Während die C-Minister in einem nie dagewesenen Maß debakulieren….
[…..] Dieser Mann ist so unglaublich gut im Schlechtsein!
Warum ist Andreas Scheuer noch Bundesverkehrsminister? Sein Schaffen
sollte eigentlich für neun bis zwölf durchschnittliche Rücktritte ausreichen.
[…..]
…. sind die S-Minister Scholz, Heil und Maas die Stützen der
Regierung. Die sechs sozialdemokratischen Kabinettsmitglieder sind der Grund
weswegen Deutschland viel glimpflicher als andere Nationen durch die
Corona-Krise geht.
Demoskopisch sieht es freilich völlig anders aus – die SPD
stürzt in mehreren bundesweiten aktuellen Umfragen auf
neue Minus-Rekorde von 14% ab, während CDUCSU bei
komfortablen 38-39% liegen.
Das muss man erst mal schaffen angesichts eines
Auslaufmodels als CDU-Kanzlerin Merkel, einer gescheiterten Parteivorsitzenden Kramp-Karrenbauer,
die gar nicht mehr in Erscheinung tritt und von der man nur weiß, daß sie Ende
des Jahres hinwirft. Dazu kommen mehrere potentielle Nachfolger – Merz, Laschet
und Söder - die sich allesamt dabei blamieren Führungskraft zu zeigen. So daß
man schon an die dritte und vierte Wahl – Röttgen und Spahn – denkt, wenn man
sich versucht vorzustellen wie es mit der CDU im Dezember weitergeht.
Das Ausmaß des Totalversagens des Sozi-Führungsduos Norbert Walter-Borjans
und Saskia Esken ist beispiellos.
Das Positivste, daß man über die beiden sagen kann, ist daß
Nowabo untergetaucht ist, also medial gar nicht vorkommt und Esken ohnehin nie
aus ihrer winzigen virtuellen Twitterblase herauskommt.
Dabei sind die beiden ausdrücklich deswegen kein Teil der Regierung,
damit sie unberührt von der Kabinettsdisziplin ihre gesamte Arbeitskraft der
Partei widmen können, die SPD inhaltlich klar positionieren und wieder
erkennbar machen.
Erreicht haben sie das diametrale Gegenteil.
Andrea Nahles war nicht beliebt und ließ jedes Gespür für die Basis vermissen, aber immerhin war sie bekannt und auffällig.
Andrea Nahles war nicht beliebt und ließ jedes Gespür für die Basis vermissen, aber immerhin war sie bekannt und auffällig.
Ihre Nachfolger sind der Mehrheit der Wähler gänzlich
unbekannt; niemand weiß wofür sie stehen.
Selbst ich als Polit-Junkie und Parteimitglied, der
Walter-Borjans schon seit 2020 aufmerksam beobachtet, habe keine Erinnerung was
er zuletzt zu irgendeiner politischen Frage gesagt hat. Gibt es überhaupt irgendwelche
Aussagen zu den großen Themen in Deutschland? Geschweige denn zu internationalen
Fragen.
Mir fällt nichts ein.
Das Umfrageinstitut Kantar befragte vom 22.07.-24.07.2020
knapp 1.100 repräsentativ ausgewählte Bürger welche SPD-Politiker sich zum
Kanzlerkandidaten eigneten.
Das Ergebnis ist für die Parteiführung ebenso vernichtend
wie plausibel.
Scholz 42%
Heil 19%
Giffey 16%
Klingbeil: 12%
Walter-Borjans: 11%
Esken: 11%
Mützenich: 6%
[….] Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird laut einer Umfrage von
Wählerinnen und Wählern als Kanzlerkandidat der SPD favorisiert. [….] Die SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken und
Norbert Walter-Borjans wiederum konnte sich gerade einmal ein Zehntel der
Befragten als Kanzlerkandidaten vorstellen. Weit mehr als die Hälfte
bezeichnete sowohl Esken als auch Walter-Borjans als ungeeignet für das Amt an
der Spitze der Bundesregierung. [….]
Unter den Anhängern der SPD sprachen sich in der Umfrage 72 Prozent für
Scholz als Kanzlerkandidaten aus. Bei Giffey und Heil waren es jeweils 34
Prozent. Anhänger anderer Parteien sehen demnach ebenfalls in Scholz denjenigen
Sozialdemokraten, der sich am ehesten für eine Kanzlerkandidatur eignet. [….]
Jede Parteiführung mit auch nur rudimentärem Restverstand würde
nun schnellstmöglich Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ausrufen, um damit den
einmaligen Vorteil zu nutzen gegenüber der chaotisierten CDU-Kandidatensuche
mit geklärter Führungsfrage dazustehen.
Viele in der SPD verstehend die Situation. Daher haben sich
bereits Außenminister Heiko Maas, Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher,
der Schleswig-Holsteinische SPD-Linksaußen Ralf Stegner, der ehemalige
Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz, Bundestagsvizepräsident Thomas
Oppermann, Fraktionsvize Achim Post, SPD-Haushaltsexperte Dennis Rohde,
Seeheimer-Chefin Siemtje Möller, Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte
und auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer für einen
Kanzlerkandidaten Scholz ausgesprochen. Beileibe nicht alles Scholz-Freunde,
aber doch soweit rational denkend, daß sie keine andere Möglichkeit sehen.
Nur die SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans stehen auf dem
Schlauch und fragen sich offenbar nur eins: Wie kann man die SPD weiter in den
Abgerund treiben? Wie kann man sie von 14% in Richtung Einstelligkeit bewegen?
Als Advocatus Diaboli kann man sich die Frage stellen und
würde dann auf die Kantar-Umfrage gucken. Gibt es denn überhaupt jemand in der
SPD, der tatsächlich NOCH unbeliebter und NOCH ungeeigneter als Kanzlerkandidat
ist?
Tatsächlich. Einer liegt sogar noch hinter Esken und
Walter-Borjans: Fraktionschef Mützenich.
Gerade mal sechs Prozent der Deutschen halten ihn für
Kanzlerkandidaten-tauglich. Satte 94% wollen ihm kein Ja geben.
Und tatsächlich, es handelt sich um keinen Witz: Dieser
Mann, also der potentielle Kandidat mit den mit Abstand schlechtesten Chancen
ist der Favorit der Führung.
(……) Unfassbar wie sie zusammen
mit Fraktionschef Mützenich ohne Not eine ganze Kaskade von Parteiaustritten
auslösten und profilierteste Amtsträger davonjagten. (……)
[….] Ist der Vizekanzler damit nicht der geborene Kanzlerkandidat für die
SPD? Doch das Chef-Duo will Scholz eigentlich nicht. Esken und
"Nowabo" waren bei der Mitgliederentscheidung über den Vorsitz 2019
vor allem angetreten, um Scholz zu verhindern. Mit Erfolg.
Ihn jetzt zu nominieren, käme einer 180-Grad-Drehung gleich. Und so
sind Esken und “Nowabo” weiter auf der Suche nach einem linken Kandidaten. Der
61-jährige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wäre wohl ihr Favorit. Zwar hat der
Kölner vom linken Parteiflügel bisher öffentlich nicht Nein gesagt, aber intern
hat er schon abgewunken.
Und so wird munter weiter sondiert. Zum Beispiel bei Reiner Hoffmann,
wie es in SPD- und Gewerkschaftskreisen heißt. Der 65-Jährige ist
DGB-Vorsitzender und SPD-Mitglied.
[….] Doch DGB-Boss Hoffmann fand die Idee so abwegig, dass er noch nicht
mal will, dass man erfährt, dass die SPD-Spitze bei ihm angeklopft hat.
[….]
Die Fehlleistungen Eskens sind so
dramatisch, daß ich mir schon die wirklich extrem schlechte Parteivorsitzende
Andrea Nahles zurückwünsche. (…..)
Ich habe keine Erklärung für die SPD-Vorsitzenden.
Unfähigkeit, Pech und Doofheit könnten zwar ihre miserable inhaltliche
und strategische Performance erklären, aber der Hass auf Scholz und der Mützenich-Move
sind mit Dummheit allein nicht zu erklären.
Das ist pure Destruktion. Oder werden sie doch von einer
dritten Partei dafür bezahlt der SPD gezielt zu schaden?
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