Montag, 11. Mai 2015

Dialektik

Ja, jetzt wird wieder gegrübelt in den Redaktionsstuben.
Hat Merkel gelogen, die Unwahrheit gesagt, getäuscht – bewußt oder unbewußt?

Zeit, sich die Definitionen genau anzusehen.
Lügen ist, wenn man wider besseren Wissens etwas Unwahres erzählt.
„Die Unwahrheit sagen“ bezeichnet gemeinhin, wenn ein Politiker etwas Unwahres sagt, aber dachte es wäre wahr.

Politische Aufrichtigkeit ist tricky.
Egon Bahr lieferte, wie so oft, eine einfache aber treffende Definition für die Anforderungen an einen Politiker:

    „Man muß nicht immer alles sagen, was wahr ist. Aber alles was man sagt, muß wahr sein.“

Das mit dem Nichtssagen hat Merkel natürlich perfekt drauf.
Aber in den letzten Jahren entschlüpfen ihr immer wieder handfeste Lügen.

Damit ist sie zwar in ihrer Parteispitze in guter Gesellschaft…


…aber die manisch Merkel-freundliche deutsche Presse bemüht sich nach Kräften der geliebten Führerin nicht das häßliche Wort „Lüge“ anzuheften.
Es ist geradezu lächerlich, wie neben ihrer fast generellen Weigerung konkret zu werden, auch ihre 180°-Wenden akzeptiert werden.
Wehrpflicht/Berufsarmee, Kopfpauschale/Beitragskrankenkasse, AKW-Laufzeitverlängerung/Atomausstieg, Kein deutsches Geld für die Eurorettung/viel deutsches Geld für die Eurorettung.

Während die Politjournalisten nach 24 Jahren Merkel in Bundesregierungsverantwortung, bzw Oppositionsführerin, immer noch rätseln, ob Merkel eigentlich noch irgendetwas anderes antreibt als die pure persönliche Machtgier, hat sich für den Urnenpöbel wenigstens eine Gewissheit herausgebildet.
Das Merkelsche Gesetz.

Seit Thomas Oppermann das Merkelsche Gesetz postulierte, stiegen ihre Popularitätswerte kontinuierlich an und kratzen gegenwärtig an der 80%-Marke.

Sie beläßt es bei vagen Ankündigungen, wolkigem Gewaber und einigen konkreten Aktionen, die sie für die Zukunft „ausschließe.“

Merkel treibt planlos vor sich hin - durch ihren aberwitzigen ZickZack- und Hinhaltekurs hat sie die Eurorettungsaktion zigfach verteuert. 
Ihr abstruses Spardiktat würgt die Konjunkturen diverser Nationen ab.
 So ein Rezept hätte sie nie für Deutschland gewollt. Hier reagierte sie 2008/2009 völlig gegenteilig auf die Krise; nämlich mit gewaltigen Ausgaben-Orgien, zwei dicken Konjunkturpakten und Geldrauswurfmaßnahmen wie der Abwrackprämie.

Die Chaotisierung der europäischen Finanzarchitektur durch Wolfgang Schäuble und Angela Merkel folgt einer Grundregel, die SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann sehr schön auf den Punkt brachte, nachdem der eben noch endgültig auf maximal 218 Milliarden Euro begrenzte Haftungsrahmen von Merkel doch auf 280 Milliarden aufgeblasen wurde.

Wieder einmal, so Oppermann, komme das "Merkel'sche Gesetz" zur Anwendung: Je vehementer die Kanzlerin etwas ausschließt, desto sicherer ist, dass es später doch eintritt. Der Ärger der Genossen erscheint verständlich, denn es ist beileibe nicht das erste Mal, dass Merkel in der Schuldenkrise eine Position revidiert. Im Gegenteil: Die meisten Bundesbürger haben angesichts des Hü und Hott längst den Überblick verloren. Sie registrieren nur noch, dass die Summen, für die sie einstehen sollen, immer astronomischer werden und dass mittlerweile halb Europa auf ihre Kosten zu leben scheint. Wut, Frust und Missverständnisse haben ein Maß erreicht, das geeignet ist, die Demokratie in ihren Grundfesten zu erschüttern.    Die Hauptschuld daran trägt die Kanzlerin, der es nicht gelingt, mit den Bürgern so zu kommunizieren, wie es die Schwere der Krise von ihr verlangt. Keine Fernsehansprache, keine Rede zur Lage der Nation, stattdessen Gemauschel in Hinterzimmern nebst anschließender Kurskorrektur.

Griechenlandumschuldung, Wehrpflicht, Atomkraft, Mehrwertsteuer, Gesundheitsreform - wohin man auch blickt; man kann sich stets darauf verlassen, daß das was die Kanzlerin als absolut alternativlos einnordet doch nicht kommt, sondern eher das Gegenteil dessen angepeilt wird.

Dieses Gesetz scheint allgemeine Gültigkeit zu haben.
Man erinnert sich an Merkels großartige Ankündigungen ein „No Spy Abkommen“ abzuschließen und ihren Kommentar „Abhören unter Freunden – das geht gar nicht!“, als ihr Handy abgehört wurde.
Inzwischen war sie in Washington, erwähnte dort den NSA-Skandal mit keinem Wort, begrub das No-Spy-Abkommen und sieht jetzt sogar tatenlos dem Kotau des Generalbundesanwalts zu, der erklärt, daß er noch nicht einmal ermitteln werde.

Absichtserklärungen sind eigentlich ihre Domäne.
Die werden Dutzendfach in Koalitionsverträge gepackt und bekommen dann einen Finanzierungsvorbehalt – womit sie im Grunde gegenstandslos sind.
Viel schief gehen kann eigentlich nicht, wenn man ein Vorhaben an eine sehr vage Bedingung koppelt. So hat man immer einen Sündenbock.
Auch Schröders Versprechen die Arbeitslosigkeit binnen einer Legislatur um die Hälfte zu senken, war also schlimmstenfalls die Unwahrheit und keine richtige Lüge. Denn er wollte es wirklich erreichen und hielt es für erreichbar. Es wäre auch nach Ansicht aller Auguren zu erreichen gewesen, wenn sich nicht plötzlich die äußeren Umstände außerhalb seines Einflusses (Viervierfachung des Rohölpreises) fundamental geändert hätten.

Merkels Anti-Mautversprechen aus dem Jahr 2013 war da schon von anderem Kaliber, da sie die Variablen alle kannte ………….

-      Alle Parteien außer der CSU strikt dagegen
-      Ablehnung durch alle ökonomischen Experten
-      Verstoß gegen EU-Recht
-      Bürokratischer Irrsinn
-      Kein finanzieller Gewinn

 ……und sich diese Variablen auch nach der Wahl nicht änderten. Es hätte nur an ihr als Kanzlerin gelegen die Maut zu verhindern.
Daß sie es nicht tat, ist also in diesem Fall tatsächlich als klassische Lüge zu bewerten.

[….]  Berlin-Adlershof, Studio G, 1. September 2013 [….] Um 20.54 Uhr hält der gut aufgelegte Herausforderer Peer Steinbrück (SPD) der Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) vor, dass ihr Partner Horst Seehofer (CSU) eine Pkw-Maut für Ausländer fordere, obwohl diese unvereinbar mit europäischem Recht sei.
Merkel antwortete kühl: "Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben."
[….]  Im März 2015 stimmte der Bundestag und am 8. Mai der Bundesrat dem von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgelegten Gesetz zu.  [….] Sollte das Gesetz am Einspruch der EU scheitern, hätte das Dobrindt-Ministerium über eineinhalb Jahre an einem Gesetz gebastelt, das nur einer komplizierten Koalitionsvertragsarithmetik halber Bundestag und Bundesrat passierte. Leider ließe sich das verschwendete Geld nicht einfach von der CSU zurückfordern.
Aber unsere Frage war die, ob Merkel gelogen hat. Die Lüge ist eine "bewusst falsche, auf Täuschung angelegte Aussage".
Vielleicht glaubte Merkel am 1. September 2013, was sie sagte und ist später nur klüger geworden?
Die Frage nach der Maut kam am 1. September nicht unerwartet, ganz im Gegenteil. Merkel war vorbereitet, ihre Antwort präpariert. Sie wusste zudem, dass der Streit mit der Schwesterpartei noch nicht am Ende war und musste mit der vollen Wucht bayerischer Sturheit rechnen.
Dennoch antwortete Merkel ohne Wenn und Aber und sagte: "Mit mir wird es keine Maut geben" und nicht etwa: "Ich verspreche, ich werde tun, was in meiner Macht steht."
[….] Fazit: Merkel hat in Sachen Maut gelogen. [….]

Die dicken Lügen aus dem Hause und Munde Merkel werden inzwischen so zahlreich, daß ihre (zahlreichen) Epigonen sichtlich Mühe haben sie da rauszureden.

Die beiden neuen, nun vorliegenden Merkel Mali – Behauptung es fände keine Wirtschaftsspionage durch deutsche und amerikanische Dienste statt, Behauptung man arbeite mit den USA an einem No-Spy-Abkommen – sind ebenfalls kaum noch als Schludrigkeit oder „Unwahrheit sagen“ zu euphemisieren.
Nein, Merkel lügt auch hier.

Wie man es dialektisch diminuiert – „dreist übers Ohr gehauen“ oder „hinter die Fichte geführt“ – spielt bei so einer heiklen Angelegenheit aus dem Zentrum der Macht keine Rolle. Jeder kann es nun mit Sicherheit wissen: Man kann Merkel nicht trauen. Sie ist nicht ehrlich.

Angela Merkel hat die deutsche Öffentlichkeit ziemlich dreist übers Ohr gehauen. Diesen Schluss legen Dokumente nahe, die nun von der „Süddeutschen Zeitung“, dem WDR und dem NDR veröffentlicht wurden. Allzu viel Interpretationsspielraum gibt es in dieser Frage nicht.

Das Kanzleramt hat letztlich die Menschen hinter die Fichte geführt. Auch uns als Koalitionspartner. Es wurde ein Potemkinsches Dorf errichtet, um das Thema wegzudrücken und alle ruhigzustellen. Bundeskanzlerin Merkel hat wohl ausgereicht, dass sie aus dem Spionageprogramm rausgenommen wird. Aus heutiger Sicht enttäuscht mich das.

Daß die Bundeskanzlerin die Geheimdienstskandale eben NICHT aufklären will, wissen wir sicher – sie holt eben NICHT Ed Snowden nach Deutschland um ihn zu befragen und sie rückt eben NICHT die ultraheikle Selektorenliste raus.
Das alles kann man aber noch als typische Merkel-Nebelkerzen ansehen.
Sie mauschelt eben gern.
Die de facto nachgewiesene Spionageabkommen-Lüge ist aber eine andere moralische Qualität.
Kurz vor der letzten Bundestagswahl, als die Snowden-Enthüllungen verbreitet wurden, wollte Merkel sich die lästige NSA-Affäre vom Hals schaffen, indem sie verbreitete man werde ein No-Spy-Abkommen mit der USA schließen – wohlwissend, daß die USA so einem Abkommen bereits eine Absage erteilt hatte.

Das Kanzleramt hat also vor der Wahl gelogen.

Neu ist das nicht, sondern ganz im Gegenteil Merkels übliche Methode.

Die Irreführung der Öffentlichkeit hat bei Angela Merkel Methode. Seit fast zehn Jahren amtiert die CDU-Politikerin nun schon als Kanzlerin. Und genauso lang arbeitet sie mit der Nebelkerzen-Taktik, um im Vorfeld von Wahlkämpfen von unliebsamen Themen abzulenken. Bisher ist sie damit immer durchgekommen.

Wie bei unmoralischen Politikern üblich, versucht die Kanzlerin sich einen schlanken Fuß zu machen, indem sie Untergebene die Suppe auslöffeln lässt.
Sie selbst tut wieder einmal so, als ob sie nicht dazu gehört, während sich ihr bis zur absoluten Selbstverleugnung treue Steffi Seibert windet.

Die Bundesregierung weist den Vorwurf einer bewussten Täuschung der Öffentlichkeit in der NSA-Affäre zurück. Er habe sich zu dem Thema in der Vergangenheit nach bestem Wissen und Gewissen und entsprechend seinem damaligen Kenntnisstand geäußert, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert zu der Anschuldigung, die USA hätten Deutschland entgegen anderer Aussagen der Bundesregierung nie ein No-Spy-Abkommen in Aussicht gestellt.
Auf Nachfragen zu einer Konkretisierung des Angebots seitens der USA wich Seibert wiederholt aus. "Grundlage der damaligen Einschätzung (...) war ein Angebot der US-Seite, damals schon bestehende Vereinbarungen über gemeinsame Projekte zu verallgemeinern und auf ganz Deutschland anzuwenden", erklärte er. "Das ist das, was ich dazu sagen kann."
Gemeinsame Recherchen von SZ, NDR und WDR hatten ergeben, dass ein Abkommen zum Verzicht auf gegenseitige Spionage ("No-Spy-Abkommen") zwischen den USA und Deutschland auch nach monatelangen Verhandlungen nie in greifbare Nähe gerückt war.
Der frühere Bundeskanzleramtschef Ronald Pofalla hatte jedoch behauptet, die US-Seite habe "uns den Abschluss eines No-Spy-Abkommens angeboten" [….]

Doch einige Kommentatoren sind rechtschaffend empört, aber ich halte es, zumindest im Moment noch, für naiv zu erwarten, daß der Urnenpöbel seine totale Begeisterung für die Uckermärker CDU-Chefin aufgeben könnte.

Merkels Gewissen ist rein. Sie wirkt nicht wie eine Ertappte oder Überführte.
Lügen-Angie ist aufgrund ihrer Mangelmoral ohnehin unfähig Reue für ihre früheren Aussagen zu empfinden.
Und so strahlt sie weiterhin die bräsige Souveränität aus, die so viele Millionen Menschen an ihr schätzen.
Der deutsche Wahlmichl will verarscht werden und verabscheut Klartextpolitiker, die sie mit der lästigen Realität molestieren.

"Wir brauchen keinen Geheimdienstbeauftragten, wir brauchen einfach nur eine Bundesregierung, die rückhaltlose und vollständige Aufklärung leistet und sich an Gesetze und Verfassung hält. Ehrlichkeit, Aufklärung und Verfassungsauftrag spielen derzeit keine große Rolle im Kanzleramt. Das muss sich schnellstens ändern, wenn aus einer Regierungskrise keine Demokratiekrise werden soll", erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:
"Merkels Märchenstunde ist zu Ende. Das Problem ist, dass nicht nur ihr das Publikum wegläuft, sondern der Politik und der Demokratie im Allgemeinen, wenn sie trotzdem damit fortfährt. Um noch mehr Schaden von der Demokratie abzuwenden, muss sie jetzt in einer Regierungserklärung zu den Vorwürfen Stellung nehmen und deutlich machen, welchen Kurs sie künftig einschlagen wird.
Nach den Enthüllungen der letzten Tage wäre dies mehr als angemessen und ein Zeichen dafür, dass sie ihren Verfassungsauftrag ernst nimmt. Was nämlich – neben dem Spionieren unter Freunden – auch gar nicht geht, ist, der eigenen Bevölkerung über etliche Monate hinweg etwas vorzumachen."

[…] Wenn jemand in der Politik "nach bestem Wissen und Gewissen" gehandelt haben will, dann ist Gefahr im Verzug.
Karl-Theodor zu Guttenberg verteidigte so einst seine Doktorarbeit, genauso Annette Schavan. Franz Josef Jung rechtfertigte mit diesen Worten seine Informationspolitik zum Kundus-Luftangriff. Und auch Hans-Peter Friedrich versuchte, auf diese Weise seinen Kopf in der Edathy-Affäre zu retten. Allen ist gemeinsam: Es half nichts.
Nun also die Bundeskanzlerin: Energisch weist Angela Merkel den Verdacht zurück, die Bundesregierung habe die Öffentlichkeit im Wahlkampf 2013 über die Aussichten auf ein No-Spy-Abkommen mit den USA getäuscht. Jeder habe nach "bestem Wissen und Gewissen" gearbeitet, beteuert Merkel am Montag - sie meint damit vor allem ihre früheren Kanzleramtsminister Thomas de Maizière und Ronald Pofalla. Merkels Regierungssprecher Steffen Seibert assistiert: "Wir haben nach bestem Wissen und Gewissen die Öffentlichkeit informiert."
[…] Aber was heißt das eigentlich, man habe immer nach "bestem Wissen und Gewissen" gearbeitet und informiert? Klingt hochmoralisch. Doch so lässt sich so ziemlich jede Anschuldigung, es sei getrickst, getäuscht, betrogen oder gelogen worden, zurückweisen. Das gilt erst recht, wenn die Bundesregierung keine inhaltlichen Belege oder Argumente vorbringt. Ist ja alles streng geheim!
[…] Dabei ist es nicht das erste Mal, dass die Bundesregierung in der BND-Affäre in Wissens- und Gewissenskonflikte gerät. Im April hatten Kanzleramt und Innenministerium auf eine parlamentarische Anfrage erklärt, es gebe keine Erkenntnisse zu US-Wirtschaftsspionage in Deutschland. Wie sich herausstellte, hatte der BND aber eben solche Hinweise kurz zuvor ans Kanzleramt übermittelt. Die Verteidigungsstrategie auch hier: Die Antwort sei "nach bestem Wissen und Gewissen" erfolgt. […]

Das ungeheuerliche Schweigen der Kanzlerin
[…] Regierungssprecher sind Meister des Geschwurbels. Das liegt in der Natur der Sache - oft müssen sie sprechen, obwohl sie nichts zu sagen haben. Aber diese beiden Sätze waren von bestechender Klarheit. Deutschland wolle mit den USA ein No-Spy-Abkommen abschließen, es liege bereits eine "Zusage" der amerikanischen Seite vor, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert im August 2013. Außerdem erklärte er, der Vorwurf, die NSA hielte sich nicht an deutsches Recht, sei "ausgeräumt".
Seit vergangenem Wochenende weiß man, dass beide Aussagen falsch waren. Offenbar hatte das CDU-geführte Kanzleramt versucht, das Thema NSA wegen der anstehenden Bundestagswahl kleinzureden. Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang.
[…]. Wer jetzt Seibert geißelt, trifft jedoch den Falschen. Er ist nur der Sprecher, verantwortlich für sein Schweigen ist die Kanzlerin.