Freitag, 9. Juni 2017

Die Pech-Briten.

Klar, alle Pauschalurteile über ganze Völker sind falsch, aber dennoch: Ich liebe nun einmal die Briten, weil sie so herrlich spleenig sind.
Es macht schon so einen Spaß das richtige britische Englisch zu hören, wenn man hauptsächlich amerikanisches Englisch gewöhnt ist.
Briten können Kultur, Musik, Film. Briten setzen Trends und frönen dennoch intensiv ihrem Hang zur Extravaganz.
Allein schon dieses lustige Gymnastikparlament, in dem die Abgeordneten keine eigenen Stühle haben, sondern eng zusammengekauert auf Bänken hocken, von denen sie aber in chaotischer Weise immer wieder aufstehen, nur um sich sofort wieder zu setzen.
Auch wenn ich das als Linker gar nicht sagen dürfte; ich stehe auf die Windsors. Nicht gerade den kahlköpfigen William mit seiner öden Model-Barbie-Frau, aber Lizzy, Charles, Camilla und Anne finde ich super.
Übrigens ist so ein Königshaus außerordentlich ökonomisch. Großbritannien nimmt ein Vielfaches der Kosten für die Windsors dadurch ein, wie die Familie die Wirtschaft ankurbelt. Der Effekt auf den Tourismus ist enorm und pro Kopf kostet so ein Königsfamilienmitglied fast nichts.
Seit Lizzy regiert, haben wir in Deutschland schon 12 Bundespräsidenten verschlissen, von denen jeder einzelne bis an sein Lebensende 220.000,00 Euro monatlichen Ehrensold bekommt; plus Büro, Mitarbeiter, Fahrer…
Und dafür gibt es nur jeweils einen Präsidenten, während die Queen zehnmal so viele Termine abwickelt, indem ihre gesamte Familie mitarbeitet.
Und die britischen Gärten, die Parks, die britische Literatur!

Blöd nur, daß die Engländer eins nicht können und das ist „Premierminister“.
Auf unerklärliche Weise versagen seit Margaret Thatcher, die das Sozialsystem zerschlug alle Regierungschefs.
Vom 28. November 1990 bis 2. Mai 1997 regierte John Major, der so farblos war, daß er inzwischen komplett vergessen wurde.
Als Sohn eines pleitegegangenen Gartenzwergherstellers fühlte sich Major allerdings sowieso nie wohl in seiner Haut als Chef der Konservativen Partei. Er erbte von Thatcher eine riesige Mehrheit von 376 Sitzen (absolute Mehrheit = 326 Sitze). 1991 schickte er 53.000 britische Soldaten in den Golfkrieg und verzettelte sich dann bei der Abstimmung über die Mastrichtverträge so sehr, daß er 1993 fast gestürzt worden wäre. Damals bildete sich in der konservativen Partei das Lager der EU-Skeptiker. Major hatte keinerlei Autorität mehr in seiner eigenen Partei, trat sogar 1995 kurz von seinem Posten als Parteichef zurück, wurschtelte aber weiter bis er 1997 ob seiner völligen Planlosigkeit von Labour weggefegt wurde.
Tony Blair holte sagenhafte 418 Sitze, während die Konservativen auf erbärmliche 165 Mandate geschrumpft wurden – das sind unfassbare 211 weniger, als Major zu Beginn seiner Amtszeit hatte. Daher ging die Wahl auch als „Blutbad“ (bloodbath) für die Konservativen in die britische Geschichtsschreibung ein.
Mit nur 42 Jahren wurde der dynamische Labour-Chef Briten-Premier. Ausgestattet mit einer nahezu 2/3-Mehrheit konnte er nun ein reformwilliges Volk regieren und sein Land neu gestalten.
Nie hatte ein westeuropäischer Regierungschef bessere Voraussetzungen für seinen Job. Sogar vier Jahre später, bei den Wahlen von 2001 holte Blair noch einmal sagenhafte 412 Sitze für seine Partei.
Tony Blair aber entdeckte seine eigene Religiosität, fand einen Bruder im Geiste ausgerechnet im konservativen Deppen G.W. Bush und ging als Bush's poodle, Bushs Pudel, in die Geschichte ein, weil er wider alle Fakten in blinder Folgsamkeit mit GWB in einen illegalen Angriffskrieg zog, der bis heute an die eine Millionen Todesopfer forderte, den weltweiten Terror zum Durchbruch verhalf, drei zerstörte Nationen hinterließ und zig Millionen Menschen zu Flüchtlingen machte.
Als britischer Regierungschef mußte Blair Anglikaner sein, konvertierte aber unmittelbar nach seiner Amtsaufgabe im Jahr 2007 zu Ratzingers Katholiken, weil ihm die anglikanische Kirche zu liberal war.
Tony Blair kann sich nun rühmen zusammen mit GWB den IS ermöglicht zu haben und außerdem seine Partei für lange Zeit aus der Regierung gefegt zu haben.
Von Juni 2007 bis Mai 2010 wurde der Schotte Gordon Brown Premierminister des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland und Vorsitzender der Labour Party.
Brown, der zehn Jahre  an Blairs Seite gestanden hatte, wußte aber ähnlich wie John Major nichts mit dem Amt anzufangen.
Ausgerechnet unter dem ehemaligen Finanzminister Brown schlitterte England in die Finanzkrise. Er versuchte sich durch einen extrem autoritären Regierungsstil zu retten, bekam aber bei den Unterhauswahlen von 2010 einen schweren Tritt in den Hintern.
Labour rauschte auf 29% zurück, erhielt nur noch 258 Sitze, verlor also während ihrer Regierung sage und schreibe 160 Abgeordnete.
Allerdings war David Cameron, der Chef der Konservativen so farblos, daß die Briten ihn trotz des Mehrheitswahlrechtes nicht mit einer Mehrheit ausstatteten. Das muß man auch erst mal schaffen, wenn die einstige Dauerregierungspartei auf 29% absackt.
Camerons Konservative (nun wieder 306 Sitze) bildeten eine für England extrem ungewöhnliche Koalitionsregierung mit den Liberaldemokraten (57 Sitze).
Der LibDem-Chef Nick Clegg, eigentlich ein liberaler Europafreund, wandelte sich aber zu Cameron’s Poodle, konnte nichts durchsetzen.
Obwohl David Cameron, 2010 bis zum 13. Juli 2016 Premierminister des Vereinigten Königreichs und von 2005 bis 2016 Parteivorsitzender der Conservative Party, nur fahrig taktierend zwischen EU-Freunden und EU-Skeptikern mäanderte, gewann er bei der nächsten Wahl eine absolute Mehrheit, da sich Labour selbst zerlegte und Cleggs LibDems untergingen.
Cameron gewann 2015 nur 0,8 Prozentpunkte hinzu, kam damit auf gerade mal gut 36%, aber durch das Erstarken der UKIP reichte es beim britischen Mehrheitswahlrecht für 330 Sitze, also fünf über der absoluten Mehrheit.
Endlich war Cameron die Koalition los und konnte pure konservative Politik machen.
Das tat er auch und setzte ganz neue Maßstäbe in der Disziplin „Regierungsversagen“.

[……]   Macchiavelli, Clausewitz und der große chinesische Stratege Sunzi lehrten Techniken des Siegens. Aber auch verlieren kann gelernt werden. David Camerons Referendumsinitiative ist eine hervorragende Blaupause für politische Niederlagen aller Art. Damit ein Projekt nicht bloß scheitert, sondern zudem seinen Urheber beschämt, müssen einige Voraussetzungen zusammenkommen. Die Beachtung von fünf Regeln garantiert den wohlfeilen Untergang.
Erstens. Hilfreich ist es, wenn man den eigenen Standpunkt nur halbherzig vertritt. David Cameron ist nie ein großer Freund der EU gewesen. 2007 hielt er in Tschechien eine Rede, in der er die EU "als die letzte Manifestation einer überkommenen Ideologie" bezeichnete, "einer Philosophie, für die kein Platz mehr in unserer neuen Welt der Freiheit ist". [……] Zweitens. Die Abwesenheit von festen Überzeugungen ermöglicht effiziente Resultate: Ohne Skrupel kann man sich von der politischen Konkurrenz in die von dieser gewünschte Richtung treiben lassen, was die eigene politische Linie mit aufregenden Hakenschlägen verziert, sodass niemand mehr weiß, wofür genau man steht. [……]
Drittens. Wichtig ist es, das eigene politische Schicksal mit einer Frage zu verbinden, die die Wähler nur peripher interessiert, sodass sie allen Groll, den sie aus anderen Gründen hegen, bei dieser Gelegenheit abreagieren können. [……]
Viertens. Unabdingbar ist es, sich so festzulegen, dass man eine dumme Entscheidung nicht mehr rückgängig machen kann. Aus wahl- und parteitaktischen Gründen hatte Cameron ein Referendum bis Ende 2017 versprochen. Nicht einmal das hat er abgewartet und die Volksabstimmung voreilig für den Juni 2016 anberaumt. Er war voll der eingebildeten Siegesgewissheit, mit der andere auf Pferde setzen. [……]
Fünftens. Um den eigenen Untergang zu besiegeln, sollte man beim Publikum Erwartungen wecken, die nicht erfüllbar sind. Cameron begann den Kampf um Großbritanniens Zugehörigkeit zur EU mit der Ankündigung, er werde das Gebot der Freizügigkeit für das Vereinigte Königreich kippen. Er hätte es besser wissen müssen. Dass Arbeitnehmer von einem EU-Land in ein anderes wechseln können, gehört zum Selbstverständnis der EU. [….]

Cameron mußte natürlich nach dem Brexit-Votum zurücktreten; er hatte schließlich dieses komplette Desaster ganz allein und völlig ohne Not angezettelt.

Eins sollten also britische Konservative gelernt haben:
Man setze niemals ohne Not irgendwelche Abstimmungen an, nur weil man sich einen kurzfristen Vorteil verspricht.
Und was tut Camerons Nachfolgerin Teresa May, die mit absoluter Mehrheit regiert?
Sie setzt drei Jahre vor dem turnusmäßigen Termin Unterhaus-Neuwahlen an, weil sie statt einer absoluten Mehrheit lieber einer 2/3-Mehrheit hätte.
Eine grandiose Idee, nachdem sie mit ihrer konservativen Gaga-Wirtschaftspolitik Großbritannien zum ökonomischen Sorgenkind umfunktionierte und dafür als erste Regierungschefin Europas zu Trump raste, um sich händchenhaltend mit ihm in Weißen Haus fotografieren zu lassen.
 Gratulation, wie ihr Vorgänger Cameron, erlitt auch die konservative May eine Bauchlandung.
Really, you can’t make this shit up!

Statt fünf Stimmen mehr als die absolute Mehrheit haben Mays Konservative bei der gestrigen Wahl 13 Sitze verloren. Nun fehlen ihnen acht Stimmen bis zur absoluten Mehrheit und daher muß sich May nun mit der ultrarechten irischen DUP zusammen tun.

Neu wählen lassen hatte May, weil ihr 330 Sitze für die Konservativen zu knapp waren. Jetzt haben Konservative und DUP zusammen 328 Sitze.

[…..] Die britischen Konservativen haben ein burleskes Talent, ihr Land durch Abstimmungen zu verunsichern. […..] Natürlich herrscht jetzt Chaos im politischen Herzen Großbritanniens, natürlich wird Theresa May die Legislaturperiode nicht überstehen, und natürlich ist vollkommen unklar, mit welcher Strategie sie nun in die Brexit-Verhandlungen gehen soll. [….]

Immerhin, zwischendurch hatte die Labour-Fraktion versucht ihren eigenen Chef zu stürzen. Dank Teresa May ist jetzt ihr Oppositionsführer deutlich gestärkt.

[…..] Theresa May Has Made One Of The Worst Mistakes In British Electoral History
[…..] Theresa May's decision to call a snap general election has backfired spectacularly, with the Tories losing their majority in House of Commons to a Labour surge that saw Jeremy Corbyn stage one of the most astonishing comebacks ever seen in a UK election.
May went to the country in the belief she could take advantage of Corbyn's dire poll ratings to win an enormous parliamentary majority and secure her position as prime minister for the next five years. Instead, she appears to have committed one of the most unnecessarily self-destructive acts in British electoral history.
[…..] "I will form a government," May said, "a government that can provide certainty and lead Britain forward at this uncertain time."
But her future as prime minister is now in severe doubt, with one Conservative MP claiming to BuzzFeed News that foreign secretary Boris Johnson, who dropped out of the leadership race after the Brexit vote, is already considering his options as a potential replacement. However, according to the BBC, May has no intention of resigning.
[…..] Anna Soubry, a pro-Remain Tory MP who only just held on to her seat, was the first Conservative to publicly say that May should go. Describing the Tory campaign as "pretty dreadful", Soubry told the BBC the result was "bad" and that May should "consider her position".
[…..] The Tories' entire election strategy – based on winning over Brexit-voting Labour seats in the north of England and the Midlands – largely failed. The party failed to take Halifax, which had been such a top target seat that May chose it as the place to launch her manifesto, a policy document that is being blamed for derailing her campaign. And its author, Ben Gummer, who had been tipped as a possible Brexit secretary in May's victory reshuffle, lost his Ipswich seat. […..]