Eigentlich war es schon immer etwas grotesk, daß die
US-amerikanischen Medien ihren eigenen Präsidenten ganz selbstverständlich „Leader
Of The Free World“ nannten.
Für Franzosen, Deutsche, Briten oder Italiener ist es abwegig den US-Präsidenten als ihren obersten Führer anzusehen.
Für Franzosen, Deutsche, Briten oder Italiener ist es abwegig den US-Präsidenten als ihren obersten Führer anzusehen.
Der Begriff kommt aus einer anderen Zeit, als die Welt ein
Duopol aus Warschauer Pakt und NATO war, sich die Systeme gegenseitig mit
Atomraketen bedrohten, der Riese China noch schlummerte.
Die beiden Chefs der Ersten und Zweiten Welt, also
US-Präsident und der sowjetische KPdSU-Generalsekretär waren tatsächlich
weitgehend Führer ihrer jeweiligen Welt. Unvorstellbar, daß ein
DDR-Staatsratsvorsitzender gegen des ausdrücklichen Willen Breschnews
außenpolitisch gehandelt hätte.
Ähnlich erging es beispielsweise Bundeskanzler Helmut
Schmidt, der zwar durch sein persönliches Ansehen in der Welt enormen Einfluss
ausüben konnte und so die Welt durch die Ölkrisen führte, die Weltwirtschaftsgipfel
und den NATO-Doppelbeschluss ersann, sowie den EURO vorbereitete, so konnte er
doch letztendlich dem Weißen Haus nicht leicht etwas abschlagen. Es ist
überliefert wie heftig er intern die Washingtoner Entscheidung kritisierte die
Olympischen Spiele von Moskau 1980 zu boykottieren. Schmidt hielt das für
völlig falsch, mußte sich aber beugen, weil die USA tatsächlich die Führerin
der NATO war.
Wie man Freiheit definiert, mag umstritten sein. In der DDR
verstand man sie vielleicht etwas mehr als Freiheit von sozialen Ängsten.
Freiheit von Sorge um den Job und die Krankenversicherung, Freiheit vor
Ausbeutung.
„Wir“ im Westen meinten eher eine generelle individuelle
Freiheit, Pressefreiheit und Reisefreiheit. Insofern war die NATO tatsächlich
die damalige „Free World“ und der US-Präsident der „Leader“.
In den Jahren 1989-1991 gewann bekanntlich nicht die NATO den
Kampf der Systeme, sondern sie blieb einfach übrig nach dem Zusammenfall der
Sowjetunion und dem Kollaps der Regime in Polen, Ungarn, Rumänien und der DDR.
Die gewaltige außen- und militärpolitische Übermacht der USA
wurde weniger wesentlich, wiewohl der prägende US-Präsident der 1990er Jahre,
Bill Clinton, immer noch großes Ansehen in den westlichen Hauptstädten genoss.
Das hatte unter anderem damit zu tun, daß Clinton ein Universalgenie mit einem
überragenden Wissen über die Geschichte und Politik Europas und Asien war. Er
konnte strategisch denken und handelte auch weitsichtig unter Einbeziehung
seiner Alliierten. Seine acht Jahre als Präsident endeten bekanntlich mit einem
gewaltigen Budget-Plus nach einem gewaltigen ökonomischen Aufschwung. Aber im
Grunde war sein Talent Verschwendung für eine relativ krisenarme Zeit.
Die Größe Amerikas strahlte vorwiegend durch Clinton in das letzte Jahrzehnt des vergangenen Jahrtausends.
Wenige Monate nach seinem Abtritt kam dann die gewaltige
internationale Großkrise mit dem 11.09.2001 und einem Präsidenten Bush Junior,
der im Vergleich mit seinem Vorgänger intellektuell geradezu minderbemittelt
war. GWB las nicht, interessierte sich nicht,
wußte nichts.
Er war eben nicht fähig als „leader oft he free world“ zu
agieren. Die meisten anderen NATO-Staaten durschauten seine Lügen bezüglich der
Massenvernichtungswaffen im Irak. Angela Merkel und Wolfgang Schäuble waren noch
durchdrungen von ihrer devoten „Amerika führe, wir folgen“-Haltung, zogen in
gebückter Haltung nach Washington, um GWB zu versichern unter ihrer Führung
kämpfe die Bundeswehr an der Seite der US-Truppen im Irak.
Aber bei der überwältigenden Mehrheit der europäischen
Bürger war diese Haltung extrem unpopulär. Frankreich, Deutschland und Belgien
folgten der USA eben nicht. Vorbei „leader of the free world Bush“.
Wie sich später herausstellte, hatten die GWB-Kritiker
Chirac, Schröder und Putin auch vollkommen Recht. Merkel, Schäuble, Pflüger,
Aznar, Berlusconi und Blair waren auf dem Holzweg.
Die vielen Irakkriegs-Lügen der US-Administration, das drastische
Versagen des US-Militärs im Irak und Afghanistan, die moralischen
Offenbarungseide in Abu Ghraib und Baghram, das fahrlässige Schlittern in die
größte Weltfinanzkrise seit 1929 führten dem Leader-Nimbus der USA schweren
Schaden zu.
Im Januar 2009 übernahm Barack Obama eine Nation in der
ökonomischen, moralischen und außenpolitische Megakrise.
Im Vergleich zu #43 war #44 geistig ein Genie, handelte
umsichtig und wurde daher auch von der Bevölkerung Europas geschätzt.
Wer würde nicht Obama lieben, wenn man gerade acht Jahre GWB
und zwei illegale Angriffskriege erlebt hatte? Natürlich war der Intellektuelle
mit den multikulturellen Wurzeln, der ein begnadeter Redner ist, eine Wohltat.
Als leader of the free world taugte
aber auch Obama nicht so richtig, da er
viel zu zögerlich agierte. Die gesamte erste Amtszeit verplemperte er, weil er
immer noch annahm, man könne sich doch irgendwie mit den Republikanern einigen
und im Konsens Reformen durchführen. Ein schwerer Fehler angesichts der großen
demokratischen Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses, die Obama nicht
ausnutzte.
Auch in der Außenpolitik fehlte ihm die Entschlossenheit. Er
mochte Netanjahu nicht, hielt die Siedlungspolitik Israels für ganz falsch,
wagte aber nicht diese Ansichten kraftvoll in Politik umzusetzen.
Obwohl er zum Ende seiner Amtszeit mutiger wurde; also
paradoxerweise in seiner lame-duck-Phase vehement für Klimaschutz, Homorechte
und die berühmte Einigung mit dem Iran kämpfte, konnte er nicht mehr zum „Anführer
der freien Welt“ werden, weil der frühe Friedensnobelpreisträger moralisch
viel zu zweifelhaft agierte. Er ließ Verbündete ausspähen, hörte sogar Merkels
Diensthandy ab, verfolgte Whistleblower, schaffte weder Guantanamo noch
Todesstrafe ab. Und er fand großen Gefallen am Drohnenkrieg, ließ völkerrechtswidrig
hunderte Tötungen aus der Luft fliegen, nahm dafür viele hunderte unschuldige
Kollateralopfer in Kauf!
Mit dem Einzug des Covfefe-Twitter-Pöblers ins Weiße Haus,
hat sich der Terminus „Führer der freien Welt“ ohnehin erledigt.
Wer sollte das sein?
Es kann offensichtlich nicht der zutiefst amoralische Massenlügner Trump sein, der willkürlich Verträge bricht, Kinder in Käfige einsperrt und nun auch ganz offen mit Kriegsverbrechen droht, indem er prahlt iranische Kulturstätten auszuradieren.
Es kann offensichtlich nicht der zutiefst amoralische Massenlügner Trump sein, der willkürlich Verträge bricht, Kinder in Käfige einsperrt und nun auch ganz offen mit Kriegsverbrechen droht, indem er prahlt iranische Kulturstätten auszuradieren.
[….] Mit seinen Drohungen der vergangenen zwei Tage ist US-Präsident Donald
Trump dabei, sich aus der westlichen Wertegemeinschaft zu verabschieden. Er hat
Prinzipien, die den Westen bisher ausmachten, offen infrage gestellt. Mit
seiner Drohung, iranische Kulturstätten zu zerstören, hat er Amerikas Bekenntnis
zur Haager Landkriegsordnung, die seit mehr als hundert Jahren zivilisatorische
Grundlagen im Kriegsfall regelt und 1954 um die "Haager Konvention zum
Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten" erweitert wurde, in
Zweifel gezogen. Sollte er sie wahr machen, wäre das ein Akt der Barbarei, der
an die Zerstörung der afghanischen Statuen in Bamyan durch die Taliban
erinnert.
Auch Trumps Versuch, dem Irak gegen seinen Willen US-Truppen
aufzuzwingen, widerspricht internationalen Prinzipien. Als das irakische
Parlament am Sonntag für einen Abzug der amerikanischen Militärs stimmte,
drohte der Rasende im Weißen Haus mit Sanktionen, "wie sie sie noch nie
gesehen haben".
Von einem Amerika, das sich so klar gegen westliche Prinzipien stellt,
muss sich Europa, deutlicher distanzieren. Wenn es glaubwürdig sein will, muss
es beides klar benennen: Es hätte das brutale Vorgehen der iranischen
Sicherheitskräfte gegen die Proteste im Land schärfer verurteilen müssen.
Gleichzeitig müsste es auch Trump deutlich kritisieren, wenn er gegen die Werte
verstößt, die man bisher für gemeinsame gehalten hat. [….]
Wie man hört, legten Pompeos Leute Trump verschiedene
Optionen auf den Tisch, wie er auf den Iran reagieren könnte. Darunter war der Mordanschlag auf General Soleimani
derart extrem, daß sie davon ausgingen IQ45 werde das nicht machen.
Wie irre sind diese sogenannten „Experten“, wenn sie nicht
wissen, daß der orange Psycho natürlich die dümmste und irrste Karte ziehen
würde?
Trump trat damit möglicherweise einen Weltkrieg los und wird
damit völlig zu Recht inzwischen von großen Teilen der westeuropäischen
Bevölkerung als größte Gefahr für den Weltfrieden angesehen.
Immerhin; während das Obama-Bild in Westeuropa und den USA
selbst divergierte, wird Trump auch im eigenen Land von einer knappen Mehrheit
gehasst wie die Pest. Nur noch über eine Sache besteht innerhalb der
Vereinigten Staaten Einigkeit: Über die tiefe Uneinigkeit und die
unüberwindbare Abscheu vor dem politischen Gegner im eigenen Land.
[…..] Die Wunden, die Donald Trump der amerikanischen Demokratie zugefügt
hat, sie waren in der Impeachment-Nacht im Repräsentantenhaus alle zu sehen.
Das politische System der USA, die Idee der Gewaltenteilung, die Vorherrschaft
des Rechts, die Suche nach der unerschütterlichen Wahrheit - all dies ist
entweder beschädigt oder gar zerstört. Zu seinem Amtsantritt wurde Donald Trump
eine dysfunktionale Präsidentschaft prophezeit. Die Befürchtungen wurden nun
deutlich übertroffen.
Donald Trump wurde zu Recht des Amtsmissbrauchs angeklagt. Die
Impeachment-Klausel in der Verfassung wurde für exakt seinen Fall geschrieben. […..]
Es bedarf höchster ideologischer
Verblendung, all diese Vorhaltungen als parteiische Raserei abzutun, so wie es
insgesamt ein Merkmal der Trumpisten ist, dass sie die gegen sie erhobenen
Vorwürfe wortgleich den Anklägern um die Ohren schlagen. Die Republikaner hat
dieses Verfahren endgültig in die Abhängigkeit von Trump getrieben, faktisch
hat die Partei aufgehört, aus eigenem Recht Politik zu betreiben. Sie tut dies
als Ableger eines Twitterkontos und des Ein-Mann-Betriebes, der sich
US-Regierung nennt. […..]
Für jedes rechtsstaatliche System auf der Welt entfaltet sich hier beispielhaft
die Dystopie des eigenen Untergangs. Donald Trump hat es geschafft, mit der
Kraft der Lüge das Recht auszuschalten. […..]
Die USA sind gespalten; nun
werden die Brücken eingerissen. Die beiden Amerikas werden zueinander nicht
mehr finden. […..]
Die stramm konservative WELT bemängelte schon vor fast zwei
Jahren die Aufgabe des Führungsanspruches.
[….] Wie sich die freie Welt selbst aufgibt
[…..] Definieren Demokratien ihre Interessen nicht mehr im Rahmen gemeinsamer
Werte, zerfällt der Westen. Trumps Politik verunsichert Amerikas Feinde, aber
auch seine Verbündeten. […..] Die
Gefahr des Zerfalls der transatlantischen Gemeinschaft war nie größer als
heute. […..] (Richard Herzinger, 30.05.2018)
Trumps völlige Abkehr von der „Führung des westlichen Welt“
ist inzwischen Konsens von links bis rechts.
[…..] Statt Führer der freien Welt zu sein, setzt sich Trump wie ein
dünnhäutiger Autokrat in Szene. Der britische Botschafter äussert sich in
geheimen Depeschen wenig schmeichelhaft über den amerikanischen Präsidenten.
Für Trump ist das Grund genug, Gift und Galle über einen engen Verbündeten
auszugiessen. [….]
Natürlich rückt FOX nicht davon ab Trump den Führer-Titel
anzugedeihen, aber nachdem dies offensichtlich Unsinn ist, fragt sich wer jetzt
eigentlich „leader of the free world“ ist. Nach dem moralischen und rechtlichen
Totalausfall der USA, denkt man an die nächstgrößte Militär- und
Wirtschaftsmacht. Das wäre China. Und kaum zu glauben, in der Tat ist nun
ausgerechnet das kommunistische China mit seiner allmächtigen
Einparteienregierung zum großen Anwalt des Freihandles in der Welt
aufgestiegen, während die USA mit immer neuen Zöllen, Sanktionen und
Handelsbeschränkungen protektionistisch agiert; danach trachtet sich
abzuschotten und ökonomisch zu isolieren.
Da aber Bürgerrechte, Pressefreiheit und individuelle Entfaltung
kaum irgendwo so unfrei wie in China sind, kommt Xi Jinping kaum als Träger des
Titels „Leader of the free world“ infrage.
Die nächstgrößere Macht ist Japan. Dort herrscht Demokratie
und Pressefreiheit, aber Japan pflegt außenpolitisch traditionell extreme
Zurückhaltung, unterhält offiziell noch nicht mal eine reguläre Armee, ist
nicht Mitglied der Nato und hält sich aus den Wespennestern am Horn von Afrika
und dem Nahen, sowie Mittleren Osten raus.
Nummer Vier ist Deutschland. Berlin verfügt immerhin über so
eine Art Armee, wenn auch die Schiffe meistens nicht schwimmen, die Flugzeuge
nicht fliegen und die Gewehre um die Ecke schießen. Aber dazu passend gibt es
auch keine Verteidigungsministerin, die auch nur ansatzweise mit militärischen
Dingen vertraut ist.
Deutschland fällt aber insbesondere durch seine Kanzlerin
als „Leader“ aus. Denn nichts hasst Merkel so wie anzuführen. Ihr ganzes Wesen ist
das diametrale Gegenteil. Sie zögert, zaudert, wartet ab, hält sich im Hintergrund
und tut überhaupt am liebsten gar nichts. Es ist im 15. Jahr ihrer
Kanzlerschaft völlig ausgeschlossen, daß sie jemals wie ihre Vorgänger in irgendeiner
Frage anführen würde. Schmidt tat das wie oben genannt immer wieder auf ganz
großer internationaler Bühne wie auch im nationalen Bereich, als er durch die
RAF-Krise von 1977 steuerte. Auch Schröder war so ein Anführer, der
international (bei dem Widerstand gegen den Irak-Krieg) und national (Agenda
2010, Zwangsarbeiterentschädigung, gesellschaftliche Reformen) gegen viele
Widerstände voran ging. Merkel kann das nicht leiden und stellte schon kurz
nach Trumps Amtsantritt klar, daß sie gar nicht daran denke in die
internationale Politik einzusteigen; sie interessiere sich noch nicht mal für
deutsche Politik.
[….] Merkel will nicht "Anführerin der freien Welt" sein
Da Donald Trump ausfällt, erheben manche Beobachter Angela Merkel zur
"Anführerin der freien Welt". In Argentinien machte die Kanzlerin
deutlich, was sie davon hält. [….]
Ein Agnomen „Macron, leader of the free world” würde dem
französischen Präsidenten gefallen. Über genügend Anspruch und Selbstbewußtsein
verfügt er.
Allerdings mangelt es ihm inzwischen deutlich an Strahlkraft
und Überzeugungsfähigkeit. Er bekommt noch nicht mal Angela Merkel ins Boot bei
seinen Plänen zur EU-Reform und sein eigenes Volk rebelliert.
Schließlich ist Frankreich ökonomisch und militärisch zu
schwach, um im Konzert der Supermächte einen natürlichen Führungsanspruch zu
etablieren.
Das gilt erst Recht für Großbritannien, das durch eine ganze
Kaskade von katastrophalen Premierministern gerade damit beschäftigt ist sich
selbst zu kastrieren, sich aus der internationalen Gemeinschaft verabschiedet
und zudem einen Premier mit überwältigender Mehrheit gewählt hat, der sein
ganzes politisches Leben bewiesen hat absolut nicht vertrauenswürdig zu sein
und derzeit mit Bibi Netanjahu um den Titel „zweitgrößter notorischer Lügner
der Welt“ ringt.
Die Stelle des „Leaders of the free world“ ist so
offensichtlich vakant, daß man sich schon verzweifelt umsehen muss, um diese Lücke
zu füllen.
Theoretisch wäre Ursula von der Leyen qua Amt eine
Kandidatin. Seit dem 1. Dezember 2019 ist sie Präsidentin der Europäischen
Kommission und führt damit einen Block an, der ähnlich stark wie die USA oder
China ist.
Aber auch sie hat sich jetzt schon als offensichtlicher
Totalausfall erwiesen.
Immerhin wurde sie schon am 16. Juli 2019 auf Vorschlag des
Europäischen Rates vom Europäischen Parlament gewählt und scheiterte
anschließend ein halbes Jahr daran eine funktionierende Kommission zusammen zu
bekommen.
Die moralischen Ansprüche warf sie als Erstes über Bord,
kroch zu ihren antidemokratischen Unterstützern Polen und Ungarn, warb um
Nachsicht für die dortigen „Demokratiedefizite“.
Antisemitismus, Gleichschaltung der Justiz, Homo-Hetze und
Abschaffung der Pressefreiheit. Dafür haben die osteuropäischen Proto-Autokratien
von der Leyens Rückendeckung.
Aber auch in der jüngsten Soleimani-Megakrise erweist sich
die homophobe Niedersächsin als Fehlbesetzung. Weder schafft sie es eine Koalition
der Willigen zur Rettung des Iran-Atomdeals zusammen zu bekommen, noch wagt sie
es Washington entgegen zu treten. Nach tagelangem Schweigen kam von ihr nur ein
windelweiches Statement, in dem sie zu allem Übel auch noch Trumps Scheinargumente
nachplapperte und Soleimani in dunkelsten Farben charakterisierte.
Mir widerstrebt es überhaupt einen „Leader“ zu proklamieren.
Es wäre so schön, wenn
sich die rationalen Länder auf internationaler Ebene im Rahmen von
Klimakonferenzen oder des UN-Sicherheitsrates auf Vernunftbasis zu mutigen
Schritten einigen könnten.
Aber ganz offensichtlich funktioniert das nicht, wie zuletzt
das Megadesaster von Madrid bewies. Es klappt nicht, ohne daß einer, auf den
alle anderen hören, mutig voran geht.
Seit Monaten kommt die Situation auf die EU zu. Aber die EU
reagiert mit völliger Lethargie, wie es Jürgen Trittin richtig nennt.
Die USA setzen mit drastischen Mitteln, indem sie alle Firmen sanktionieren,
die ihre katastrophale Iran-Politik nicht mittragen, einen so falschen Kurs
durch, daß Deutschland und andere europäische Länder im Januar 2019 die Zweckgesellschaft INSTEX gründeten, um
die durch Trump geschädigten Firmen zu entschädigen,
den Handel mit dem Iran aufrecht zu erhalten und den Atomdeal zu retten.
Allein, Merkel und Altmaier sitzen es bisher tumb aus, haben noch kein „Go“
gegeben, weil sie sich so sehr vor Trumps Twitter-Tiraden fürchten. Seit einem
Jahr kauert Berlin in Schreckstarre und traut sich nicht weiter.
In London und Paris sieht es nicht viel besser aus.
Mit Trump fiel der alte „Leader of the free world” endgültig
aus und es ist auch kein Neuer in Sicht.
Das ist nicht gut.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen