Ich
weiß, man DARF das einfach nicht tun. Blöderweise ist es mir letzte Nacht wieder
passiert, daß ich in die Wiederholung der Jauche-Sendung zappte.
Hach.
Konnte der fromme Christ Jauch nicht bei Sport und Quizz bleiben?
Wie
albern es doch ist solche Schweigermutterlieblinge politische Sendungen
moderieren zu lassen.
Immerhin
muß ich Günther Jauch aber zu Gute halten, daß er gar nicht erst versucht hat
den neutralen und gut informierten Moderator zu geben, sondern mit jedem Satz
klar seine Verachtung für Putin ausdrückte.
Es war
eine klar antirussische Veranstaltung, bei der man den Alibi-Gast der
Gegenseite erst gar nicht zu Wort kommen ließ, während die von lästigen historischen
Vorkenntnissen freie von der Leyen die Hälfte der Gesamtredezeit zugestanden
wurde, damit sie in Ruhe ihre militärischen Szenarien ausführen konnte.
Ihre
Ausführungen waren zwar immer mal wieder recht weit entfernt von den Fakten,
aber so kennt man ja die gewohnheitsmäßige Lügnerin von der Leyen
und da ohnehin alle gegen Putin waren, ließ man es ihr auch gerne durchgehen.
Gelegentlich
stellen sogar die Journalisten selbst ganz irritiert fest, daß „der Wähler“ die
Russophobie der „veröffentlichen Meinung“ so gar nicht teilen will. Laut
Umfragen ist eine Mehrheit der Deutschen gegen Russland-Sanktionen und
akzeptiert die Zugehörigkeit der Krim zu Moskau.
(Verblüffend
– denn eigentlich traue ich dem Instinkt der Masse noch weniger als den
Politikern insgesamt)
Vielleicht
ahnen die Deutschen aber doch die Bigotterie der Anti-Putin-Stimmung.
Man
vergleicht zwar fleißig Äpfel mit Birnen, aber in Relation zu dem was man den
USA alles durchgehen läßt, hat der russische Präsident gerade mal falsch
geparkt.
Die
Krim, die so eine praktische Zwischengröße hat – größer als Oberösterreich,
kleiner als Belgien – ist nun jedenfalls weg. Das räumt sogar zähneknirschend
v.d. Leyen ein. Nun geht es also nur noch um die Frage wie man Putin dafür
bestrafen kann.
Da wird
jetzt ernsthaft in den Kommentarspalten der großen Zeitungen und den
verschiedenen TV-Quasselrunden darüber diskutiert welche Sanktionen Russland am
meisten wehtun.
Soll
das
etwa intelligente Politik sein, bei der man sich die Köpfe darüber
zerbricht
wie man einem anderen WEHTUN kann? Wie kann man nur so schambefreit sein
derartig destruktiv und selbstzufrieden in einem TV-Studio
rumzuorakeln?
Zumal
Putin persönlich sicherlich nicht darben muß, sondern wieder mal nur Dritte zu
leiden haben.
Die
deutsche Verteidigungsministerin redet aber abgesehen von ihrer sadistischen
Vorliebe dafür einem Volk WEH ZU TUN, dem ihre Großvatergeneration 20 Millionen
Tote beschert hat, auch sonst wenig Kluges.
Von der
Leyen ist offenbar schizophren:
So will
sie NATO-Truppen an den russischen Grenzen zusammen ziehen, während sie betont,
daß es keine militärische Option gegen Russland gebe.
Sie
fordert Putin harsch dazu auf an den Verhandlungstisch zurück zu kehren,
während es Deutschland, die EU und die NATO sind, die Putin von allen
Gesprächsrunden AUSSCHLIESSEN.
Mit
ausdauernder Echolalie warf sie dem Kreml-Chef vor eine rein militärische
Außenpolitik zu betreiben. Dabei besteht Putins „Erfolg“ doch gerade darin, daß
auf der Krim nicht ein Schuß fiel.
Unsere
Kriegsministerin hat offenbar einige grundlegende Fakten nicht verstanden:
Als sich die Sowjetunion 1990/91 in Lyse befand, war die Krim-Bevölkerung keineswegs begeistert davon zur Ukraine zu gehören. Kiew mußte mit Gewalt Unabhängigkeitsreferenden verhindern.
Als sich die Sowjetunion 1990/91 in Lyse befand, war die Krim-Bevölkerung keineswegs begeistert davon zur Ukraine zu gehören. Kiew mußte mit Gewalt Unabhängigkeitsreferenden verhindern.
Daß ein
riesiges Problem darin bestand, daß Russland nun plötzlich keinen territorialen
Zugang mehr zum Stützpunkt der eigenen Schwarzmeerflotte hatte, wußte jeder.
Der
russisch-ukrainische Vertrag von 1997 legte die Aufteilung der Flotte und den
Verbleib der russischen Marine auf der Krim fest; Russland pachtete den
größeren Teil Sewastopols auf zwanzig Jahre.
Der vom russischen
Präsidenten Boris Jelzin und seinem ukrainischen Amtskollegen Leonid Krawtschuk
im Mai unterzeichnete und 1999 von beiden Ländern ratifizierte Vertrag erlaubte
Russland die Stationierung von Truppen in einer Stärke die auch Putin nie
annähernd ausgenutzt hat.
Wie
schon in ihren vorherigen Ministerämtern weiß von der Leyen einfach nicht über
ihre Materie Bescheid. Damit steht sie allerdings keineswegs allein da.
In der
Geschichte der letzten paar Hundert Jahre ist Russland nie in den Westen
eingefallen, sondern der Westen hat den Osten angegriffen. Napoleon und Hitler
drangen bis zur Hauptstadt vor.
Und nun
sieht es zumindest für Russen seit 20 Jahren wieder so aus, als ob „der Westen“
sich einfach große Stücke des ehemaligen Sowjetterritoriums abbeißt.
Das kann
einen schon nervös machen.
Es gibt
extrem wenig besonnene Stimmen.
Mit Sanktionen und
Säbelrasseln schüren EU und USA die Furcht vor einer russischen Expansion. Das
ist die falsche Antwort auf Putins Griff nach der Krim. Denn der
Expansionsdrang des Kreml-Chefs ist nicht unersättlich - anders als der des
Westens.
Die Kanzlerin droht
Russland mit mehr Sanktionen. Die Verteidigungsministerin will sogar gleich die
Panzerketten ölen lassen: Die Nato solle an ihren "Außengrenzen" mehr
"Präsenz" zeigen, sagte Ursula von der Leyen im SPIEGEL. Im
Wettrüsten der Worte hält der Westen also gut mit. Staunend lernt die Öffentlichkeit,
dass offenbar beide Seiten in diesem neuen Ost-West-Konflikt, der um das
Schicksal der Ukraine ausgebrochen ist, kein Interesse an Entspannung haben.
Doch Merkels Politik
schadet den deutschen Interessen. Denn aus historischen und wirtschaftlichen
Gründen kann sich Deutschland einen Konflikt mit Russland nicht leisten. Für
Wladimir Putin dagegen lohnt sich der Kurs der Konfrontation:
Machtdemonstrationen statt Modernisierungsmühen. Das ist der leichtere Weg. In
Russland ist der Herr des Kreml so beliebt wie schon lange nicht mehr. Aber
nicht nur dort. Der Kampf mit EU und USA könnte ihn zum neuen Helden Asiens
machen.
Denn was in der
Ukraine geschieht, kann man noch ganz anders sehen, als uns lieb ist:
"Russlands Widerstand gegenüber dem Westen hat globale Bedeutung." In
der chinesischen Parteizeitung "Global Times" war dieser Satz zu
lesen. Mark Siemons, Feuilleton-Korrespondent der "FAZ" in China, hat
darüber berichtet. Von China aus betrachtet - und nicht nur von dort - zeigt
sich die neue Krim-Krise als ein weiteres Kapitel des langen Abwehrkampfes, den
Asien seit mehr als hundert Jahren gegen den Westen führt. […]
Der Westen ist nie
saturiert und darum unersättlich. Der ägyptische Gelehrte Mohammed Abduh sagte
1895: "Eure liberale Haltung gilt ganz offensichtlich nur euch selbst, und
eure Sympathie für uns gleicht der des Wolfes für das Lamm, das er fressen
möchte." In Asien hat man daraus
gelernt: Es muss das Lamm selbst zum Wolf werden.
Steinmeier
ist zweifach unter Druck.
Zum
einen kämpft er mit Herman Gröhe um den Titel des zweitfrommsten Ministers (nach
Andrea Nahles) und zum anderen will er Guido Westerwelles legendär-sinnlosen Warn-Rekord
nacheifern.
Steinmeier warnt
Putin!
Nach seinem Besuch in der Ukraine hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier eindringlich vor einer Ausweitung der Krise gewarnt. "Ich mache mir große Sorgen, dass der völkerrechtswidrige Versuch, 25 Jahre nach Ende des Kalten Kriegs international anerkannte Grenzen in unserer europäischen Nachbarschaft zu korrigieren, die Büchse der Pandora öffnet", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag". Er frage sich auch, ob im Vielvölkerstaat Russland unter Putins Führung die möglichen Auswirkungen bis zum Ende durchdacht worden seien. […]
Nach seinem Besuch in der Ukraine hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier eindringlich vor einer Ausweitung der Krise gewarnt. "Ich mache mir große Sorgen, dass der völkerrechtswidrige Versuch, 25 Jahre nach Ende des Kalten Kriegs international anerkannte Grenzen in unserer europäischen Nachbarschaft zu korrigieren, die Büchse der Pandora öffnet", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag". Er frage sich auch, ob im Vielvölkerstaat Russland unter Putins Führung die möglichen Auswirkungen bis zum Ende durchdacht worden seien. […]
Steinmeier,
dem sein Kardinalfehler, nämlich ungeniert mit den Faschisten in Kiew zu kungeln,
ohne daran zu denken, daß deren gewalttätiger Hass auf Russen und Juden nicht
überall gut ankommt, langsam klar wird, ist schon wieder in die Ukraine
gejettet.
Nun
macht er es besser und trifft sich nicht mehr mit irgendwelchen suspekten
Demonstranten auf dem Maidan, sondern trifft die eigentlich entscheidenden
Kräfte – nämlich die hochkorrupten, kriminellen Oligarchen aus dem
Timoschenko-Lager.
[…]
In Donezk hatte es vor einer Woche
gewaltsame Proteste gegeben, bei denen mindestens ein Mensch ums Leben kam.
Steinmeier sprach mit Gouverneur Sergej Taruta und dem einflussreichen
Oligarchen und reichsten Mann der Ukraine, Rinat Achmetow. Anschließend berichtete
er von hoffnungsvollen Signalen. "Mit Herrn Achmetow hatte ich den
Eindruck: Es ist akzeptiert, dass es eine neue Ukraine geben wird." […]
Achmetow besitzt nach
Schätzungen knapp 18 Milliarden Dollar, einen erfolgreichen Fußball-Club in
seiner Heimatstadt Donezk und ist der Prototyp des schwerreichen Oligarchen.
Der Tatare hat zwar kein politisches Amt, dafür aber umso mehr Einfluss. Und
deshalb bekommt der reichste Mann der Ukraine ebenso wie einige seiner
Oligarchen-Kollegen auch den Besuch eines Außenministers. […]
Für
Oligarchen ist das Leben krisensicher.
Sie
können von ganz links bis ganz rechts mit jedem politischen System leben, weil
sie so mächtig sind, daß sich sowieso jeder nach ihnen richtet.
Die
illegal zustande gekommene Ukrainische Übergangsregierung kriecht den
Milliardenschweren Ausbeutern genauso in den Hintern wie es die deutsche
Regierung tut.
Kiews
Übergangsregierung macht Oligarchen zu Gouverneuren.
Es sind geschäftige
Tage für Sergej Taruta, den Gouverneur der Region Donezk im Osten der Ukraine. […]
Noch vor ein paar
Wochen las Taruta vor allem Geschäftsberichte und Stahlmarktanalysen – als Chef
des Stahlkonzerns Industrieunion Donbass. Am 2. März aber machte die
Übergangsregierung in Kiew Taruta und andere ukrainische Oligarchen in ihrer
jeweiligen Heimat zu Gouverneuren. Die Aufgabe der Oligarchen-Gouverneure: Mit
ihrem Einfluss, dem Kommando über die Staatsstrukturen und notfalls auch
eigenem Geld die Lage zu stabilisieren und zu verhindern, dass Russland nach
der Krim weitere Gebiete unter seine Kontrolle bringt.
„Die Oligarchen haben
Einfluss, Beziehungen und Geld. Insofern gab es zu ihrer Ernennung in dieser
Krisensituation keine Alternative – in der Ostukraine gibt es bisher keine
politisch-gesellschaftliche Elite, die sich mit ihnen messen könnte“, sagt
Walentin Krasnoperow von der Bürgergruppe Tschesno („Ehrlich“) in Donezk. „Aber
es bleibt ein riskanter Schritt.“ Riskant, weil Hunderttausende Ukrainer auf
dem Maidan nicht nur eine Annäherung an Europa und den Rücktritt von Präsident
Viktor Janukowitsch verlangten, sondern auch ein Ende der Oligarchenherrschaft
im Land.
Wie in Russland kamen
auch im ukrainischen Raubritterkapitalismus einige Wenige schnell zu großen
Vermögen – für gewöhnlich, indem sie sich bei manipulierten Privatisierungen
staatliche Fabriken, Kohlegruben oder Immobilien, Bauland oder Handelslizenzen
zum Bruchteil des eigentlichen Wertes unter den Nagel rissen. Der Anteils der
Oligarchen an der Wirtschaftsleistung liegt der Ukrainian Week zufolge bei 60
Prozent.
Allein der reichste
Ukrainer, der 47 Jahre alte Rinat Achmetow, beschäftigt in Donezk und darüber
hinaus ungefähr 300000 Menschen.
[….]
(Florian
Hassel, SZ vom 21.03.2014)
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