Die
Flüchtlingspolitik der Groko trifft es diesen Monat.
Was für
eine erbärmliche, amoralische und zynische Politik.
Gestern
hatte ich bereits dargelegt wie die Ausgrenzungspolitik als direkte Folge tote Kinder im Mittelmeer produziert.
Den
frommen Christen im Bundeskabinett ist es egal – wichtig ist ihnen offenbar
nur, daß die Bälger weit weg von Deutschland krepieren.
Abgestumpft
[….]
Das Massensterben der Flüchtlinge an
Europas Grenzen wird als Kollateralschaden hingenommen. Doch Bootsunglücke wie
jene vergangener Woche sind kein tragischer Zufall, sondern das Ergebnis
europäischer Migrationspolitik. Die EU-Staaten haben in den vergangenen Jahren
ihre Grenzen schrittweise gegen Flüchtlinge hochgerüstet. Wer in der EU Asyl
beantragen will, muss zunächst europäischen Boden erreichen. Durch die
Abschottungspolitik der EU ist dies beinahe unmöglich geworden. Einer der
letzten verbliebenen Wege für Flüchtlinge nach Europa führt auf den Booten von
Schleppern aus Libyen über das Mittelmeer.
[….]
Der Deal mit der Türkei und die Zäune auf
dem Balkan aber haben dafür gesorgt, dass weniger Menschen nach Europa
gelangen. Die Flüchtlinge und ihre Probleme sind nun wieder dort, wo sie die EU
am liebsten hat: weit weg.
Diese
perverse Apathie gegenüber den Flüchtenden und Sterbenden wird noch damit
getoppt, daß Merkels Regierung trotz der gebetsmühlenhaften Beteuerungen man
müsse die Fluchtursachen bekämpfen, eben genau dies verweigert, sogar bereits
gemachte Versprechen zurück nimmt.
Das Versagen der
Weltgemeinschaft
[….]
Millionen Syrer leiden Hunger, das Regime
konfisziert selbst Babymilch. Ab diesem Mittwoch wollte die internationale
Gemeinschaft Lebensmittel abwerfen. Doch kein Staat macht mit.
[….]
[….]
Zuletzt verlor sogar der Leiter der
Uno-Taskforce für humanitäre Hilfe in Syrien, Jan Egeland, die Fassung.
"Wie tief können bewaffnete Männer sinken? Heute hat die vierte Division
der syrischen Armee eine humanitäre Lieferung ins verhungernde Daraya
blockiert, weil sie Babymilch enthielt!", twitterte er wütend. [….] Die internationale Gemeinschaft scheint ihre
Forderungen vom 17. Mai vergessen zu wollen. Obwohl die Frist abläuft, gibt es
bisher keinerlei Bewegung. Aus Washington, London, Paris ist nichts zu hören,
und auch Berlin hält still.
[….]
Das deutsche Verteidigungsministerium
antwortete am 30. Mai auf eine schriftliche Frage der
Grünen-Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner: "Die Bundesregierung
plant nicht, sich mit der Bundeswehr an Aktionen der humanitären Hilfe in
Syrien zu beteiligen. Anfragen zu einem Einsatz der Bundeswehr in diesem Rahmen
liegen nicht vor."
Grünen-Politikerin
Brantner kann diese Position nicht nachvollziehen: "Alles andere als die
vollständige Erfüllung der Forderungen, die die Internationale
Unterstützungsgruppe für Syrien selbst aufgestellt hat, wäre ein weiteres
gebrochenen Versprechen, das wir den Menschen in Syrien gemacht haben." Es
handele sich um einen ernsten Glaubwürdigkeitsverlust für die
Unterstützungsgruppe insgesamt.
[….]
Unterdessen
gibt Merkel, die große Kriecherin, die im vielfachen Kotau vor Ankara und
Washington geübt ist, eine Kostprobe ihrer Erbärmlichkeit, die zum Mitschämen ist.
Thema „Völkermord
1915 an rund einer Million in der damaligen Türkei lebenden Armeniern.“
Zwar
läßt Erdogan auf Flüchtlinge schießen, schiebt sie nach Syrien ab und half
lange Zeit zumindest passiv dem IS, aber die Kanzlerin ist so dankbar, daß er
die Elenden und Versehrten nicht bis in die EU durchläßt, daß sie bereitwillig
vor ihm umher kriecht.
Seit
über 90 Jahren gibt es keinerlei Zweifel daran, daß es sich um einen Genozid
handelte. 1933 ehrte Franz Werfel die Opfer mit seinem Buch „Die 40 Tage des
Musa Dagh“.
Adolf
Hitler ließ das Werk aus Rücksicht auf das Osmanische Reich, das er als
Verbündeten brauchte, verbieten.
In
dieser unseligen Tradition steht bis heute auch Merkels Regierung.
Unfassbar,
Merkel, Gabriel und Steinmeier sind so feige,
daß sie morgen die Abstimmung im Bundestag schwänzen.
Erdogan
könnte sonst verstimmt sein und da spurt eine deutsche Kanzlerin natürlich.
Der
Türkische Präsident kann offenbar frei über Merkel verfügen, weil sie ihren
Uckermärkischen Hosenanzug gestrichen voll hat.
Andere
Länder, andere Sitten:
Welt-Supermächte
wie Österreich, die Schweiz, die Niederlande, Schweden oder auch Uruguay
verfügen offensichtlich über wesentlich mehr Rückgrat und nennen den Genozid auch
Genozid.
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