
Die
McCain-Familie entspricht so offensichtlich viel mehr dem
konservativ-patriotischen Idealbild als die peinlichen Trumps.
[….] While the appearance of Ivanka Trump and her
husband Jared Kushner at Arizona Sen. John McCain’s memorial on Saturday raised
eyebrows, the president’s daughter drew the ire of some observers by appearing
to be texting during one of the tributes to the late senator. [….]
Sicher,
die rechtsradikalen Medien, insbesondere Trumps tiefsitzende Mastdarmbewohner
von Fox & Friends, halten nach wie vor zu ihm und
ätzen kontinuierlich gegen jeden, der sich gegen ihn stellt.
[……] The host of Fox & Friends were outraged
on Sunday over what they perceived as indirect criticism of President Donald
Trump at John McCain’s funeral on Saturday. Co-host Rachel Campos-Duffy said
she was sure that a lot of “elites” were “gleeful at some of the shots taken at
President Trump.” The hosts appeared to concede that praising decency and
criticizing despotism now means criticizing the President. The speakers at the
funeral never mentioned Trump’s name.
Fox News correspondent Garrett Tenney highlighted three examples of what
he said many people interpreted as “subtle and not so subtle shots at the
current commander in chief:” Barack Obama lamenting “mean and petty” discourse,
George W. Bush saying McCain “detested the abuse of power” and “could not abide
bigots and swaggering despots,” and Meghan McCain, the late Senator’s daughter,
saying America was always great. [….]
Aber emotionale Bilder können mehr bewirken als rechtsradikaler Spin.
Jedem
wird klar sein, daß bei Trumps Tod keinesfalls so viel Ehrerbietung und
Gemeinsamkeit sein wird, wie jetzt bei John McCain.
Trump
macht das wahnsinnig.
[…..] Dr. Howard Dean, a former Vermont governor
and physician, asserted on Sunday that President Donald Trump has a mental
illness that makes him unfit for the presidency.
[…..] “Trump has been an outlier since he’s been
president and he’s not a particularly well respected person,” Dean explained.
“He wasn’t very well respected when he was in business in New York and he’s not
very well respected now.”
“What you had was what I think was an extraordinary tribute to John
McCain,” Dean pointed out. “He basically rallied the decent people in this
country, Republicans and Democrats, to make a statement about America being a
decent country and not being represented by the president who is not a decent
person.”
“We’ve seen that before with the president not being there, tweeting,”
Witt observed. “He did it for First Lady Barbara Bush’s funeral. Howard, is
this him saying, this is working for me, this is the way I’m going to go about
it?”
“I’ve long believed the president is mentally ill,” Dean replied, “and I
believe narcissism overcomes his ability to know, A, what’s good for the
country, and B, what’s good for him.” [….]
Das Land
wurde angesichts von John McCains Tod an all das erinnert, was Trump kaputt
gemacht hat.
Möglich,
daß die Midterms davon beeinflusst werden.
Möglich,
daß Trump doch noch impeached wird.
Die
Spaltung der Gesellschaft wird das nicht heilen. Der rechte, weiße Hass auf die
multikulturelle Wirklichkeit wird weiter wachsen.
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