Die drei
Landtagswahlen vom 13.03.2016 waren
eine Katastrophe für die SPD.
Statt
heulend in der Ecke zu sitzen, wurden die heftigen Arschtritte des Wählers aber
flugs umgedeutet.
Gabriels
Narrativ:
Da wo wir die Regierung anführten, haben wir uns stark behauptet. So war es in Mainz mit Frau Dreyer.
Da wo wir die Regierung anführten, haben wir uns stark behauptet. So war es in Mainz mit Frau Dreyer.
Die Niederlagen in Magdeburg und Stuttgart waren hingegen unverschuldet, weil wir nur den
Juniorpartner stellten und der jeweilige MP alle Aufmerksamkeit auf sich zog.
Wenn
also Landesregierungen von SPD-Politikern geführt werden, muß deren enormer
Amtsbonus auch zu Wahlerfolgen führen.
Zum
Glück stellt die SPD derzeit eine Menge Ministerpräsidenten und Bürgermeister.
Vermutlich wird also bald alles gut. Oder nicht?
Berliner SPD sackt auf
Zehnjahrestief
[….]
Rund fünf Monate vor den Wahlen verliert
die SPD in Berlin bei der Bevölkerung offenbar an Rückhalt. Bei einer Umfrage
des Instituts dimap für die "Berliner Morgenpost" und die
RBB-"Abendschau" fiel die Partei um den Regierenden Bürgermeister
Michael Müller auf 23 Prozent - das ist der schlechteste Wert der SPD in der
Hauptstadt seit zehn Jahren.
[….]
Auch in Mecklenburg-Vorpommern schwächelt
die dort ebenfalls regierende SPD. Gut vier Monate vor der Wahl verloren die
Genossen ihre Position als stärkste Partei an die CDU. Wenn bereits an diesem
Sonntag gewählt würde, zöge die AfD als drittstärkste Kraft in den Landtag ein,
ergab eine Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des NDR. [….]
Ooopsi?
Wie
konnte das jetzt passieren?
Wieso
ist die SPD weiter auf Kurs zum Projekt 18?
Vielleicht
mag es eben doch nicht jeder SPD-Anhänger so gern, wenn Arbeitsministerin
Andrea Seehofer AfD-Politik imitiert und Ausländer lediglich als Problemmasse
ansieht, die mit Zwang und Schikane behandelt werden muß.
Bundesarbeitsministerin
Andrea Nahles will die Sozialleistungen für Zuwanderer aus Mitgliedsstaaten der
Europäischen Union deutlich beschränken. Künftig sollen EU-Bürger, die nicht in
Deutschland arbeiten und nicht in die deutsche Sozialversicherung eingezahlt
haben, erst nach fünf Jahren Aufenthalt in Deutschland Anspruch auf Sozialhilfe
und Hartz IV erhalten. Gleichzeitig soll eine "Nothilfe" eingeführt
werden, die EU-Bürger ohne Anspruch auf Sozialleistungen einmalig beantragen
können. Sie soll für höchstens vier Wochen den unmittelbaren Bedarf für Essen,
Unterkunft, Körperpflege und medizinische Versorgung abdecken. Danach sollen
die Betroffenen ein Darlehen erhalten können, das ihnen die Reise zurück in ihr
Heimatland finanziert.
Als Herr
Cameron einst so etwas forderte, war die SPD noch empört.
Vielleicht
ist auch nicht jeder SPD-Sympathisant begeistert davon wie Wirtschaftsminister Gabriel die milliardenschwere
Auto-Industrie pampert und
mit Steuergeldsegen überschüttet.
Vielleicht
wundert sich auch der ein oder andere Sozi-Fan über das Verhalten des
Fraktionschefs Oppermann.
[….]
Eins wissen die Genossen am Ende dieser
Sitzungswoche mit Gewissheit: Als Autor für die Neuauflage des Bestsellers
"Wie man Freunde gewinnt" kommt der SPD-Fraktionschef im Bundestag
nicht infrage.
"Völlig
daneben" sei der Auftritt von Thomas Oppermann, 62, gewesen, raunen
sozialdemokratische Abgeordnete. Es fallen Sätze wie: "Das war schon eine
krasse Fraktionssitzung." Oder: "Er hat die Lage völlig falsch
eingeschätzt und die Leute verprellt."
[….]
Statt eine Lösung [….] vorzuschlagen, beschimpfte er seine Kollegen
jedoch. Einen nannte der Fraktionschef "hasenfüßig", eine bayerische
Genossin raunzte er an: "Du hast wohl Angst, dass du deinen Wahlkreis
verlierst."
Angesichts zahlreicher
Zwischenrufe wollte sich Oppermann anschließend entschuldigen. Doch er machte
alles nur noch schlimmer. Gegenüber der bayerischen Kollegin klang das dann so:
"Ich hatte vergessen, dass ihr in Bayern ja gar keine Wahlkreise direkt
gewinnt."
[….]
Das Grummeln unter den Abgeordneten über
Oppermann währt schon länger - und das hat nichts mit seiner Rolle in der
Edathy-Affäre zu tun. "Er schafft es nicht, Stimmungen, Schwingungen oder
Ängste aufzunehmen", sagt einer aus der Führungsriege. [….]
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