Seit elf
Jahren schreibe ich täglich diesen Blog und zu meinen Konstanten gehört es von
Anfang Andrea Nahles von Anfang mit Herz und Seele verachtet zu haben.
Stopp;
ich muss präziser sein: Sie als Person ist mir egal. Ich habe keine Meinung zu
ihrer Familie, ihrer Herkunft, ihrer Frisur, ihrem Gemüt, ihrem Aussehen, ihren
Hobbys, ihrem Charakter, ihrem Naturell.
Mir ist
sogar egal welcher Religion sie privat nachgeht.
Aber ich
halte sie für eine geradezu fatale Fehlbesetzung in der Parteispitze, für eine
miserable Politikerin, unfähige Taktikerin, ungenügende Kommunikatorin und
zudem für ein intellektuelles Leichtgewicht.
Ich muss
nicht an dieser Stelle alle Vorwürfe wiederholen, die ich seit elf Jahren
öffentlich über ihr ausschütte.
Nehmen
wir nur mal als Beispiel ihre radikale Religiosität. Ja, sie soll natürlich so
fühlen dürfen; für diese Freiheit trete ich ausdrücklich ein.
Aber
wenn sie ihre persönliche beschränkte Weltsicht auf die Partei überträgt,
treibt es viele Menschen von der SPD weg.
Als
Humanist, der länger Parteimitglied ist als Andrea Nahles, sehe ich mich von
dieser Religiotin aus
der Partei gedrängt!
Nahles, die im Bundestag einen Pädophilenförderer bejubelte, dann in die Kamera jubelt Papst Benedikt habe mit seinen Anmerkungen zum „Naturrecht“ für die Umwelt Partei ergriffen und damit ihre grenzenlose Ungebildetheit zu erkennen gab (offensichtlich hat sie nicht den geringsten Schimmer was „Naturrecht“ im katholischen Zusammenhang bedeutet). als Generalsekretärin den säkularen Arbeitskreis in der SPD verbot (dafür aber Thilo Sarrazin in der Partei hielt) und schließlich auch noch im Bundestag für die Genitalverstümmelung an Kleinkindern und gegen das Recht auf einen selbstbestimmten Tod votierte.
Nahles, die im Bundestag einen Pädophilenförderer bejubelte, dann in die Kamera jubelt Papst Benedikt habe mit seinen Anmerkungen zum „Naturrecht“ für die Umwelt Partei ergriffen und damit ihre grenzenlose Ungebildetheit zu erkennen gab (offensichtlich hat sie nicht den geringsten Schimmer was „Naturrecht“ im katholischen Zusammenhang bedeutet). als Generalsekretärin den säkularen Arbeitskreis in der SPD verbot (dafür aber Thilo Sarrazin in der Partei hielt) und schließlich auch noch im Bundestag für die Genitalverstümmelung an Kleinkindern und gegen das Recht auf einen selbstbestimmten Tod votierte.
Inzwischen
gab es wieder so viele Vorlagen.
Die
AfD-Fraktion im Bundestag beschäftigt
rechtsradikale Terrorhelfer?
Nahles und das Willy Brandt Haus verschlafen es.
Nahles und das Willy Brandt Haus verschlafen es.
Die AfD-Fraktion
im Bundestag hetzt gegen Behinderte, lässt Gedanken von „unwertem Leben“
anklingen?
Nahles und das Willy Brandt Haus lassen die dagegen protestierenden Sozialverbände im Stich.
Nahles und das Willy Brandt Haus lassen die dagegen protestierenden Sozialverbände im Stich.
So geht
das jeden Tag. Nahles beweist immer wieder, daß sie ihren Ämtern nicht
gewachsen ist.
Für mich
ist Nahles der GAPU, der Größte Anzunehmende Partei-Unfall.
Mich
wundert in diesem Fall aber insbesondere die einheitliche Bewertung, die Nahles
in der Presse von links bis rechts erfährt.
Müßte es
da nicht ein paar mehr abweichende Stimmen geben?
Beispiele:
1.)
66%
bekam Nahles gestern, 27% Simone Lange.
Sofort
deuteten alle Journalisten und Nahles selbst das Ergebnis als Wiederholung des
Mitgliedervotums zur Groko. Da hätten ja schließlich auch ein Drittel gegen die
erneute Große Koalition gestimmt und dieses Drittel wäre jetzt immer noch gegen
die Befürworterin Nahles.
[….]
Andrea Nahles ist mit 66,35 Prozent der
Stimmen zur neuen Vorsitzenden und zur ersten Frau an der Spitze der SPD
gewählt worden, die Flensburger Bürgermeisterin Simone Lange unterlag klar. Das
ist zwar beispielsweise im Vergleich zu den 100 Prozent ihres Vorgängers Martin
Schulz vor rund einem Jahr eher wenig. Damals gab es aber auch nur einen
Kandidaten. Und zudem - darauf verweisen die SPD-Größen - spiegelt sich in dem
Wahlergebnis auch relativ genau das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zum
erneuten Eintritt in die große Koalition wider. [……]
Das
halte ich für höchstens halbzutreffend.
Der
radikalste Groko-Gegner Kevin Kühnert stimmte für Andrea Nahles und
gerade die unideologischen Realpolitik-Orientierten wie ich, die sich für die
Groko engagierten, sind harte Nahles-Gegner, weil sie einfach keine
intellektuelle Substanz bietet und mit ihrer „Bätschi-Kacke-Fresse“-Sprache seriöse
Beobachter abschreckt.
2.)
Endlich
eine Frau an der Parteispitze, das wäre ein Aufbruchssignal, weil nun die „gläserne Decke“ durchstoßen sei.
Fast 20
Jahre nachdem die deutschen Konservativen eine Frau an der Spitze haben und
nachdem 13 Jahre eine Frau Regierungschefin ist, will sich Nahles ernsthaft
dafür feiern Zeichen zu setzen als Frau?
Das gab es schon im letzten Jahrtausend bei anderen Parteien.
Das gab es schon im letzten Jahrtausend bei anderen Parteien.
Als
Heide Simonis 1993 endlich die erste Ministerpräsidentin Deutschlands wurde,
war das ein Durchbruch.
3.)
Keiner kennt die Partei so gut wie
Andrea Nahles –
auch das lese ich in Varianten immer wieder.
[….]
Nahles kennt die SPD gut. Hat die Partei
Fieber, fängt auch die ehemalige Juso-Chefin an zu glühen. [….]
Das ist
großer Unsinn. Ja, Nahles ist extrem gut vernetzt auf Funktionärsebene, aber
ihre seit 25 Jahren sehr schlechten Wahlergebnisse zeigen eben auch, daß sie
für vieles in der Partei gar kein Gespür hat.
In
jüngster Zeit bewies sie das noch, als sie nach dem Ja zu Groko noch eben per
order di mufti ansagte Martin Schulz würde neuer Außenminister und sich
anschließend zum Feiern in die Eifel zurückzog.
Da wurde
sie dann völlig überrascht von dem Partei-internen Shitstorm gegen Schulz und
die Parteispitze ob dieser radikalen Wortbruchs.
Sie
hatte eben keinerlei Gespür dafür was sie in der Situation der Partei noch
zumuten konnte und was nicht.
(….)
Binnen einer Woche zeigt sich erneut wie erodiert das Vertrauen in die
Parteispitze ist.
Vor
sechs Tagen hatten Schulz, Nahles und die Stellvertreter so schön ausbaldovert,
daß Schulz den Job als Partiechef gegen das Außenamt eintauscht und Gabriel
abserviert wird.
Die
fanatisch fromme Närrin Nahles war sich ihrer Sache so sicher, daß sie beruhigt
nach Hause fuhr, beim Möhnenumzug in ihrem Heimatort Weiler in der Eifel zu
feierte. Und sich zur Weiberfastnacht auch äußerlich zur Lächerlichkeit
preisgab
Wie
so oft in ihren 23 Jahren in der Parteispitze unterlag sie aber einer
katastrophalen parteipolitischen Fehleinschätzung.
Die
Basis nahm nämlich gewaltig übel:
·
Daß das Amt als
Parteichef offensichtlich als minderwertig und dem schönen Außenministerjob
nachranging eingeordnet wurde.
·
Daß wieder in einem
Hinterzimmerdeal entschieden wurde.
·
Daß der beliebteste
deutsche Minister gefeuert werden sollte.
·
Daß Schulz das gerade
erst erfolgte 82% Vertrauensvotum des Parteitages in die Tonne trat.
·
Daß Schulz sein
ausdrückliches Versprechen (erneut) brach.
Binnen
Stunden brach ein Shitstorm der Basis über die Abgeordneten herein. Schulz
mußte die Notbremse ziehen, weil selbst er, der Mann mit der längsten Leitung,
begriff wie es um das Groko-Votum stand. (….)
(Holla, das brodelt
ja ganz schön innerhalb der SPD. 13. Februar 2018)
Anschließend
glaubte Nahles sich in einem Hinterzimmerdeal per Akklamation zur
kommissarischen SPD-Vorsitzenden bestimmen lassen zu können.
Auch das
scheiterte, weil sie die Statuten offenbar gar nicht kannte und nicht wußte,
daß den kommissarischen Vorsitz nur ein regulärer Stellvertreter übernehmen
kann. Wieder schätzt Nahles die Partei völlig falsch ein.
(….)
In Rekordzeit meldeten mehrere Landesverbände (Berlin, Sachsen-Anhalt,
Schleswig-Holstein) Nahles nicht unterstützen zu wollen.
Sofort
fand sich eine Gegenkandidatin, mit der – wie zu erwarten – im Parteivorstand
niemand gerechnet hatte.
Das
Parteipräsidium entwickelt sich unter Schulz und Nahles zum Dresden der SPD,
dem Tal der Ahnungslosen.
[….]
In der SPD regt sich Widerstand gegen
einen schnellen Wechsel an der Parteispitze - ohne Beteiligung der Basis. Die
Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange hat in einem Brief ihre Kandidatur
für den Bundesvorsitz der Sozialdemokraten angekündigt. [….] [….]
Was
für ein kapitaler Fehlstart der Partei nach dem Schulz-Aus.
Ein
erneuter Hinterzimmerdeal, den die Vorständler gestern noch ganz
selbstverständlich planten, ist erst mal vom Tisch.
Scholz
muss einspringen. (….)
(Holla, das brodelt
ja ganz schön innerhalb der SPD. 13. Februar 2018)
Gestern
erneut der Beweis für die fehlende Parteikenntnis der Vorsitzenden.
Gegenkandidatin
Lange müsse man gar nicht ernst nehmen. Die bekäme ohnehin kaum Stimmen, ließ
Nahles ihre Vertrauten streuen. Schlechter als Gabriel mit 75% werde Nahles
keineswegs abschneiden. Nach Simone Langes zugegeben schwacher Rede, waren sie
noch gewisser.
[….]
Zu diesem Zeitpunkt hoffen Nahles und die
Parteispitze noch, dass ihr Kalkül aufgegangen ist, Lange werde sich mit jeder
Minute ein Stück weit selbst entzaubern. Auch Franz Müntefering sieht das so.
Ein kleiner Spaziergang mit dem Meister der kurzen Sätze und Analysen über den
Flur neben dem großen Saal: „Das war Bundesliga gegen Landesliga. Das ist gar
nicht böse gemeint“, sagt der langjährige Vorsitzende aus dem Sauerland über
Langes Auftritt. Die tapfere Kommunalpolitikerin würde in Berlin nicht bestehen
können. „Wenn du so auf der Lichtung stehst, wirst du abgeknallt.“ Er sei aber
befangen, weil er ja für Andrea sei, betont „Münte“, der mit Nahles seinen
Frieden gemacht hat.
So scheint Nahles
leichtes Spiel zu haben.
[….] Um 14.14 Uhr passiert es dann. Die 66
Prozent brechen über Nahles herein. [….]
4.)
Die
frühere Linke und leidenschaftliche Pfälzerin sei so beliebt an der Basis.
[….]
Deutschlands nächste Kanzlerin?
Sie ist beliebt an der
Basis und gut vernetzt. Sie ist links, kann auch mit der Union. [….]
In
meiner Filterblase, die aus eher Erwachsenen, besser Gebildeten und
insbesondere aus vielen Atheisten besteht – und Atheisten sind die relative
Mehrheit der Deutschen – ist Andrea Nahles neben Kerstin Griese die
bestgehasste SPD-Politikerin überhaupt.
Die
Parteiältern sind ohnehin von ihrem derben Mundwerk abgestoßen.
Ihre
katastrophalen Wahlergebnisse als Generalsekretärin scheinen meine Sicht aber
ein Stück weit zu bestätigen.
[…..]
Nahles wurde auf Parteitagen bisher nicht
mit herausragenden Wahlergebnissen verwöhnt: Bei ihren drei Kandidaturen als
Generalsekretärin in den Jahren 2009 bis 2013 erzielte sie Ergebnisse zwischen
rund 67 und 73 Prozent. [….]
(Reuters,
18.04.2018)
5.)
Nahles
musste so sehr unter den Machos an der Parteispitze leiden. Müntefering,
Schröder und Gabriel hätten ihr das Leben schwer gemacht.
[….] Ob sich mit dieser Personalie auch die lange versprochene Erneuerung
verbindet, wird sich zeigen. Die Machos in der Partei haben jedenfalls
Sendepause. [….]
(Mike Szymanski, SZ, 22.04.2018)
Was
für ein Unsinn. Nahles ist selbst der größte Macho und kann sich auf die Fahne
schreiben schon zwei Parteivorsitzende mit ihren brutalen Methoden aus
dem Amt gemobbt zu haben.
[….] Zu
stark klebten an ihr alte Bilder. Wie sie Franz Müntefering in den Rücktritt
trieb oder schon 1995 in Mannheim als Juso-Chefin herumhüpfte, nachdem auch mit
ihrer Hilfe Rudolf Scharping von Oskar Lafontaine gestürzt wurde. Der
revanchierte sich mit dem ultimativen Lob, Nahles sei ein „Gottesgeschenk“ für
die SPD. [….]
6.)
Nahles
könne nun die Partei in der Regierung erneuern.
[….]"Man kann eine Partei in der Regierung erneuern", sagt Nahles 22
Jahre nach Mannheim in Wiesbaden. "Diesen Beweis will ich ab morgen
antreten." Aber die Ministerinnen und Minister müssten sich auch auf die
SPD verlassen können. "Es gibt nur eine Partei." Später in der
Fragerunde wird sie noch einmal auf diesen Punkt eingehen, der in der Partei so
große Skepsis hervorruft, auch weil Nahles als Fraktionschefin Teil der
Koalitionsführung ist, als SPD-Chefin aber Neues, anderes schaffen soll. Man
könne die Regierung stützen und dennoch in der Partei einen Ideenvorrat
anlegen, sagt sie. "Manchmal beißt sich das", ruft Nahles, "dann
ist es eben so." Dann müsse man diskutieren und Kompromisse finden.
"Aber ich bin nicht schizophren."
Die
Aufgabenstellung, die Nahles da beschreibt, kennt die SPD seit der ersten
großen Koalition unter Angela Merkel. […..]
(Niko Fried, SZ, 22.04.2018)
Ich
kann nur staunen. Nachdem Nahles in verschiedenen Positionen, insbesondere in
den vier Jahren als Generalsekretärin, gezeigt hatte, daß sie eins ganz sicher
nicht kann, nämlich die SPD inhaltlich zu erneuern, soll ihr das nun nach 13
Jahren auf einmal gelingen?
Nahles,
die Gerüchten zu Folge Maas ins Außenamt drängte, obwohl er lieber
Justizminister bleiben wollte, weil sie unter allen Umständen verhindern
wollte, daß mit Katarina Barley als Außenministerin eine SPD-Frau beliebter als
sie selbst würde und ihr somit die Kanzlerkandidatur 2021 streitig machen
könne?
Nahles,
die aus dem unterirdischen Wahlergebnis von 2017 immer noch nicht gelernt hat,
daß es der SPD an den Wahlurnen absolut gar nichts nützt, wenn man wie von 2013
bis 2017 geschehen still und akribisch den Koalitionsvertrag abarbeitet?
[…..]
"Vertrag ist Vertrag. Wir wissen,
was wir verhandelt haben. Und wir werden auf die Umsetzung dieses Kapitels
Buchstabe für Buchstabe dringen", sagte Nahles. [….]
Nahles
war nicht nur immer eine schlechte Politikerin, sie scheint sogar kontinuierlich
noch schlechter zu werden.
Jeder
SPD-Minister (OK, außer Heil vielleicht) wäre besser als SPD-Chef.
Insofern
sehe ich schwarz, und zwar dunkelschwarz für die Zukunft der SPD.
Die gute
Nachricht ist, daß es noch viele andere Leute in der SPD gibt.
Bessere.
Viel Bessere.
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