Als Frau
Merkel die bisherige Sozialministerin von der Leyen auf die Hardthöhe schickte,
gab es dafür zwei entgegengesetzte Interpretationen:
A – sie wollte
die in der Partei unbeliebte und lästige Konkurrentin in einem Ministerium
zurechtstutzen, in dem man fast immer scheitert.
B – sie wollte
Leyen die Möglichkeit geben sich mit einem Kernministerium auch im Ausland zu
präsentieren, um sie endgültig fit für die Kanzlerinnennachfolge zu machen.
Vermutlich
war sich die Kanzlerin aber über beide Lesarten bewußt und wollte sich je nach
dem wie es läuft am Ende der Legislatur ein der beiden zu Eigen machen.
Da Frau Merkel
eine vierte Amtszeit anstrebt, spricht einiges dafür, daß sie doch nicht die Niedersächsin
mit der zweifelhaften Dissertation als Nachfolgerin aufbauen wollte.
Die
Verteidigungsministerin hatte immerhin die Möglichkeit mit einem Apparat, der
schon den Dr.-Schummelkollegen Karl-Theodor von und zu Guttenberg in den 80%-Zustimmungsolymp
katapultierte so zu strahlen, daß man nach ihr als zukünftiger Kanzlerin
gerufen hätte.
Was dem
Lügenbaron so eindrucksvoll gelang – kaum ein Journalist spekulierte nicht von
seiner baldigen Kanzlerschaft – schaffte seine Nachnachfolgerin definitiv
nicht.
Sie müht
sich ab, arbeitet fleißig, produziert aber weiterhin die Ministeriums-typischen
Skandale und konnte keine Probleme der Bundeswehr lösen.
Ein
mehrfach als Extremist aufgefallener Offizier konnte ungehindert Karriere
machen.
Der Fall des
terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. ist für die Bundeswehr eine Blamage.
Nun hat Ministerin von der Leyen Verantwortliche benannt - und eine Ursache:
"falsch verstandener Korpsgeist". […..]
In der
Ausbildung werden weiterhin Perversionen und Sadismus
eingesetzt.
Frau von
der Leyen zeigt auch auf der Hardthöhe wieso sie in der Partei so unbeliebt
ist.
Wann
immer unter ihrer Verantwortung etwas schief geht, sucht sie blitzschnell einen
Sündenbock, der dann mit größtmöglicher Demütigung und ohne persönliches
Gespräch gefeuert wird.
Geradezu
manisch wäscht sie ihre Hände in Unschuld, schiebt die Schuld ab und ändert
nichts.
[….]
Von der Leyen feuert Staatssekretär
Paukenschlag im
Verteidigungsministerium: Wegen mehrerer außer Kontrolle geratener
Rüstungsvorhaben entlässt Verteidigungsministerin von der Leyen ihren
Staatssekretär Beemelmans.
[…..]
[…..]
Von der Leyen entlässt Haushaltschef
Verteidigungsministerin
von der Leyen trennt sich erneut von einem in Ungnade gefallenen Mitarbeiter:
Nach einem Staatssekretär und ihrem Rüstungsdirektor muss nun auch Haushälter
Paul Jansen gehen.
[….]
[….]
Ursula von der Leyen steht in der
G36-Affäre unter Druck. Nun feuert sie einen Ex-Abteilungsleiter - doch viel
mehr als ein Bauernopfer ist das nicht. Die Verteidigungsministerin hat das
eigene Büro offenbar kaum im Griff.
[….]
Schon am Nachmittag fielen dann
Entscheidungen, wie so oft will die Ministerin zeigen, dass sie handelt und
nicht zaudert. Der frühere Abteilungsleiter Detlef Selhausen wurde kurzerhand
gefeuert, wenige Minuten danach wurde die Boulevard-Presse informiert. Langsam
entwickelt sich das bei von der Leyen zum Standardverhalten, wenn sie unter
Druck gerät. [….]
(…..)
Ein recht guter Offizier scheint der Zweisternchen-General Achim Lidsba zu
sein. Lidsba, 61, Generalmajor, ist
seit 2011 Kommandeur der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Der Mann
verweigerte einst den Wehrdienst und ist heute beliebt bei seinen Leuten. Er
soll ein Kümmerer sein, der sich selbst wenig in Szene setzt und für die
Untergebenen immer ansprechbar ist.
[….]
Eine kann ihn gar nicht leiden.
Das
ist Ursula von der Leyen, der Lidsbas demonstratives Understatement missfällt. […..]
Völlig überraschend
wird nach Informationen dieses Senders Verteidigungsministerin Ursula von der
Leyen den Kommandeur der Führungsakademie der Bundeswehr, Generalmajor Achim
Lidsba, zum 1. September ablösen und in den einstweiligen Ruhestand versetzen.
Der Entlassungstermin
ist völlig unüblich, die Kurzfristigkeit der Ankündigung auch. [….] Lidsba habe die Bundeswehr auf dem Hamburger und Berliner Pakett nicht
ausreichend vertreten, wird ihm vorgehalten. Er gilt nicht als Partylöwe und
hat gesellschaftliche Verpflichtungen nicht sonderlich gerne wahrgenommen. [….]
Lidsba hat die Führungsakademie innerhalb
der NATO sehr eng vernetzt, was ihm hoch angerechnet wird. Und er hat eine enge
Zusammenarbeit mit der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg
begründet mit dem Ziel, dass die Soldaten nach ihrer Zeit an der Führungsakademie
auch einen zivil verwertbaren Abschluss mitnehmen können. [….]
Was
auf den ersten Blick absurd wirkt, hat auf den zweiten Blick durchaus Sinn.
Sie
will Konkurrenten und Kritiker mundtot machen.
Von der Leyen will immer selbst glänzen und kann keine kompetenten Fachleute neben sich gebrauchen, wenn diese auch noch bei den Soldaten sehr beliebt sind.
Das
ist die Kehrseite der Selbstverliebtheit von der Leyens;
sie ist außerordentlich unbeliebt bei den Kollegen und in der Parteispitze, da
sie über Leichen geht, um selbst gut auszusehen.
Sie
übernimmt nie selbst Verantwortung für ihre Fehler, läßt immer andere die Suppe
auslöffeln.
Auch
innerhalb ihres neuen Ministeriums praktiziert die mögliche Merkel-Nachfolgerin
die Methode, indem sie Staatssekretäre feuert.
Aber
je länger sie den Posten innehat, desto schwieriger wird es für sie die permanenten Pannen auf andere abzuwälzen.
Es
gibt einen weiteren Grund für die schäbige Lidsba-Abberufung.
Von
der Leyen will offenbar ihrem treu ergebenen Günstling Carsten Breuer, der nur
ein Sternchen hat, befördern und braucht daher eine angemessene Stelle, um ihn
zum Zweisternchengeneral machen zu können.
[…..]
Von der Leyen feuert Referatsleiter
Die Aufdeckung von
Gewaltritualen in einer Kaserne für Elitesoldaten in Pfullendorf hat wohl
personelle Konsequenzen
[….]
Nach Informationen des
Nachrichtenmagazins setzte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Anfang
der Woche den Referatsleiter für Innere Führung im Ministerium ab. Aus Sicht des Ministeriums sei die Abteilung
von Oberst Burkhard Köster in den vergangenen Jahren Beschwerden wegen
sexuellen Mobbings oder brutaler Ausbildungsinhalte zu zögerlich nachgegangen.
[…..]
[….]
Von der Leyen entlässt Chefausbilder der
Bundeswehr
Brutale Rituale,
übertriebene Härte, Mobbing. Die Ausbildung bei der Bundeswehr steht in der
Kritik. Einer der Ermittler muss gehen.
Berlin. Nach mehreren Skandalen bei der Bundeswehr
hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Chef-Ausbilder des
Heeres abgesetzt. Generalmajor Walter Spindler muss seinen Posten räumen.
"Er steht nicht mehr in der Verantwortung", sagte ein Sprecher des
Ministeriums am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. [….]
Man
kennt die Methode schon aus Niedersachsen und ihren früheren Bundesministerien.
Als
Bundesfamilienministerin stellte sie sich vor die Presse, um sich selbst für
die gestiegene Geburtenrate zu loben.
Als sich
das als Lüge herausstellte, tauchte sie ab und schob die Schuld ihren Mitarbeitern
zu, die sie falsch informiert hätten.
Nach
dreieinhalb Jahren als Kriegsministerin wirkt es allerdings etwas unglaubwürdig
immer noch als die Aufräumerin aufzutreten, die nichts dafür kann, wenn die
Dinge weiterhin kontinuierlich schief gehen.
Frau von
der Leyen gab zwar mehrere Hundert Millionen Euro für externe Beratungshonorare
aus, …..
[…..]
300 Millionen für externe Berater
Nach Informationen der
ZEIT ist es der wohl größte Beraterauftrag in der bundesdeutschen Geschichte.
Das Projekt ist teurer, als das Verteidigungsministerium einräumt. [….]
….aber die
Beschaffung in ihrem Ministerium läuft chaotischer denn je.
Flugzeuge
fliegen nicht, Schiffe vertragen kein Salzwasser und Gewehre schießen um die
Ecke, wenn es warm wird.
[….]
Im Ministerium fasst man das Ergebnis des
Gutachtens wie folgt zusammen: "Zu spät, zu teuer, mit Mängeln." Alle
neun untersuchten Vorhaben verspäten sich in der Auslieferung, sieben wurden
deutlich teurer. Die Gutachter monieren, dass oft bereits in der Anfangsphase
der Projektplanung die gröbsten Fehler begangen werden. […..]
[….]
Neues Kampfschiff wird teurer - und kommt
später
Mit dem Projekt MKS
180 will das Verteidigungsministerium ein völlig neuartiges
Mehrzweckkampfschiff anschaffen. Nun aber muss es eine deutliche
Kostensteigerung einräumen - noch vor Vertragsschluss. [….]
Immerhin,
die deutschen Soldaten müssen nicht allein unter von der Leyens Inkompetenz
leiden.
Ihre
Unfähigkeit bewies Ernst Albrechts Tochter in allen Ministerien.
Man
erinnere sich an die erbärmliche Debatte um die Herdprämie, als von der Leyen
Sozialministerin war.
Statt
den totalen Unsinn aus Bayern grundsätzlich zu blockieren – es sollten
Milliarden dafür gezahlt werden, daß Kleinkinder von Bildung möglichst
ferngehalten werden – ersann sie ein teures Programm, das den bürokratischen
Unsinn der Herdprämie mit mehr bürokratischen Unsinn konterkarieren sollte.
Stichwort
„BuT“:
[…..] Keine Chance auf Gerechtigkeit
Seit fünf Jahren soll
das "Bildungs- und Teilhabepaket" bedürftigen Kindern ermöglichen, an
Nachhilfestunden, Klassenausflügen oder Musikunterricht teilzunehmen. [….]
Inzwischen
ergab eine Evaluierung, daß lediglich zehn Prozent der Mittel da ankommen wo
sie sollen.
Ähnlich
viel wird für die interne Verwaltung ausgegeben und der größte Batzen wird gar nicht
abgerufen.
[…..]
Holger Noltze vom Rat für Kulturelle
Bildung in Essen, der die Zahlen abgerufen hat, sagte dazu: "Bundesweit
liegen Beträge im dreistelligen Millionenbereich brach. Allein in
Nordrhein-Westfalen gehen pro Jahr 58 Millionen Euro für die Teilhabe von
Kindern und Jugendlichen verloren. Das Bildungs- und Teilhabepaket muss von der
kommenden Bundesregierung grundlegend reformiert werden." Der Rat für Kulturelle
Bildung, hinter dem die Mercator-, die Bertelsmann- und fünf weitere Stiftungen
stehen, weist zudem auf die hohen Bürokratie-Kosten des Teilhabepakets hin: Das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales habe festgestellt, dass zu den Kosten
der Behörden von 14,7 Millionen Euro noch weitere elf Millionen auf Seiten von
Musikschulen und Vereinen kommen. Diesen 25,7 Millionen Verwaltungskosten
monatlich stehen im gleichen Zeitraum gerade einmal 28,7 Millionen Euro
gegenüber, die bei den Kindern ankommen. [….]
Von der
Leyen sorgte dafür, daß weiterhin ein Großteil der Mittel für die
Familienförderung an die reichen Deutschen fließen; Ehegattensplitting und
Kindergeld für Milliardäre; während die Kinder in Armut trickreich durch
überbordende Bürokratie und komplizierte Regelungen daran gehindert werden
Hilfe zu erhalten.
[….]
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat es
2011 zu einem Bürokratiemonster gemacht.
Wenn man möglichst
vielen Kindern von Hartz IV-Empfängern den Zugang zu Nachhilfe, Sport und
Kultur hätte verwehren wollen, hätte die schwarz-gelbe Regierung 2011 alles
richtig gemacht, als sie das Bildungs- und Teilhabepaket mit einem
Bürokratiemonster flankiert hat. Man war damals jedoch von guten Absichten
geleitet: Nachdem die Bundesverfassungsrichter festgestellt hatten, dass die
Hartz IV-Sätze zu niedrig liegen, wollte man erreichen, dass die betroffenen
Familien das Geld für sinnvolle Dinge wie Bildung und Sport ausgeben – und
nicht für Konsum.
Doch die guten
Absichten haben sich in der Praxis längst ins Gegenteil verkehrt. Das Bundessozialministerium
selbst hat bereits mehrfach festgestellt, dass das Paket wirkungslos ist. Zumal
die Betroffenen die gesetzlichen Regelungen auch als diskriminierend empfinden. [….]
Die
Verteidigungsministerin tritt natürlich nicht vor die Presse, um öffentlich für
ihr BuT-Desaster um Entschuldigung zu bitten. Wenn etwas schief geht, taucht
sie immer unter.
Aber zum
Glück für die Ministerialen ist nun Andrea Nahles ihre Chefin – anderenfalls hätte
Leyen sicher wieder einige von ihnen gefeuert, um sich einen schlanken Fuß zu
machen.
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