Hamburg besteht aus sieben Bezirken, die jeweils ein eigenes
Parlament, Regierungskoalitionen und einen Bezirksamtsleiter haben:
Bezirk
Hamburg-Mitte
Bezirk Altona
Bezirk Eimsbüttel
Bezirk Hamburg-Nord
Bezirk Wandsbek
Bezirk Bergedorf
Bezirk Harburg
Sie sind aber nicht identisch mit den sechs Bundestagswahlkreisen
Hamburgs.
018: Hamburg-Mitte
019:
Hamburg-Altona
020:
Hamburg-Eimsbüttel
021: Hamburg-Nord
022:
Hamburg-Wandsbek
023:
Hamburg-Bergedorf – Harburg
Die sichersten SPD-Bezirke sind 018 und 023.
In Mitte gelang dem Chef der Seeheimer auch beim
Katastrophenwahlergebnis der Bundestagswahl 2017 sicher sein Direktmandat zu halten.
Kahrs, Johannes SPD 30,9 %
de Vries, Christoph Bernhard CDU 24,2 %
Etwas knapper holte die SPD auch 019, 020, 022 und 023. Nur
Nord ging an den jungen Ultrarechtsausleger Christoph Ploß von der reinen Männerpartei CDU.
Im Vergleich zu den SPD-Ergebnissen der anderen Bundesländer
schnitt die Hamburger SPD natürlich sensationell gut ab.
Aber in Relation zu den haushohen Siegen früherer Jahrzehnte
war es ein Desaster, das sich bei den Bezirkswahlen 2019 fortsetze.
Zweistellige Verluste, in vier von sieben Bezirken wurden
die Grünen stärkste Kraft. Das ist insbesondere erstaunlich angesichts der für
ein westliches Bundesland enorm starken Linken, die fast durchgängig mehr
Stimmen als die AfD holte. Tatsächlich war es ein Linksrutsch. AUF GANZ Hamburg
hochgerechnet gewannen RRG bei stark gestiegener Wahlbeteiligung 2,4
Prozentpunkte hinzu, während CDU/FDP/AfD 2,1 Prozentpunkte verloren.
Das RRG-Herz muss also nicht weinen, aber aus sozialdemokratischer
Sicht fasst man es nicht! Ausgerechnet die Hamburger Grünen. Diese oliven CDU-Anhängsel ohne Plan.
Ganz offensichtlich spielen weniger kommunale konkrete
Gründe, sondern bundesweite Stimmungen eine Rolle bei diesen enormen
Grünverschiebungen.
Umso schwieriger für die Hamburger Bezirks-Sozis das Ruder
wieder rumzureißen. Zumal Kommunalpolitik ein undankbarer Job ist. Egal was man
tut, immer wird gemeckert.
Irgendwie muss man die Grünen für ihre völlige Prinzipien-Aufgabe zum
Zwecke des Postensammelns bewundern. Ungeniert paaren sie sich mit der CDU,
weil diese schwächer als die SPD ist und damit mehr bezahlte Jobs für Grüne
Kader rausspringen.
Wie soll die SPD im Herzen der Stadt nur zu alter Stärke
zurück finden?
Nun, wer hätte das gedacht, im Grünen Skandalbezirk HH-Mitte ging das erstaunlich leicht.
Nun, wer hätte das gedacht, im Grünen Skandalbezirk HH-Mitte ging das erstaunlich leicht.
Wir erinnern uns:
(….) Katharina Fegebanks Truppen ringen sich nicht zu klaren Aussagen durch, sind so chaotisch, daß sich beispielsweise die Grünen-Fraktion im Bezirk Hamburg-Mitte vollkommen zerlegte. Erst verklagten sie sich die Grünen Parlamentarier gegenseitig und bildeten anschließend zwei zutiefst verfeindete neue Fraktionen Grün-I und Grün-II.
(….) Katharina Fegebanks Truppen ringen sich nicht zu klaren Aussagen durch, sind so chaotisch, daß sich beispielsweise die Grünen-Fraktion im Bezirk Hamburg-Mitte vollkommen zerlegte. Erst verklagten sie sich die Grünen Parlamentarier gegenseitig und bildeten anschließend zwei zutiefst verfeindete neue Fraktionen Grün-I und Grün-II.
[….] Wegen
eines parteiinternen Streits hat sich die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte am
Donnerstag mit zwei Grünen-Fraktionen konstituiert. Hintergrund sind
Islamismus-Vorwürfe gegen die neu gewählten Grünen-Abgeordneten Shafi Sediqi
und Fatih Can Karismaz, wegen denen der Landesvorstand die Einleitung eines
Parteiordnungsverfahrens prüft. [….]
Und das finden die Wähler so großartig, daß sie die
Grünen doppelt so stark machen wollen?
Im Bezirk Hamburg-Mitte kann keine Koalition
gebildet werden, weil die Grünen völlig chaotisiert sind und sich nur mit
Grabenkämpfen beschäftigen.
[….] Koalitions-Bildung
in Hamburg-Mitte Den Grünen droht der Total-Absturz! [….] Sie hatten alles gewonnen, überraschend die
Mehrheit im Bezirk Mitte geholt – jetzt drohen die Grünen wieder alles zu
verlieren! Nach den Extremismus-Vorwürfen gegen zwei Abgeordnete hat sich die
Partei nicht nur zerstritten, jetzt droht auch der Gang in die Opposition.
[….] Hamburgs
Grüne zerlegen sich in Mitte selbst
Aus dem Nichts
gab’s plötzlich die – bislang unbewiesenen – Extremismus-Vorwürfe gegen zwei
eigene Abgeordnete. Es kam zum Bruch, vier Grüne solidarisierten sich mit den
Beschuldigten und gründeten mit „Grünen 2“ eine eigene Bezirksfraktion. Die
Folge: Die Grünen haben ihre Mehrheit verloren, die SPD ist nun wieder stärkste
Kraft – und treibt jetzt Sondierungsgespräche voran. [….] „Seit Mai versuchen wir Gespräche mit den Grünen zu führen. Das hat
bislang leider nicht funktioniert“, sagt SPD-Kreischef Johannes Kahrs.
Sein Bedauern
dürfte in Kürze aber in Ungeduld umschlagen. Die MOPO weiß: Die
Sozialdemokraten sind bedient, wollen endlich eine funktionierende Regierung in
Mitte gründen. Und das können sie auch ohne die Grünen! [….] Dazu würde ein Bündnis mit „Grünen 2“ und der CDU reichen. „Wir haben
bereits mit beiden – aber auch der FDP – sehr gute erste Gespräche geführt“,
sagt SPD-Fraktionschef Tobias Piekatz. Bei den wichtigen Themen wie Verkehr,
Wohnungsbau und Sozialpolitik habe man bereits viele Gemeinsamkeiten gefunden.
[….]
Seit Monaten ist da buchstäblich die „Hölle los“, aber die
Landeschefin kann nicht mäßigend eingreifen, weil sie durch ihren Liebhaber
Michael Osterburg in die Angelegenheit verstrickt ist. Der frisch gewählte
grüne Abgeordnete Shafi Sediqi, 28, ist mutmaßlich in eine massive Intrige aus
dem Landesvorstand gerutscht. (….)
Die sechs Grüne-II Parlamentarier sind nun so entsetzt von
ihrer eigenen Partei, daß sie geschlossen aus den Grünen austraten.
Aber damit nicht genug; die sechs Ehemaligen behalten ihre
Sitze und treten geschlossen in die SPD ein.
Dadurch hat die SPD-Fraktion in Hamburg-Mitte sechs Sitze
mehr: Kay Dassow, Nicole Kistenbrügger, Miriam Natur, Meryem Celikkol, Shafi
Sediqi und Fatih Can Karismaz.
Damit ist die SPD wieder stärkste Partei, die Rest-Grünen
sind Opposition.
[….] Obwohl sie die Wahlen zur Bezirksversammlung Hamburg-Mitte im Mai klar
gewonnen haben und sogar stärkste Fraktion vor der SPD geworden sind, werden
die Grünen voraussichtlich nicht an einer Koalition im Bezirk beteiligt sein.
Stattdessen wird es wohl eine Zusammenarbeit von SPD, CDU und möglicherweise
der FDP geben.
Der Kreisvorstand der CDU hat jetzt Verhandlungen mit der SPD
beschlossen, die durch den Übertritt von sechs der 16 Grünen-Abgeordneten nun
mit 20 Abgeordneten stärkste Fraktion werden dürfte. Zusammen mit den sechs
CDU-Abgeordneten käme man zwar bereits auf 26 der 51 Sitze. [….]
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