Das Thema, mein Thema ist natürlich Merkels heutiger Macht-Teilrückzug.
An einer Erkenntnis führt aber nichts vorbei. Sie hätte 2017
nicht noch mal antreten sollen, sondern es nach 12 Jahren gut sein lassen
sollen. Man hätte es ihr hoch angerechnet selbstbestimmt abgetreten zu sein. Nun
muss sie mit der Schmach leben wie so viele andere Regierungschefs der
Hybris erlegen zu sein, sich selbst für unverzichtbar zu halten.
Natürlich stimmte ihre Analyse, daß die Welt 2016/2017 ganz
besonders aus den Fugen geraten war und schlecht noch mehr Chaos gebrauchen
konnte.
Aber es war ganz offensichtlich völlig falsch anzunehmen,
eine ewige Kanzlerin Merkel könnte dem Niedergang der Rasse Mensch in den Jahren
2017/18 irgendetwas entgegensetzen.
Sie war früher schon stets die Bremserin und im Herbst ihrer
Macht fehlt ihr erst Recht die Energie internationale Megaprobleme zum Besseren
zu wenden.
[….] Da draußen spielt sich derweil die Wirklichkeit ab: In Brasilien
gewinnt ein Faschist die Wahl.
In Istanbul wird ein Journalist im Konsulat eines Landes, das einen
brutalen Krieg in Jemen führt und dem Deutschland dennoch Waffen liefert,
getötet und offenbar zerstückelt. Aber der so genannte Westen streitet über die
angemessene Antwort.
Der Westen? Der amerikanische Präsident kündigt das Abkommen zum Verbot
nuklearer Mittelstreckenwaffen, jener Waffen, die im alten Ost-West-Konflikt
vor allem Deutschland gefährdet hätten. Gegner dieses Präsidenten finden
Rohrbomben in ihrer Post. In einer Synagoge werden Juden erschossen.
Der Westen ist zerbrochen. Barack Obama war sein letzter Präsident.
[…..]
Merkel war nie eine Gestalterin und auch jetzt sieht sie nur
hilflos zu, spielt international keine Rolle. Aber auch in der Bundespolitik ist
ihre präsidiale polit-abstinente Regierungsmethode am Ende. Es nervt nur noch,
wenn Probleme wie Diesel, Kohleverstromung, Pflegekräfte, Einwanderungsgesetz,
Wohnungsnot einfach ignoriert werden.
Vor sechs Wochen gab es eine handfeste Regierungskrise, weil
man um die Affäre Maaßen kreißte. Das halbe Kabinett war am Ende schwer
beschädigt, als man endlich einen Weg fand diesen einen untauglichen B9-Beamten
des Innenministeriums loszuwerden.
Maaßen ist aber immer noch als Verfassungsschutzpräsident im
Amt. Seehofer setzt den Koalitionsbeschluss einfach nicht um und selbst dafür
fehlen Merkel der Elan und die Autorität.
That said, ist es unter den gegenwärtigen Umständen schlau von Merkel
diesen Paukenschlag zu tun, da sie damit Handlungsfreiheit gewinnt. Was sollen
AfD, Pegida und David Berger eigentlich jetzt grölen? „Merkel muss weg“ war
doch ihre gesamte Daseinsberechtigung. Einen heftigen Tritt versetzte Merkel
auch dem Mann, den sie nicht als Nachfolger will. Für Jens Spahn kommt dieser
Wechsel zu früh. Er war bisher nur sehr auffällig, aber konnte politisch noch
nichts umsetzen, ist hoffnungslos unbeliebt.
Horst Seehofer ist heute auch für den letzten bayerischen
Provinzler zum politischen „walking dead“ geworden.
Der hat den Schuss nicht gehört, wenn er sich weiter an seinen CSU-Vorsitz krallt.
Der hat den Schuss nicht gehört, wenn er sich weiter an seinen CSU-Vorsitz krallt.
Ganz nebenbei schaufelte Merkel ebenfalls einen Kübel
Politpech über die SPD, indem sie selbst relativ souverän das Heft des Handelns
in die Hand nimmt und Andrea Nahles damit noch schwächer und hilfloser wirken
lässt.
[…..] Darum waren die Wahlen in Bayern und Hessen viel mehr als
Regionalwahlen - es waren Signale nach Berlin. Merkel hat sie endlich so verstanden.
Andrea Nahles nicht.
Aber was versteht Andrea Nahles überhaupt? Was sie am Sonntagabend
zeigte, war das Delirium der Macht. Alles was sie da sagte, vom
"verbindlichen Fahrplan", von der "Halbzeitbilanz", nach
der zu entscheiden sei, ob die SPD in der Koalition noch "richtig
aufgehoben" sei, das war das elende Politikergerede, das die Leute nicht
mehr hören wollen. Aufwachen Andrea! Es ist vorbei. […..]
Das muss man der
SPD-Chefin schon lassen; in Punkto politischer Dummheit ist sie ein einsam
strahlender Solitär. So unfähig und schwer von Begriff war noch kein
Parteichef. Die fromme Provinztrulla aus der tiefen Eifel blamiert die Genossen
nicht nur mit jedem öffentlichen Statement, sondern scheint den Rest der Zeit
einfach nur enthirnt zu chillen. Als sie die parteiinterne historische Kommission
abschaffte, scheint sie gleich auch alle zukunftsorientierten Arbeiten gestoppt
zu haben. Es gibt keine Planung, keine Strategie, überhaupt keine Gedanken an
morgen.
Eine funktionierende Partei wird nicht immer bloß von der
Gegenwart überrascht, sondern bereitet sich auf verschiedene Szenarien vor, um
nicht überrumpelt zu werden. Dafür gibt es eigentlich Grundsatzabteilungen und
Planspiele aller Art
Nur Nahles träumt tumb in den Tag hinein.
Merkel könnte den Parteivorsitz abgeben?
Jeder Journalist durchdenkt solche garantiert eintretenden Zäsuren, bereitet sich vor, analysiert was das bedeuten könnte, bastelt Strategien für alle Fälle.
Jeder Journalist durchdenkt solche garantiert eintretenden Zäsuren, bereitet sich vor, analysiert was das bedeuten könnte, bastelt Strategien für alle Fälle.
Nur das Nahles-WBH taumelte blind und arglos vor sich hin,
ist dementsprechend vollkommen überrascht und hat keine Ahnung wie es reagieren
soll.
[…..] Nahles
und Schäfer-Gümbel stehen in der Berliner SPD-Zentrale, der Hesse bekommt
immerhin ein paar nette Worte. Am Abend vorher hat er die Hauptverantwortung
für die Niederlage bereits der Bundespartei zugeschoben. Sieht Nahles am Tag
danach auch so: Schäfer-Gümbel habe nichts falsch gemacht. Das wirkt nicht nur
bitter, auch trist.
Dann kommen die Eilmeldungen. Angela Merkel wird sich vom CDU-Vorsitz
zurückziehen, auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut kandidieren.
Nahles soll das jetzt kommentieren. Aber was soll sie sagen?
Es ist ja offensichtlich: Merkel versucht einen Befreiungsschlag, damit
ihre Partei der Abwärtsspirale entkommen möge. Die CDU hat, das ist der
Eindruck der vergangenen Monate gewesen, ein Personalproblem. Das geht Merkel
jetzt an. Die SPD dagegen hat ein Koalitionsproblem. Das packt Andrea Nahles
weiterhin nicht an.
[…..] Auch mit ihrem "Fahrplan" gelingt
Nahles kein Befreiungsschlag. "Zu dröge", "Koalitionsvertrag
light", so lauten die Urteile. […..]
Die SPD befindet sich in einer
durchweg unbequemen Situation. […..]
Derzeit ist es völlig unklar, wie
lange die Koalition noch hält. Zurück bleibt eine ratlos wirkende SPD, die sich
weder Neuwahlen wünscht, noch wirkliche Personaldebatten leisten kann. [….]
Das muss man sich mal vorstellen; die Mikadokanzlerin, die
sich seit 1990 hartnäckig weigert zu sagen was sie eigentlich will in der
Politik, die nie inhaltlich wird und möglicherweise schon vor Jahren in ein
Wachkoma fiel, wirkt noch handlungsstark verglichen mit der pyknischen
SPD-Führerin aus der Pfalz.
Andrea Nahles wurde heute von Frau Merkel wie ein
trotteliges Schoßhündchen, das auf den Flokati gekackt hat mit der Nase noch
mehr in die Scheiße gedrückt, während die Kommentarspalten vor
Merkel-Respektkundgebungen überquellen.
Schon jetzt wird Merkel vermisst.
Auch da ist sie Nahles weit voraus. Schwer vorstellbar, daß ihr
jemand eine Träne nachweint, falls sie sich eines Tages final zum Beten und Stricken
auf ihren Bauernhof in Weiler zurückbeamt.
Überflüssiger in der Bundespolitik ist höchstens noch Crazy Horst.
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